Stand: 27. Juli 2021
Coronavirus – Wichtige Informationen
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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die jeweilige Behörde.
Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Fragen/Antworten zu Auswirkungen der aktuellen Maßnahmen
Vorbemerkungen
Rechtsgrundlagen – Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) 
Häufige Fragen und Antworten – Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration (StMI)
Die Antworten beziehen sich auf die jeweils aktuell bekannte Sachlage, die sich allerdings sehr schnell ändern kann. Wir bitten um Verständnis dafür, dass keine Aussagen zu Einzel- und Spezialfällen bzw. zu einzelnen Rechtsangelegenheiten gemacht werden.
Ernährung
Folgende häufig gestellte Fragen und Antworten haben unsere Ernährungsexperten zusammengestellt. Die jeweiligen Links bieten weiterführende Informationen.
Es gibt derzeit keine Fälle, bei denen nachgewiesen ist, dass sich Menschen über den Verzehr kontaminierter Lebensmittel mit dem Coronavirus infiziert haben. Dasselbe gilt auch für eine Ansteckung über kontaminierte Gegenstände. Wie auch sonst gilt: Hygieneregeln im Umgang mit und bei der Zubereitung von rohem Fleisch und Fleischprodukten sollten eingehalten werden. Ein etwaiges Risiko der Ansteckung kann durch Erhitzen von Lebensmitteln zusätzlich reduziert werden, da das Virus hitzeempfindlich ist.
Nein. Nach dem derzeitigen Kenntnisstand des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) kann eine Übertragung des Coronaviurs über die öffentliche Trinkwasserversorgung ausgeschlossen werden.
Nein. Weder Supplemente wie Vitamin C oder Vitamin D noch andere Nahrungsergänzungsmittel können vor einer Infektion mit Corona schützen noch dienen sie zur Behandlung bereits Erkrankter. Nahrungsergänzungsmittel dürfen keine arzneiliche Wirkung entfalten, wie das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit betont. Zum Schutz der Abwehrkräfte ist vorrangig eine ausgewogene Ernährung, kombiniert mit Bewegung, das Mittel der Wahl. Generell sollte die Einnahme von Nahrungsergänzungsmitteln daher nicht willkürlich erfolgen, sondern idealerweise in Absprache mit dem Hausarzt.
Viele Menschen füllen derzeit ihre Vorrats- und Kühlschränke mit großen Mengen an Lebensmitteln. Damit die angeschafften Lebensmittel nicht vorzeitig verderben und weggeworfen werden müssen, sollten sie richtig gelagert und regelmäßig verbraucht werden. Unter www.vorratshaltung.bayern.de gibt es Tipps zur richtigen Vorratshaltung (Vorratskalkulator), Lagerung und zu Vorratsschädlingen im Haushalt. Generell gilt: Vorratshaltung ist sinnvoll, sog. Hamsterkäufe sind überflüssig.
Ja. Nach der Nationalen Stillkommission gibt es aktuell keine ausreichenden Kenntnisse, dass das Coronavirus über die Muttermilch übertragen wird. Hauptrisikofaktor für eine Übertragung beim Stillen ist der enge Hautkontakt. Da die Vorteile des Stillens überwiegen, wird das Stillen unter Einhaltung der erforderlichen Hygienemaßnahmen empfohlen. Infizierte Mütter oder Verdachtsfälle sollten beim Stillen durch Hygienemaßnahmen wie gründliches Händewaschen vor und nach dem Kontakt mit dem Kind und durch das Tragen eines Mundschutzes eine Übertragung des Virus durch Tröpfcheninfektion verhindern.
In manchen Fällen. Da die meisten gesundheitsförderlichen Stoffe von Apfel oder Gurke in der Schale stecken, wird ein Schälen normalerweise nicht empfohlen. Allerdings: Theoretisch könnte nach dem sorgfältigen Waschen ein Schälen von Obst und Gemüse, wo dies möglich ist, das Risiko einer Aufnahme des neuartigen Coronavirus nochmals weiter reduzieren, das gilt etwa für Menschen, die zur Risikogruppe zählen oder einfach besonders vorsichtig sein wollen. Vor und nach dem Zubereiten von Lebensmitteln sollten auch die Hände (mit Seife) gewaschen werden.
Bundesinstitut für Risikobewertung - Schutz vor Lebensmittelinfektionen (PDF)
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Ja. Seifen und Geschirrspülmittel enthalten fettlösende Substanzen. Coronaviren, deren Erbgut von einer Fettschicht (Lipidschicht) umhüllt ist, reagieren empfindlich auf diese Fettlöser. Wenngleich für das neue Coronavirus hierfür noch keine spezifischen Daten vorliegen, ist es laut BfR (Bundesinstitut für Risikobewertung) hoch wahrscheinlich, dass durch diese Substanzen die Virusoberfläche beschädigt und das Virus inaktiviert wird. Das gilt insbesondere dann, wenn im Geschirrspüler das Geschirr mit 60 Grad Celsius oder höherer Temperatur gereinigt und getrocknet wird.
Gemeinschaftsverpflegung (Kitas, Schulen, Betriebe)
Der Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten enthält in Kapitel 5 konkrete Empfehlungen zur praktischen Umsetzung von Kitaverpflegung.
Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) hat die häufigsten Fragen aus der Praxis zur Verpflegung in Kitas unter Berücksichtigung des Corona-Geschehens veröffentlicht.
Der Rahmen-Hygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen vom 05.07.2021 des StMUK enthält in Kapitel III unter Punkt 8 Ausführungen zur Umsetzung von Pausenverkauf, Essensausgabe und Mensabetrieb.
Hilfestellungen zur Umsetzung von Schulverpflegung hat die Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung zusammengestellt.
Rahmen-Hygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen (StMUK)
Schulverpflegung während der Corona-Pandemie (Vernetzungsstelle)
Auch für die Betriebsgastronomie gilt der § 15 der 13. IfSMV vom 5. Juni 2021:
§ 15 Gastronomie
(1) Gastronomische Angebote dürfen unter freiem Himmel und in geschlossenen Räumen unter folgenden Voraussetzungen zur Verfügung gestellt werden:
1. Gastronomische Angebote dürfen nur zwischen 5 Uhr und 24 Uhr zur Verfügung gestellt werden.
2. Der Betreiber hat sicherzustellen, dass ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen allen Gästen, soweit diese nicht dem in § 6 Abs. 1 genannten Personenkreis angehören, gewährleistet ist.
3. In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 liegt, bedürfen Gäste aus mehreren Hausständen an einem Tisch eines Testnachweises nach Maßgabe von § 4.
4. In Gebäuden und geschlossenen Räumen besteht für das Personal, soweit es in Kontakt mit Gästen kommt, Maskenpflicht sowie für Gäste, solange sie nicht am Tisch sitzen, FFP2-Maskenpflicht.
Gemeinschaftsverpflegung in Zeiten der Coronapandemie (KErn)
Berufsaus- und -fortbildung/Prüfungen
• Bei einer 7-Tage-Inzidenz bis 50 findet in allen Klassen unserer Fachschulen Präsenzunterricht statt.
• Bei einer 7-Tage-Inzidenz bis 165 findet in allen Klassen Wechsel- bzw. Präsenzunterricht unter Einhaltung des Mindestabstands statt
• Bei einer 7-Tage-Inzidenz über 165 findet nur in den Abschlussklassen Wechsel- bzw. Präsenzunterricht unter Einhaltung des Mindestabstands statt.
Mit regelmäßigen und kontinuierlichen Testungen soll der Schulbetrieb sicherer gestaltet werden. Studierende dürfen am Präsenzunterricht bzw. an den Präsenztagen des Wechselunterrichts nur teilnehmen, wenn sie über einen aktuellen, negativen Covid-19-Test verfügen.
Etwaige abweichende Regelungen von Kreisverwaltungsbehörden bleiben selbstverständlich hiervon unberührt. Die Schulen unterrichten die betroffenen Studierenden.
Geplanter Fachschulbetrieb ab dem 21. Juni 2021
• Bei einer 7-Tage-Inzidenz bis 100 findet in allen Klassen unserer Fachschulen Präsenzunterricht statt.
• Bei einer 7-Tage-Inzidenz von 100 bis 165 findet in allen Klassen Wechsel- bzw. Präsenzunterricht unter Einhaltung des Mindestabstands statt
• Bei einer 7-Tage-Inzidenz über 165 findet nur in den Abschlussklassen Wechsel- bzw. Präsenzunterricht unter Einhaltung des Mindestabstands statt.
Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sind in Präsenzform zulässig (§ 22 der 13. BaylfSMV). Es gelten die bestehenden Abstandsregeln sowie Maskenpflicht.
Achtung: In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen eine 7-Tage-Inzidenz von 100 überschritten wird, sind oben genannte Angebote in Präsenzform untersagt.
Für die Abschlussjahrgänge gelten Ausnahmeregelungen. Auszubildende dürfen auch bei 7-Tage-Inzidenz von über 100 den Berufsschulunterricht besuchen sowie an Überbetrieblichen Ausbildungskursen teilnehmen.
Auch hier sollen mit Testungen Präsenzangebote sicherer gestaltet werden.
Die Abnahme von Prüfungen ist weiterhin zulässig. Die geplanten Termine können aktuell beibehalten werden.
Die Quarantäne darf zur Teilnahme an den Abschlussprüfungen (inkl. An- und Abreise) unter strikter Einhaltung des Hygienekonzepts sowie ausgedehnten Abstandsregelungen (Sicherheitsabstand von
> 2 m) unterbrochen werden.
Achtung: für diese Teilnehmer besteht Testpflicht!
Voraussetzung für die Teilnahme an der Prüfung ist die Vorlage eines aktuellen, zu Beginn der Prüfung höchstens 24 Stunden alten negativen Ergebnisses eines Schnelltests, durchgeführt durch Fachpersonal oder beauftragte Dritte, oder eines zu Beginn der Prüfung höchstens 48 Stunden alten PCR-Tests.
Bitte informieren Sie vorab die zuständigen Stellen (Schule, Bildungsberater) über die Quarantäne damit ggf. besondere Hygienekonzepte erarbeitet werden.
Genauere Auskünfte erteilen die Bildungsberater/-innen an den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten oder die zuständigen Stellen an den Regierungen oder die jeweiligen Fachschulen.
Am Distanzunterricht hat der/die Auszubildende verpflichtend teilzunehmen und wird gemäß § 15 Berufsbildungsgesetz dafür vom Betrieb freigestellt wie bei einem regulären Präsenzunterricht (vgl. KMS VI-BO9200-1-7a.37661 vom 21.04.2020). Die Freistellung umfasst die notwendige Zeit des Online-Unterrichtes und die notwendige Bearbeitungszeit von Unterrichtsmaterialien. Ist dieser Unterricht kürzer als ein regulärer Berufsschultag, sind die verbleibenden Arbeitsstunden am Ausbildungsbetrieb abzuleisten. Der Distanzunterricht erfolgt je nach Schule und Klasse zu den in den Block- und Stundenplänen vorgesehenen Unterrichtszeiten. Je nach Schule erfolgt der Unterricht über eine geeignete Videoschaltung bzw. über die Bereitstellung von Unterrichtsmaterial auf einer Lernplattform oder per Mail. Die Teilnahme am Distanzunterricht kann von zu Hause aus oder am Ausbildungsbetrieb stattfinden.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auch im Distanzunterricht die Möglichkeit besteht, mündliche Leistungserhebungen durchzuführen.
Wald und Waldarbeit, Landwirtschaft
Auch die Kontrolle auf Borkenkäferbefall ist weiterhin möglich. Waldbesitzer sind hierzu gesetzlich verpflichtet.
Die Vorgaben zur Arbeitssicherheit sind selbstverständlich einzuhalten. Alleinarbeit ist bei motormanueller Aufarbeitung nicht zulässig, die gebotenen Schutzmaßnahmen (Abstand mindestens 1,5 Meter und kein Körperkontakt) sind jedoch zu wahren. Mehr Infos zum Thema Arbeitssicherheit gibt es unter www.svlfg.de/forst.
Infos zur Arbeitssicherheit (Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau)
Allein verbindlich ist die Quarantäneanordnung des Gesundheitsamts mit den darin verfügten Auflagen. Im Quarantänefall wird Betrieben empfohlen, rasch Kontakt mit den örtlichen Behörden aufzunehmen. Soweit dies möglich ist, sollten Betriebe bereits im Vorfeld selbst organisatorische Vorkehrungen für einen Quarantänefall treffen.
Reitsport/Pensionspferdehaltung
Die Voraussetzungen unter denen der Trainings- und Wettkampfbetrieb stattfinden darf, sind § 12 der 13. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (13. BayIfSMV) sowie der Internetseite des Bayerischen Innenministeriums (StMI) mit den häufigsten Fragen zum Coronavirus bei "Sport" zu entnehmen.
Häufige Fragen – Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration (StMI)
Betriebsuntersagungen/-einschränkungen
Seit 7. Juni 2021 dürfen Märkte im Freien wieder sämtliche Waren verkaufen.
Bei landwirtschaftlichen Feldern mit Angeboten zum Selberschneiden und -pflücken ist das allgemeine Abstandsgebot von 1,5 m zu wahren.
Die erlaubte Anzahl der sich dort gemeinsam aufhaltenden Personen richtet sich nach den Vorgaben zur Kontaktbeschränkung nach § 4 der 12. BayIfSMV (d. h. hängt von der 7-Tage-Inzidenz ab). Ein zufälliges Aufeinandertreffen von Personen auf einem Feld ist nicht als gemeinsamer Aufenthalt zu verstehen.
In einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 ist die Öffnung von Außen- und Innengastronomie zwischen 5 und 24 Uhr möglich, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. Reine Schankwirtschaften bleiben im Innenbereich geschlossen. Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege haben dazu ein „Rahmenkonzept Gastronomie“ entwickelt, auf dessen Basis jeder Gastronom sein individuelles Schutz- und Hygienekonzept ausarbeiten muss.
Nähere Informationen und das aktuelle Rahmenkonzept finden Sie auf der Internetseite des bayerischen Wirtschaftsministeriums unter "Gastronomie".
Informationen für Unternehmen - Gastronomie ... (StMWi)
Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Gastronomie (StMWi)
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Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken sind in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 wieder zugelassen. Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100 sind weiterhin untersagt.
Nähere Informationen finden Sie auf der Internetseite des bayerischen Wirtschaftsministeriums unter "Beherbergungsbetriebe".
Informationen für Unternehmen - Gastronomie ... Beherbergungsbetriebe (StMWi)
Für Urlaub-auf-dem-Bauernhof-Betriebe und landwirtschaftliche Gastronomiebetriebe stellt die Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) darauf abgestimmte Umsetzungshinweise zusammen.
Touristische Angebote (z.B. Gästeführungen auf Bauernhöfen oder Weingütern) sind in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 wieder zugelassen. Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 ist dabei ein Testnachweis (alternativ Genesenen- oder Impfnachweis) der Kunden erforderlich.
Die zu beachtenden Schutz- und Hygienemaßnahmen sind im "Rahmenkonzept Touristische Dienstleister" festgelegt.
Rahmenkonzept Touristische Dienstleister (StMWi)
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Hilfen und Unterstützung für betroffene Unternehmen
- Novemberhilfe (Förderzeitraum November 2020)
Fristablauf für Beantragung: 30.04.2021 - Dezemberhilfe (Förderzeitraum Dezember 2020)
Fristablauf für Beantragung: 30.04.2021 - Überbrückungshilfe II (Förderzeitraum September - Dezember 2020)
Fristablauf für Beantragung: 31.03.2021 - Überbrückungshilfe III (Förderzeitraum November 2020 - Juni 2021)
Fristablauf für Beantragung: 31.08.2021
Die Bayerische Härtefallhilfe wurde für bisher nicht förderfähige Unternehmen beschlossen. Voraussetzungen sind
- Keine Inanspruchnahme von anderen Corona-Hilfsprogrammen
- Umsatzrückgang von mindestens 30 % gegenüber dem Vergleichszeitraum
- Wirtschaftliche Exisztenzbedrohung
Antragsberechtigt sind:
- Unternehmen
- Selbständige (im Haupterwerb)
- Vereine
- Gründer ab 1.11.2020 (in besonderen Einzelfällen)
- Privatvermieter von Ferienwohnungen
Bayerische Härtefallhilfe (PDFdes bayerischen Wirtschaftsministeriums)
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Die "Überbrückungshilfe" soll die wirtschaftliche Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen, die durch Corona-bedingte vollständige oder teilweise Schließungen oder Auflagen erhebliche Umsatzausfälle erleiden, sicherstellen. Dazu werden ab einem Umsatzeinbruch von mindestens 30 % Zuschüsse zu den Fixkosten (Mieten, Pachten, Versicherungen usw.) gewährt.
Saison-Blumen und -Pflanzen können seit 2. März 2021 auch den berücksichtigungsfähigen Fixkosten zugerechnet werden. Das gleiche gilt für Gemüsebaubetriebe, die die Gastronomie mit Gemüse beliefern. In viehhaltenden Betrieben zählen Futter- und Tierarztkosten zu den berücksichtigungsfähigen Kosten.
Überbrückungshilfe (Info des bayerischen Wirtschaftsministeriums)
FAQ zur Corona-Überbrückungshilfe III (Bundeswirtschaftsministerium)
Diese Hilfen stellen außerordentliche Wirtschaftshilfen dar, die teilweise Umsatzausfälle erstatten. Voraussetzung ist, dass die Unternehmen indirekt oder direkt von einem (lokalen) Corona-Lockdown betroffen sind. Indirekt betroffene (z. B. Zulieferer für Hotellerie und Gastronomie) müssen hier 80 % Umsatzeinbruch nachweisen. Mischbetriebe müssen die 80 % Umsatzeinbruch eindeutig wirtschaftlichen Tätigkeiten zuordnen, die von den Lockdown-Maßnahmen betroffen sind.
Novemberhilfe/Dezemberhilfe (Info des bayerischen Wirtschaftsministeriums)
Beide Hilfen werden miteinander verrechnet und auch im Jahr 2021 weitergeführt. Eine Antragstellung erfolgt i.d.R. über den Steuerberater. Die Programmabwicklung erfolgt in Bayern durch die IHK für München und Oberbayern.
Seit 19. März 2021 kann die November- und Dezemberhilfe auch für Gaststätten in Gartencentern oder Straußwirtschaften beantragt werden.
Die Landwirtschaftliche Rentenbank bietet mit Unterstützung des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) Liquiditätssicherungsdarlehen an, die mit einer Bürgschaft kombiniert sind. Das Programm richtet sich an Unternehmen aus der Landwirtschaft einschließlich Wein- und Gartenbau, Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, die unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden und nicht über ausreichend Sicherheiten verfügen.
Jagd, Angeln, Teichwirtschaft
Angeln ist unter Beachtung der bestehenden allgemeinen Kontaktbeschränkung erlaubt. Angler tragen mit ihren sich aus dem Bayerischen Fischereigesetz ergebenden Rechten und Pflichten zur Erfüllung des Hegeziels bei. Sie unterstützen, genauso wie Fischereiaufseher und Gewässerwarte, den Gewässerbewirtschafter bei der Pflicht zur Hege und Pflege der Gewässer und des Fischbestandes. Wo immer möglich, ist – unabhängig von der 7-Tage-Inzidenz – ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten. Wo die Einhaltung des Mindestabstands im öffentlichen Raum nicht möglich ist, soll eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
Fischereiliche Veranstaltungen aus besonderem Anlass (z. B. Anfischen, Königsfischen, Hegefischen, Zusammenkünfte) mit einem von Anfang an begrenzten und geladenen Personenkreis sind möglich. Folgende inzidenzabhängigen Regelungen sind dabei zu beachten:
• in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 bis zu 25 Personen in geschlossenen Räumen und bis zu 50 Personen unter freiem Himmel und
• in Landkreisen und kreisfreien Städten, die eine 7-Tage-Inzidenz von 50 nicht überschreiten, bis zu 50 Personen in geschlossenen Räumen und bis zu 100 Personen unter freiem Himmel
Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 bedürfen nicht Geimpfte oder Genesene eines negativen Testnachweises.
Für Vereinssitzungen gelten dieselben Regelungen wie für das Gemeinschaftsfischen mit der Maßgabe, dass sich die oben genannten Personengrenzen nach § 8 Abs. 2 COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung zuzüglich geimpfter oder genesener Personen verstehen.
In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen eine 7-Tage-Inzidenz von 100 an drei aufeinander folgenden Tagen überschritten wird, gilt von 22 Uhr bis 5 Uhr eine Ausgangssperre. Der Aufenthalt außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft und dem jeweils dazugehörigen befriedeten Besitztum ist in dieser Zeit untersagt. Aufgrund der bundesrechtlichen Regelung des § 28 b Abs. 1 Nr. 2 Buchst. g) des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ist seit dem 07.06.2021 zwischen 22 und 24 Uhr im Freien stattfindende allein ausgeübte körperliche Bewegung als Ausnahme von der nächtlichen Ausgangssperre zulässig. Das Angeln zählt in der Regel dazu. Während des Zeitraums zwischen 24 Uhr und 5 Uhr ist das Angeln jedoch grundsätzlich verboten.
Angeln und Gewässerbewirtschaftung sind bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 grundsätzlich untertags auszuüben. In folgenden Fällen ist jedoch auch während der nächtlichen Ausgangssperre ausnahmsweise gemäß § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. f) IfSG der Aufenthalt außerhalb der Wohnung zulässig:
- Sofern ausnahmsweise während der Nachtstunden zwingend notwendig, z. B. zur Vermeidung von Fischsterben, zur dazu erforderlichen Hege und Pflege des Gewässers und des Fischbestandes nach Art. 1 Abs. 2 des Bayerischen Fischereigesetzes (BayFiG).
- Um nachtaktive Raubfische zu fangen, wie insbesondere Waller, soweit dies erforderlich ist, um die Verpflichtung und das Ziel der Hege (Art. 1 Abs. 2 BayFiG) zur Erhaltung und Förderung eines der Größe, Beschaffenheit und Ertragsfähigkeit des Gewässers angepassten artenreichen und gesunden Fischbestands sowie die Pflege und Sicherung standortgerechter Lebensgemeinschaften sicherzustellen.
- Im Rahmen der Aufgaben als bestätigter Fischereiaufseher, d. h. um gem. Art. 72 BayFiG die Einhaltung von einschlägigen Rechtsvorschriften zu überwachen und Zuwiderhandlungen gegen diese Rechtsvorschriften festzustellen, zu verhüten, zu unterbinden und bei ihrer Verfolgung mitzuwirken, damit der Schutz und die Erhaltung der Fischbestände, die Pflege und Sicherung ihrer Lebensgrundlagen und die Regelung der Ausübung der Fischerei sichergestellt wird.
Abfischungen sind unter Beachtung der "Leitsätze beim Abfischen in der Teichwirtschaft vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie vom 17.12.2020" und der allgemeinen Hygienemaßnahmen zulässig.
Ja, Besatzmaßnahmen sind – wie auch weitere Hegemaßnahmen – unter Beachtung der bestehenden inzidenzabhängigen Kontaktbeschränkung möglich. Die Hygiene- und Abstandsregeln sind zu beachten.
Saisonarbeitskräfte
Coronavirus-Einreiseverordnung - CoronaEinreiseV (PDF)
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Die zu beachtenden Vorgaben aus den o. g. Rechtsvorschriften richten sich danach, ob das Herkunftsland einer Saisonarbeitskraft vom Robert-Koch-Institut (RKI) als Risikogebiet, als Hochinzidenzgebiet oder als Virus-Variantengebiet ausgewiesen ist. Derzeit sind die klassischen Herkunftsländer von Saisonarbeitskräften Polen, Rumänien und Bulgarien nicht mehr als Risikogebiet eingestuft.
Die AV Saisonarbeitskräfte gilt dagegen unabhängig von der Einstufung als Risikogebiet in Betrieben, in denen mehr als 10 Beschäftigte (inklusive Familienarbeitskräfte, dauerhaft Angestellte oder Saisonarbeitskräfte) bzw. drei oder mehr Saisonarbeitskräfte gleichzeitig tätig sind.
– Meldepflichten –
Die Saisonarbeitskräfte aus Risikogebieten (Polen, Rumänien und Bulgarien sind kein Risikogebiet mehr) müssen ihre Einreise im Vorfeld elektronisch unter www.einreiseanmeldung.de anzeigen (§ 3 CoronaEinreiseV).
Nach Ziff. 5 AV Saisonarbeitskräfte ist der Betriebsinhaber eines unter die AV fallenden Betriebes verpflichtet, die Arbeitsaufnahme der Saisonarbeitskräfte jeweils grundsätzlich 14 Tage vor ihrem Beginn bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde anzuzeigen (z. B. per E-Mail). Die Anzeige hat dabei den Namen des Beschäftigten, dessen Unterbringungsort, Art und Zeitraum der Tätigkeit sowie die Kontaktdaten des Betriebsinhabers zu enthalten.
Im Falle einer Arbeitsquarantäne gemäß CoronaEinreiseV (siehe: Was gilt bei der Ankunft im Betrieb?) muss der Arbeitgeber die Arbeitsaufnahme der Saisonarbeitskräfte ebenfalls vor ihrem Beginn bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde anzeigen.
Besteht gleichzeitig eine Meldepflicht nach CoronaEinreiseV (Arbeitsquarantäne, siehe unten: Was gilt bei der Ankunft im Betrieb?) und der AV Saisonarbeitskräfte (Arbeitsaufnahme), so ist eine Meldung 14 Tage vor Beginn der Arbeitsaufnahme gegenüber der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde ausreichend. In der Anzeige sollte auf beide Rechtsgrundlagen (CoronaEinreiseV, AV Saisonarbeitskräfte) verwiesen werden und zusätzlich zu den Vorgaben aus der AV das Herkunftsland der einreisenden Saisonarbeitskraft angegeben werden.
– Beförderungsverbot –
Für Einreisende aus Virus-Variantengebieten (aktuell kein Land in Osteuropa!) hat die Bundesregierung ein Beförderungsverbot für den Bahn-, Bus-, Schiffs- und Flugverkehr verhängt (§ 10 CoronaEinreiseV). Eine Ausnahme gilt für die Beförderung von Personen mit Wohnsitz in Deutschland. Nach der Begründung zur Coronavirus-Einreiseverordnung zählen zum Wohnsitz auch Beherbergungsstätten, die vom Arbeitgeber während des Beschäftigungsverhältnisses, etwa für landwirtschaftliche Saisonarbeitskräfte zur Nutzung bereitgestellt werden. Damit ist sichergestellt, dass für den Fall, dass eines der Herkunftsländer landwirtschaftlicher Saisonarbeitskräfte als Virus-Variantengebiet eingestuft wird, eine Einreise von Saisonarbeitskräften aus diesem Land weiter auch per Bus- oder Flugverkehr usw. möglich ist. Zum Nachweis müssen die Saisonarbeitskräfte bei der Einreise eine Bescheinigung des Arbeitgebers über die Beherbergungsstätte mitführen.
– Testpflichten –
Die Saisonarbeitskräfte, die aus einem Risikogebiet (Polen, Bulgarien, Rumänien sind kein Risikogebiet mehr) einreisen, müssen spätestens 48 Stunden nach der Einreise über einen Nachweis über einen negativen Coronatest (PCR oder Antigen), einen Genesenennachweis oder einen Impfnachweis verfügen (§ 5 Abs. 2 CoronaEinreiseV). Es bietet sich an, diesen Test bereits in den Heimatländern durchführen zu lassen. In diesem Fall ist aber darauf zu achten, dass der Test bei Einreise nicht älter als 48 Stunden sein darf. Der Test-, Impf- oder Genesenennachweis ist unverzüglich nach dessen Vorliegen über das Einreiseportal www.einreiseanmeldung.de an die zuständige Kreisverwaltungsbehörde zu übermitteln, § 7 Abs. 4 CoronaEinreiseV.
Im Fall der Einreise aus einem Hochinzidenzgebiet oder Virus-Variantengebiet (aktuell kein Land in Osteuropa!) oder bei Einreise mit dem Flugzeug muss bereits bei Einreise ein solcher Testnachweis vorliegen. Dies kann bei Grenzkontrollen überprüft werden. Sollte zur Anreise eine Saison-Arbeitskraft ein Virus-Variantengebiet (aktuell kein Land in Osteuropa!) nur passieren, gelten dieselben Bestimmungen wie bei der Einreise direkt aus dem Virusvariantengebiet.
Auch nach der AV Saisonarbeitskräfte dürfen Saisonarbeitskräfte nur mit der Arbeit beginnen, wenn sie über einen negativen PCR-Test (Antigen-Test hier aktuell nicht zulässig!) verfügen.
Diese Testpflicht entfällt für Geimpfte und Genesene.
– Kostenübernahme für Tests –
Saisonarbeitskräfte, die für einen mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufenthalt einreisen, gelten bereits bei Einreise als Bewohner Bayerns. Damit unterfallen sie der Bayerischen Teststrategie und können das Bayerische Testangebot nutzen. Die Kosten für die Corona-Tests werden deshalb vom Freistaat Bayern übernommen.
Die Kosten für das sogenannte Freitesten (siehe unten: Was gilt bei der Ankunft im Betrieb?) werden ebenfalls vom Freistaat Bayern übernommen.
– Quarantäne und Arbeitsquarantäne, Freitesten –
Für Einreisende aus Risikogebieten (Polen, Rumänien und Bulgarien sind kein Risikogebiet mehr) und Hochinzidenzgebieten (aktuell kein Land in Osteuropa!) besteht nach der CoronavirusEinreiseV eine grundsätzliche Quarantänepflicht (Allgemeine Absonderung) für einen Zeitraum von 10 Tagen. Bei Einreisen aus einem Risikogebiet kann die Quarantänepflicht vorzeitig beendet werden, wenn ein Genesenennachweis, Impfnachweis oder Testnachweis (PCR oder Antigen) über das Einreiseportal www.einreiseanmeldung.de an die zuständige Kreisverwaltungsbehörde übermittelt wird (siehe auch oben "Testpflichten"). Die "Freitestung" und Übermittlung des Nachweises ist also sofort möglich, sodass eine (Arbeits-)Quarantäne entfällt.
Nach Voraufenthalt in Hochinzidenzgebieten (aktuell kein Land in Osteuropa!) kann eine Testung frühestens fünf Tage nach Einreise vorgenommen werden.
Für Saisonarbeitskräfte, die für eine mindestens dreiwöchige Arbeitsaufnahme einreisen und sich wegen Einreise aus einem Hochinzidenzgebiet erst nach fünf Tagen „freitesten“ lassen können, gilt nach der CoronaEinreiseV hier eine Besonderheit. Für sie ist das Verlassen der Unterkunft zur Ausübung der Tätigkeit gestattet (sogenannte Arbeitsquarantäne). In der Unterkunft und bei der Arbeit müssen während dieser bis zur Freitestung andauernden Arbeitsquarantäne gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die der Allgemeinen Absonderung vergleichbar sind. Der Arbeitgeber muss die ergriffenen Maßnahmen zur betrieblichen Hygiene und zu den Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung dokumentieren.
Bei der Einreise von Saisonarbeitskräften aus einem Virus-Variantengebiet (aktuell kein Land in Osteuropa!) besteht die Möglichkeit der Arbeitsquarantäne nicht. Stattdessen greift die Allgemeine Absonderungspflicht für den Zeitraum von 14 Tagen ohne die Möglichkeit der Arbeitsaufnahme und ohne die Möglichkeit, die Quarantäne durch ein negatives Testergebnis ab dem fünften Tag zu verkürzen ("Freitesten").
Die bloße Durchreise durch ein Virusvarianten-Gebiet (aktuell kein Land in Osteuropa!) ohne dortigen Zwischenhalt stellt allerdings keinen Aufenthalt dar und löst somit keine Absonderungspflicht aus.
– Meldepflichten für typische Krankheitssymptome –
Durch die Änderung der AV Saisonarbeiter vom 08.03.2021 sind Betriebsinhaber verpflichtet, jedes Auftreten von typischen Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 wie Husten, Fieber oder Geruchs- und Geschmacksverlust bei einer in seinem Betrieb tätigen Saisonarbeitskraft unverzüglich gegenüber dem zuständigen Gesundheitsamt zu melden. Diese Verpflichtung dient insbesondere dazu, anlassbezogene Reihentestungen zu ermöglichen.
– Verpflichtendes Testangebot durch Betriebe –
Arbeitgeber müssen nach der ab 20.04.2021 geltenden Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung Beschäftigtengruppen mit erhöhtem Infektionsrisiko – wie Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft - zweimal die Woche ein Testangebot unterbreiten. Hierbei sind Selbsttests oder Schnelltests möglich.
Einen Überblick liefern die "Rahmenbedingungen für Saisonbeschäftigte in der Landwirtschaft seit dem 1. Januar 2021 im Hinblick auf den Arbeits- und Gesundheitsschutz und die Corona-bedingten Vorgaben" des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL).
Auf daslandhilft.de oder saisonarbeit-in-deutschland.de oder bei anderen Organisationen können landwirtschaftliche Betriebe Arbeitsangebote und Helferinnen und Helfer Arbeitsgesuche einstellen.
www.daslandhilft.de (Bundesverband der Maschinenringe)
www.saisonarbeit-in-deutschland.de (GLFA)
Gemeinschaftsaktion des StMELF: Arbeiten für die Ernte! (www.landwirtschaft.bayern.de/erntehelfer)
Video
Hygienemaßnahmen für den Einsatz von Saisonarbeitskräften
Die Corona-Pandemie stellt Arbeitgeber von Saisonkräften vor große Herausforderungen. Auch landwirtschaftliche Betriebe sind massiv betroffen. Damit der Arbeits- und Gesundheitsschutz gewahrt bleibt, muss der Einsatz und die Unterbringung der Saisonkräfte gut geplant sein. In diesem Video sind exemplarische Maßnahmen zusammengefasst, die sich in der Praxis gut bewährt haben.
Aktivierung erforderlich
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Mit Untertiteln in Polnisch, Rumänisch und Bulgarisch
Corona Hygienemaßnahmen - Faltblatt 
795 KB
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Corona Hygienemaßnahmen - Plakat (DIN A3) 822 KB
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+++ Die Seite wird Zug um Zug mit wichtigen Informationen ergänzt. +++