Henner Damke, mpanch/Fotolia.com

Förderwegweiser
Regionalbudget

Mit dem Regionalbudget fördern die Ämter für Ländliche Entwicklung Gemeinden, die sich freiwillig im Rahmen einer Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) zusammengeschlossen haben (ILE-Zusammenschlüsse). Dadurch soll eine engagierte und aktive eigenverantwortliche ländliche Entwicklung unterstützt und die regionale Identität gestärkt werden.

Voraussetzungen und Förderablauf

ILE-Zusammenschlüsse müssen über ein vom Amt für Ländliche Entwicklung anerkanntes Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) oder über eine Umsetzungsbegleitung nach Nr. 8.4 der Anlage 1 zu den Finanzierungsrichtlinien Ländliche Entwicklung (FinR-LE) verfügen.
ILE-Zusammenschlüsse können sich jährlich für ein Regionalbudget zur Umsetzung von Kleinprojekten bewerben. Für das Kalenderjahr 2020 muss der Antrag auf Förderung bis spätestens 15.02.2020 beim zuständigen Amt für Ländliche Entwicklung eingereicht werden. Sobald dem ILE-Zusammenschluss der Zuwendungsbescheid zur Förderung des Regionalbudgets vorliegt, startet er einen Aufruf zur Einreichung von Förderanfragen für Kleinprojekte.
Ausführliche Informationen sind im Merkblatt zur "Förderung eines Regionalbudgets" zu finden.
Mit dem Regionalbudget können Kleinprojekte in Ortschaften mit bis zu 10.000 Einwohnern (Erstwohnsitze) durchgeführt werden, die der Umsetzung des jeweiligen Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepts (ILEK) dienen, im Gebiet des ILE-Zusammenschlusses liegen und mit deren Durchführung noch nicht begonnen wurde. Kleinprojekte sind Projekte, deren förderfähige Gesamtausgaben 20.000 EUR nicht übersteigen. Hierbei handelt es sich um Nettoausgaben. Zu beachten ist, dass alle den u. g. allgemeinen Zweck der Förderung erfüllenden förderfähigen Nettoausgaben eines Projekts diese Höchstgrenze nicht überschreiten dürfen. Andernfalls kann ein Vorhaben nicht mehr als Kleinprojekt gewertet werden. Eine Aufteilung von Projekten zur Unterschreitung der förderfähigen Gesamtausgaben ist nicht zulässig.

Gefördert werden können Kleinprojekte, die unter Berücksichtigung

  • der Ziele gleichwertiger Lebensverhältnisse einschließlich der erreichbaren Grundversorgung, attraktiver und lebendiger Ortskerne und der Behebung von Gebäudeleerständen,
  • der Ziele und Erfordernisse der Raumordnung und Landesplanung,
  • der Belange des Natur-, Umwelt- und Klimaschutzes,
  • der Reduzierung der Flächeninanspruchnahme,
  • der demografischen Entwicklung sowie
  • der Digitalisierung
den Zweck verfolgen, die ländlichen Räume als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturräume zu sichern und weiterzuentwickeln.

Förderfähig sind im Rahmen des Regionalbudgets z. B. Kleinprojekte zur

  • Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements,
  • Begleitung von Veränderungsprozessen auf örtlicher Ebene,
  • Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit,
  • Verbesserung der Lebensverhältnisse der ländlichen Bevölkerung,
  • Umsetzung von dem ländlichen Charakter angepassten Infrastrukturmaßnahmen,
  • Sicherung und Verbesserung der Grundversorgung der ländlichen Bevölkerung.
Eine zusätzliche Förderung von Kleinprojekten über die Finanzierungsrichtlinien Ländliche Entwicklung (FinR-LE) oder die Dorferneuerungsrichtlinien zum Vollzug der Bayerischen Dorfentwicklungsprogramms (DorfR) ist nicht erlaubt.

Mittelherkunft

  • Bund
  • Bayern
Die Förderung erfolgt nach den Finanzierungsrichtlinien Ländliche Entwicklung (FinR-LE) und den Bestimmungen der Maßnahme 10.0 "Regionalbudget" im Förderbereich 1 "Integrierte Ländliche Entwicklung" des Rahmenplans der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) in der jeweils geltenden Fassung.

Die Höhe des Regionalbudgets beträgt je ILE-Zusammenschluss (Erstempfänger) jährlich max. 100.000 Euro. Die Zuwendungen werden als Zuschuss gewährt. Das Regionalbudget setzt sich aus dem Zuschuss (max. 90.000 Euro) und einem Eigenanteil des Erstempfängers von 10 % (max. 10.000 Euro) zusammen. Es ist in dem Kalenderjahr zu verwenden, in dem es bewilligt wurde.

Die Zuwendung für ein Kleinprojekt wird als Zuschuss im Wege der Anteilfinanzierung gewährt. Die tatsächlich entstanden Nettoausgaben (Bruttokosten abzüglich Umsatzsteuer, Skonti, Boni und Rabatte) werden mit bis zu 80 % bezuschusst, maximal jedoch mit 10.000 EUR und unter Berücksichtigung der im Falle der Auswahl im privatrechtlichen Vertrag festgelegten maximalen Zuwendung. Kleinprojekte mit einem Zuwendungsbedarf unter 500 EUR werden nicht gefördert. Handelt es sich beim Träger des Kleinprojekts (Letztempfänger) um den Inhaber eines Unternehmens und wird im Falle einer Förderung daraus ein wirtschaftlicher Vorteil erzielt, sind ergänzend die Bestimmungen des EU-Beihilferechts für den Bereich Gewerbe anzuwenden (Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 vom 18.12.2013).

Damit das Regionalbudget im Kalenderjahr der Bewilligung verwendet werden kann, sind die im privatrechtlichen Vertrag genannten Termine für die Umsetzung des Kleinprojekts zwingend einzuhalten.
Ansprechpartner für die ILE-Zusammenschlüsse
Amt für Ländliche Entwicklung

Kontaktdaten der Ämter für Ländliche Entwicklung

ILE-Zusammenschlüsse können sich jährlich nach dem erfolgten Aufruf durch das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten für ein Regionalbudget zur Umsetzung von Kleinprojekten bewerben.
Ansprechpartner für die Träger von Kleinprojekten
Die im Aufruf zur Einreichung von Förderanfragen jeweils genannte Stelle.
Träger von Kleinprojekten können immer erst nach dem erfolgten Aufruf durch den jeweiligen ILE-Zusammenschluss Förderanfragen an diesen einreichen.
Zurück zu:
Förderwegweiser