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Fachinformationen Ländliche Entwicklung
Gesetzliche Grundlagen und sonstige Vorschriften

Bundesgesetz zur Flurbereinigung und Ausführungsgesetz Bayerns

Flurbereinigungsgesetz

Zur Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft sowie zur Förderung der allgemeinen Landeskultur und der Landentwicklung kann ländlicher Grundbesitz durch Maßnahmen nach diesem Gesetz neu geordnet werden (Flurbereinigung). Das FlurbG ist ein Bundesgesetz und umfasst 159 Paragraphen.

Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) Externer Link

Gesetz zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes

Bayern hat von der Möglichkeit im FlurbG Gebrauch gemacht und ein Gesetz zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes (AGFlurbG) erlassen.

Gesetz zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes (AGFlurbG) Externer Link

Sonstige Vorschriften

Sicherheitsvorschriften

Mitglieder von Teilnehmergemeinschaften können bei Vermessungs-, Bau- und Unterhaltungsarbeiten der Teilnehmergemeinschaft auch Eigenleistung einbringen. Dabei sind allgemeine und spezielle Sicherheitsvorschriften zu beachten. Neben den allgemeinen Vorschriften zur Unfallverhütung sind in Abhängigkeit der verschiedenen Arbeiten weitergehende Unfallverhütungsvorschriften einzuhalten. Bei Bauarbeiten sind zudem Vorschriften zum Schutz von Ver- und Entsorgungsleitungen zu beachten.
Unfallverhütungsvorschriften für Vermessungs-, Bau- und Unterhaltungsarbeiten
Die nachfolgende Auswahl von Unfallverhütungsvorschriften steht beispielhaft für Arbeiten, bei denen Mitglieder von Teilnehmergemeinschaften Eigenleistung einbringen können. Vor Beginn der Arbeiten muss mit der Projekt- bzw. Bauleitung abgestimmt werden, welche dieser Vorschriften im konkreten Fall zutreffen bzw. welche zusätzlichen Vorschriften zu beachten sind.
Vorschriften zum Schutz von Ver- und Entsorgungsleitungen
Die nachfolgende Sicherheitsvorschrift steht beispielhaft für Vorschriften zum Schutz von Ver- und Entsorgungsleitungen. Aufgrund der vielfältigen Leitungsarten und Versorgungsunternehmen muss vor Beginn der Arbeiten mit der Projekt- bzw. Bauleitung abgestimmt werden, welche zusätzlichen Vorschriften im konkreten Fall zu beachten sind.