StMELF aktuell

LEADER ist in Bayern seit über einem Vierteljahrhundert eine Erfolgsgeschichte und hat sich als wichtiges Gestaltungsinstrument etabliert. Die aktuelle Halbzeitbilanz zeigt eindrucksvoll, dass die Akteure in den Regionen diese Chance effektiv nutzen und sich die Umsetzungsdynamik mit jeder Förderperiode weiter steigert. Das Gebiet der 68 bayerischen LAGs umfasst 86 % der Landesfläche und 58 % der Bevölkerung. Für den Zeitraum 2014 – 2020 stehen aktuell 115 Mio. € an EU- und Landesmitteln zur Verfügung. Bis Ende 2017 wurden bereits 727 Projekte bewilligt, die 50 % der verfügbaren Mittel (55,5 Mio. €) binden und eine Gesamtinvestition in Höhe von 142 Mio. € generieren.

Mit dem Nachtragshaushalt 2018 (NHT 2018) zeigen wir: Bayern steht zu seinen Landwirten, Waldbesitzern und den Gemeinden und Menschen in den ländlichen Räumen, die wir mit Projekten der Ländlichen Entwicklung nachhaltig unterstützen. Kein Land unterstützt die Land- und Forstwirtschaft, die Entwicklung der ländlichen Räume und die Ernährung so umfassend wie Bayern. Mit dem Ergebnis des Nachtragshaushalts 2018 können wir bewährte Maßnahmen erfolgreich fortsetzen, vor allem aber auch neue Akzente setzen.

Das neue Düngerecht, das die Interessen des Gewässerschutzes und der Landwirtschaft berücksichtigt, stellt die Landwirte derzeit vor große Herausforderungen. Für viele Betriebe ist sie mit einem zusätzlichen bürokratischen Aufwand verbunden. Unabhängig davon konnten wir für die bayerische Landwirtschaft folgende praktikable Lösungen erreichen.
Die Afrikanische Schweinepest breitet sich weiter aus: Die Seuche ist nicht mehr weit von Bayern entfernt und ein Auftreten erscheint auch überall in Bayern jederzeit möglich. Ein großes Risiko, die Tierseuche zu verbreiten, sind Lebensmittel aus Haus- oder Wildschweinefleisch. Ein achtlos weggeworfenes Wurstbrot kann ausreichen, um das Virus zu übertragen.

Die August-Ausgabe informiert über folgende Themen: Düngepaket in der Umsetzung; Kastenstandurteil, Ferkelkastration und Afrikanische Schweinepest; Borkenkäfersituation; Frostschäden im Obst- und Weinbau; Neuabgrenzung benachteiligter Gebiete; Premiumstrategie für Lebensmittel; Kompetenzzentrum für Hauswirtschaft.

Viele für Bayern und Deutschland zentrale Vorhaben wie die Novellierung der Düngegesetzgebung, der Bundesanlagenverordnung sowie die Stützung der Milcherzeuger in der Marktkrise durch Liquiditätshilfen des Bundes und der EU konnten in dieser Legislaturperiode erfolgreich abgeschlossen werden. Gleichwohl bleiben Herausforderungen in Deutschland wie die Verbesserung des Tierwohls einschließlich dessen Kennzeichnung auf der Agenda. Auf EU-Ebene setzt sich der Freistaat bei den Weichenstellungen zur GAP nach 2020 auch künftig für die Stärkung der bäuerlichen Agrarstrukturen in Bayern ein.

Unsere Bilanz kann sich sehen lassen: Bayern ist der Agrar- und Forststandort Nummer eins in Deutschland. Die Landwirtschaft und Forstwirtschaft mit ihren vor- und nachgelagerten Bereichen erwirtschaftet rund ein Siebtel aller Umsätze (156 Mrd. €) in Bayern. Sie ist nach wie vor ein attraktives Berufsfeld: 5 000 junge Menschen sind in einem Agrarberuf in Ausbildung. Vor allem aber: Die Quote der alljährlichen Betriebsaufgaben sank in den vergangenen vier Jahren erneut auf 1,1 % – ein historischer Tiefststand beim Strukturwandel!

Mit der Initiative BioRegio Bayern 2020 verfolgt Bayern einen ganzheitlichen Ansatz, der verschiedene Maßnahmen verknüpft und Synergieeffekte nutzt, beispielsweise beim BioRegio-Coaching in den Öko-Modellregionen. Die Zunahme der bayerischen Ökobetriebe auf momentan über 8.000 Betriebe, die rund 260.000 Hektar bewirtschaften, der Öko-Verarbeiter und Vermarkter (über 3.000 Verarbeitungsbetriebe) sowie das große Interesse am Bayerischen Bio-Siegel zeigen, dass der richtige Weg eingeschlagen wurde. Andere Bundesländer haben inzwischen ähnliche Initiativen wie das bayerische Landesprogramm gestartet.

Das Jahr 2015 war von Sturm, Trockenheit und Hitze geprägt. Vor allem der monatelange Wassermangel hat das Wachstum und die Vitalität der bayerischen Wälder vielerorts stark beeinträchtigt. Besonders schwerwiegend war die durch den Trockenstress erhöhte Anfälligkeit der Bäume gegenüber Schadorganismen. So verursachten vor allem die Fichtenborkenkäfer im Süden und Osten Bayerns massive Schäden an den geschwächten Fichten. Kiefer, Eiche und Buche waren ebenfalls von Insektenbefall betroffen. Auch das Eschentriebsterben bereitet weiterhin große Sorge, während die Tanne verstärkt unter der vom Klimawandel profitierenden Mistel leidet.

Angesichts der anhaltend schwierigen Lage in der Landwirtschaft hat der Bayerische Ministerpräsident am 6. Juni 2016 Spitzenvertreter der land- und forstwirtschaftlichen Verbände und der Grundstückseigentümer zu einem Agrargipfel in die Staatskanzlei geladen. Mit dabei waren der Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Huber, die zuständigen Fachminister Brunner und Scharf sowie für die Bundesregierung Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt. Besprochen wurden vor allem die anhaltende Marktkrise in der Landwirtschaft, die Novelle des EEG 2016 und die laufend zunehmende Bürokratie. Breiten Raum nahm die Marktkrise und die dagegen zu unternehmenden Maßnahmen ein. Als vom Agrargipfel einvernehmlich gebilligtes Ergebnis hat die Bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am Folgetag, dem 7. Juni 2016, ein Forderungspapier zur Agrarmarktkrise beschlossen.

Die Landwirtschaft befindet sich in einer tiefen Marktkrise. In der Europäischen Union, in Deutschland und auch in Bayern bringen seit Monaten anhaltend niedrige Preise für Milch sowie für Schweinefleisch und Ferkel immer mehr Betriebe in wirtschaftliche Bedrängnis. Auch die Preise für Getreide, Zucker, Obst und Gemüse sind unbefriedigend. In diesem schwierigen Umfeld geht es Staatsminister Brunner darum, klare und eindeutige Signale zu setzen und in Berlin und Brüssel die bayerischen Anliegen und Forderungen in der Agrar- und Forstpolitik unmissverständlich und mit Nachdruck einzubringen. Die Ergebnisse der Agrarministerkonferenz vom 15. April 2016 wurden im "StMELF aktuell" zusammengefasst.

2015 war für Wald und Forstwirtschaft ein problematisches Jahr: Nachdem der Frühjahrssturm "Niklas" in Teilen Bayerns große Schäden verursacht hatte, folgte der zweitwärmste Sommer seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. In weiten Teilen des Landes gab es, mit Ausnahme vereinzelter Gewitter, über viele Wochen keinen Niederschlag. Die geschwächten Bäume reagierten mit verfrühtem Laubabwurf auf die mangelnde Wasserversorgung. Nun muss mit Zuwachseinbußen und einer erhöhten Anfälligkeit gegenüber Schädlingen gerechnet werden. Insgesamt sind die Konsequenzen für den Wald, auch im Hinblick auf die Waldschutzsituation, noch nicht endgültig absehbar.

Die Bayerische Eiweißinitiative wurde 2011 mit dem Ziel gestartet, heimische Eiweißfuttermittel besser zu nutzen und damit den Einsatz von Soja aus Übersee in der Nutztierfütterung in Bayern deutlich zu reduzieren. Mit den bis jetzt begonnenen 23 Projekten konnte der Einsatz von Übersee-Soja in der Tierhaltung reduziert und die Körnerleguminosenfläche gegenüber dem Jahr 2014 um mehr als 70 % auf 32 000 ha gesteigert werden. Für die Finanzierung der Forschungs- und Beratungsprojekte wurden von 2011 bis 2014 von der Bayerischen Staatsregierung 3,8 Mio. € bereitgestellt. Dabei wurde großer Wert auf die Beratung und die Umsetzung in der Praxis gelegt.

Der Runde Tisch für tiergerechte Nutztierhaltung, der im Jahr 2012 eingerichtet wurde, verfolgt das Ziel, mit allen Verantwortlichen in Bayern praxisgerechte und gesellschaftsorientierte Lösungen zu erarbeiten. In diesem Rahmen wurde eine "Gemeinsame Erklärung zur Rolle der Tierhaltung und zur Verbesserung des Tierwohls in der bayerischen Landwirtschaft" erarbeitet, am 5. März 2015 den Teilnehmern vorgestellt und im Juni 2015 von Vertretern der Politik, der bäuerlichen Selbsthilfeeinrichtungen, der Wissenschaft, der Wirtschaft, der Erzeuger, der Vermarkter sowie der Verbraucher unterzeichnet.

Mit der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) wird für den Zeitraum ab 2015 ein neues System der Direktzahlungen in Deutschland (1. Säule der GAP) eingeführt. Wesentliche Bestandteile sind Basisprämie, Umverteilungsprämie, Greening, Zahlung für Junglandwirte sowie vereinfachte Zahlung für Kleinerzeuger. Gleichzeitig wird die bewährte ländliche Entwicklungspolitik im Rahmen der sogenannten 2. Säule der GAP fortgeführt. Bayern hat an entscheidenden Stellen bei der Ausgestaltung der GAP-Reform mitgewirkt.

Ein Überblick über die Befallssituation durch den Asiatischen Laubholzbockkäfer in Bayern.
Die zentrale Koordinierung der Bekämpfung auf kommunalen und privaten Grünflächen wird von der Landesanstalt für Landwirtschaft gesteuert. Die Bekämpfungsstrategie wird laufend angepasst. Zu den Maßnahmen zählen u. a. die Ausweitung der phytosanitären Einfuhrkontrollen, die Erweiterung des Baumartenspektrums bei der Fällung sowie die Durchführung eines verstärkten Monitorings und ein bayernweites Schulungsangebot für Multiplikatoren.

Bayerns Wälder werden älter und reicher an Laubbäumen und Totholz. Das zeigen die landesweiten Ergebnisse der dritten Bundeswaldinventur, die Forstminister Helmut Brunner am 22. Oktober im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten des bayerischen Landtages vorstellte. Zugleich ist Bayern mit Holzvorräten von 396 Festmetern pro Hektar Waldfläche weiterhin Holzland Nr. 1 in Deutschland.

Ökonomie, Ökologie und Soziales sind im Staatswald in der Balance. Das konnte Forstminister Helmut Brunner anhand des Jahresergebnis der Bayerischen Staatsforsten AöR verkünden. Bei steigenden ökologischen und sozialen Leistungen konnte das Unternehmen ein Rekordumsatz von 415,5 Mio. € verbuchen und so einen Überschuss von 76 Mio. € an den Staatshaushalt abführen.

Der Bayerische Agrarbericht 2014 erscheint als Online-Version unter www.agrarbericht.bayern.de. Er ist das umfassendste Informationswerk über die Land- und Forstwirtschaft in Bayern, die bayerische Agrar- und Forstpolitik sowie für den Bereich Ernährung. Eine 8-seitige Zusammenfassung der Fakten und Schlussfolgerungen ist zum Herunterladen verfügbar.

Jagd und Jagdpolitik: Einleitend werden Hintergründe und Verfahrensabläufe der Jagdabgabe erläutert und häufig gestellte Fragen beantwortet. Der zweite Punkt behandelt die Förderung unserer heimischen Wildtiere und deren Lebensräume. Mit dem Bayerischen Kulturlandschaftsprogramm 2015 (KULAP) und dem Einsatz von Wildlebensraumberatern stehen dafür beispielsweise zwei starke Instrumente zur Verfügung. Abschließend wird über die Situation des Schwarzwilds und das Projekt „Brennpunkt Schwarzwild“ berichtet, das der Bayerische Bauernverband initiiert hat und dessen Ergebnisse am 09.07.2014 dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten des Bayerischen Landtags präsentiert wurden.

Seit der Novelle des Pflanzenschutzgesetzes vor zwei Jahren gelten neue Anforderungen, die von allen Bundesländern verpflichtend umgesetzt werden müssen. Hierzu gehören der neue bundeseinheitliche Nachweis über die Pflanzenschutzsachkunde und die Pflicht für Sachkundige, sich regelmäßig innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren in einer anerkannten Fortbildungsveranstaltung über die Entwicklung im Pflanzenschutz fortzubilden. Damit hat der Bund den verschärften Vorgaben Brüssels beim Umwelt- und Verbraucherschutz Rechnung getragen.

Der Kronenzustand der Waldbäume in Bayern hat sich im Jahr 2013 gegenüber dem Vorjahr insgesamt
nur wenig verändert. Die jährliche Kronenzustandserhebung wurde heuer in Bayern zum 30. Mal seit 1983 durchgeführt und hat sich im Rahmen eines umfassenden forstlichen Umweltmonitorings als wichtiger Zeiger für die Vitalität der Waldbäume bewährt.

Die Bayerischen Staatsforsten halten erfolgreich die Balance zwischen den drei Säulen der Nachhaltigkeit: Ökologie, Ökonomie und Sozialem. In seiner Sitzung am 13. November zog der Aufsichtsrat für das achte Geschäftsjahr eine äußerst positive Bilanz.

Am 4. November 2013 hat sich die Agrarministerkonferenz in München unter dem Vorsitz von
Staatsminister Helmut Brunner auf wesentliche finanzwirksame Eckpunkte für die Umsetzung der
Gemeinsamen Agrarpolitik in Deutschland für die Jahre 2014 bis 2020 geeinigt. Der "Münchner Beschluss" ist im StMELF aktuell nachzulesen.

Der ländliche Raum ist für die Mehrheit der Menschen in Bayern Lebens- und Wirtschaftsraum. Ein bestimmender Faktor war und ist die Land- und Forstwirtschaft. Ohne eine leistungsfähige Land- und Forstwirtschaft wird es auch in Zukunft keinen starken ländlichen Raum in Bayern geben. Deshalb ist eine aktive Politik für die bayerische Landwirtschaft, die Waldbesitzer und für vitale ländliche Räume zwingende Voraussetzung für eine gute Zukunft Bayerns.

Das Expertenteam „LandSchafftEnergie – Energiewende im ländlichen Raum“ bietet Land- und Forstwirtschaft, Kommunen und Bürgern seit einem Jahr umfassende und neutrale Informationen bei Bioenergie und Fragen der Landnutzung an. Eine Zwischenbilanz.

Die politische Einigung über zentrale Eckpunkte für die Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik für die Zeit von 2014 bis 2020 stellt einen wichtigen Meilenstein nach langer und vielfach kontroverser Beratung dar. Die formale Abstimmung über die Reform durch das Europäische Parlament und den Rat ist für Herbst 2013 geplant. Vorbehaltlich deren Zustimmung ist damit Klarheit über den künftigen Rahmen und Planungssicherheit für unsere Landwirte geschaffen. Nach einem Übergangsjahr soll die Reform 2015 in Kraft treten.

Die Bayerische Staatsregierung hat ein Sofort-Paket für die Hochwasseropfer im Gesamtvolumen von 150 Millionen Euro beschlossen. Der Bund beteiligt sich zu 50 % an den flutkatastrophenbedingten bayerischen Hilfsmaßnahmen. Die Staatsregierung unterstützt die vom Hochwasser geschädigten Landwirte, Gartenbaubetriebe, Waldbesitzer und Teichwirte mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket. Den Betroffenen soll so schnell und unbürokratisch wie möglich geholfen werden.

Wälder und Waldbesitzer in Bayern sind vom Klimawandel besonders stark betroffen. Doch wirksame Anpassung ist möglich und lohnt sich. Der Freistaat hat sehr frühzeitig damit begonnen und kann bereits erhebliche Fortschritte vorweisen. Dies ergab eine Zwischenbilanz für die Jahre 2008 – 2012. Für die Zukunft sind zusätzliche Maßnahmen notwendig, insbesondere beim Waldumbau. Das „Fitnessprogramm für die Wälder“ soll daher fortgesetzt und verstärkt werden.

In der Mai-Ausgabe von StMELF aktuell nimmt Staatsminister Helmut Brunner Stellung zum Thema „Vollzug der Jagdgesetze – pragmatische Regelung im Interesse der Jäger und Waldbesitzer“. Außerdem wird über die Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Pflichtmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften berichtet.

Die Haltungsweise und der Umgang mit landwirtschaftlichen Nutztieren rücken immer mehr in das Bewusstsein der Verbraucher. Innerhalb des gesetzlich vorgegebenen Rahmens muss eine verantwortungsvolle Tierhaltung auch den ökonomischen, ökologischen und sozialen Aspekten einer nachhaltigen Entwicklung entsprechen. Um die Ansprüche der Tiere mit den Erfordernissen einer wirtschaftlichen Tierhaltung in Einklang zu bringen, ist eine weitere Verbesserung der Tierhaltungsbedingungen notwendig. Nur so kann die Akzeptanz unserer Nutztierhaltung in der Gesellschaft dauerhaft gesichert werden.

Für die individuelle Mobilität stehen als regenerative Antriebe mit Treibhausgaseinsparungspotenzial aktuell nur Biokraftstoffe (Biodiesel und Bioethanol) bzw. Erdgasantriebe (Biomethan) zur Verfügung. Eine von C.A.R.M.E.N. e.V. in Zusammenarbeit mit dem Technologie- und Förderzentrum TFZ erstellte Übersicht über die verfügbaren Ethanol-, Biodiesel und Erdgasfahrzeuge sowie über die Tankstelleninfrastruktur zeigt, dass regenerative und Treibhausgas vermindernde Mobilität schon heute zu marktüblichen Preisen möglich ist und sofort umgesetzt werden kann.