Stand: 14. September 2021
Coronavirus – Wichtige Informationen
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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die jeweilige Behörde.
Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Fragen/Antworten zu Auswirkungen der aktuellen Maßnahmen
Vorbemerkungen
Rechtsgrundlagen – Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) 
Häufige Fragen und Antworten – Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration (StMI)
Die Antworten beziehen sich auf die jeweils aktuell bekannte Sachlage, die sich allerdings sehr schnell ändern kann. Wir bitten um Verständnis dafür, dass keine Aussagen zu Einzel- und Spezialfällen bzw. zu einzelnen Rechtsangelegenheiten gemacht werden.
Ernährung
Folgende häufig gestellte Fragen und Antworten haben unsere Ernährungsexperten zusammengestellt. Die jeweiligen Links bieten weiterführende Informationen.
Es gibt derzeit keine Fälle, bei denen nachgewiesen ist, dass sich Menschen über den Verzehr kontaminierter Lebensmittel mit dem Coronavirus infiziert haben. Dasselbe gilt auch für eine Ansteckung über kontaminierte Gegenstände. Wie auch sonst gilt: Hygieneregeln im Umgang mit und bei der Zubereitung von rohem Fleisch und Fleischprodukten sollten eingehalten werden. Ein etwaiges Risiko der Ansteckung kann durch Erhitzen von Lebensmitteln zusätzlich reduziert werden, da das Virus hitzeempfindlich ist.
Nein. Nach dem derzeitigen Kenntnisstand des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) kann eine Übertragung des Coronaviurs über die öffentliche Trinkwasserversorgung ausgeschlossen werden.
Nein. Weder Supplemente wie Vitamin C oder Vitamin D noch andere Nahrungsergänzungsmittel können vor einer Infektion mit Corona schützen noch dienen sie zur Behandlung bereits Erkrankter. Nahrungsergänzungsmittel dürfen keine arzneiliche Wirkung entfalten, wie das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit betont. Zum Schutz der Abwehrkräfte ist vorrangig eine ausgewogene Ernährung, kombiniert mit Bewegung, das Mittel der Wahl. Generell sollte die Einnahme von Nahrungsergänzungsmitteln daher nicht willkürlich erfolgen, sondern idealerweise in Absprache mit dem Hausarzt.
Viele Menschen füllen derzeit ihre Vorrats- und Kühlschränke mit großen Mengen an Lebensmitteln. Damit die angeschafften Lebensmittel nicht vorzeitig verderben und weggeworfen werden müssen, sollten sie richtig gelagert und regelmäßig verbraucht werden. Unter www.vorratshaltung.bayern.de gibt es Tipps zur richtigen Vorratshaltung (Vorratskalkulator), Lagerung und zu Vorratsschädlingen im Haushalt. Generell gilt: Vorratshaltung ist sinnvoll, sog. Hamsterkäufe sind überflüssig.
Ja. Nach der Nationalen Stillkommission gibt es aktuell keine ausreichenden Kenntnisse, dass das Coronavirus über die Muttermilch übertragen wird. Hauptrisikofaktor für eine Übertragung beim Stillen ist der enge Hautkontakt. Da die Vorteile des Stillens überwiegen, wird das Stillen unter Einhaltung der erforderlichen Hygienemaßnahmen empfohlen. Infizierte Mütter oder Verdachtsfälle sollten beim Stillen durch Hygienemaßnahmen wie gründliches Händewaschen vor und nach dem Kontakt mit dem Kind und durch das Tragen eines Mundschutzes eine Übertragung des Virus durch Tröpfcheninfektion verhindern.
In manchen Fällen. Da die meisten gesundheitsförderlichen Stoffe von Apfel oder Gurke in der Schale stecken, wird ein Schälen normalerweise nicht empfohlen. Allerdings: Theoretisch könnte nach dem sorgfältigen Waschen ein Schälen von Obst und Gemüse, wo dies möglich ist, das Risiko einer Aufnahme des neuartigen Coronavirus nochmals weiter reduzieren, das gilt etwa für Menschen, die zur Risikogruppe zählen oder einfach besonders vorsichtig sein wollen. Vor und nach dem Zubereiten von Lebensmitteln sollten auch die Hände (mit Seife) gewaschen werden.
Bundesinstitut für Risikobewertung - Schutz vor Lebensmittelinfektionen (PDF)
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Ja. Seifen und Geschirrspülmittel enthalten fettlösende Substanzen. Coronaviren, deren Erbgut von einer Fettschicht (Lipidschicht) umhüllt ist, reagieren empfindlich auf diese Fettlöser. Wenngleich für das neue Coronavirus hierfür noch keine spezifischen Daten vorliegen, ist es laut BfR (Bundesinstitut für Risikobewertung) hoch wahrscheinlich, dass durch diese Substanzen die Virusoberfläche beschädigt und das Virus inaktiviert wird. Das gilt insbesondere dann, wenn im Geschirrspüler das Geschirr mit 60 Grad Celsius oder höherer Temperatur gereinigt und getrocknet wird.
Gemeinschaftsverpflegung (Kitas, Schulen, Betriebe)
Der Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten enthält in Kapitel 5 konkrete Empfehlungen zur praktischen Umsetzung von Kitaverpflegung.
Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) hat die häufigsten Fragen aus der Praxis zur Verpflegung in Kitas unter Berücksichtigung des Corona-Geschehens veröffentlicht.
Der Rahmen-Hygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen vom 05.07.2021 des StMUK enthält in Kapitel III unter Punkt 8 Ausführungen zur Umsetzung von Pausenverkauf, Essensausgabe und Mensabetrieb.
Hilfestellungen zur Umsetzung von Schulverpflegung hat die Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung zusammengestellt.
Rahmen-Hygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen (StMUK)
Schulverpflegung während der Corona-Pandemie (Vernetzungsstelle)
In § 10 der 14. BayIfSMV finden sich zusätzlich zu den allgemeinen Regelungen Ergänzungen für die gesamte Gastronomie.
Bei nicht öffentlich zugänglichen Betriebskantinen finden die §§ 3 (3G) und 5 (Kontaktdatenerfassung) keine Anwendung.
Gemeinschaftsverpflegung in Zeiten der Coronapandemie (KErn)
Berufsaus- und -fortbildung/Prüfungen
Geplanter Fachschulbetrieb ab Herbst 2021
Im Schuljahr 2021/22 soll in den Schulen unseres Geschäftsbereiches täglicher Präsenzunterricht unter umfangreichen Hygienemaßnahmen stattfinden.
Mit regelmäßigen und kontinuierlichen Testungen und ggf. Maskenpflicht soll der Schulbetrieb sicherer gestaltet werden. Studierende dürfen am Präsenzunterricht bzw. an den Präsenztagen des Wechselunterrichts nur teilnehmen, wenn sie über einen aktuellen, negativen Covid-19-Test verfügen.
Etwaige abweichende Regelungen von Kreisverwaltungsbehörden bleiben selbstverständlich hiervon unberührt. Die Schulen unterrichten die betroffenen Studierenden.
Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sind in Präsenzform zulässig (§ 22 der 13. BaylfSMV). Es gelten die bestehenden Abstandsregeln sowie Maskenpflicht.
Auch hier sollen mit Testungen Präsenzangebote sicherer gestaltet werden.
Die Abnahme von Prüfungen ist weiterhin zulässig. Die geplanten Termine können aktuell beibehalten werden.
Wald und Waldarbeit, Landwirtschaft
Auch die Kontrolle auf Borkenkäferbefall ist weiterhin möglich. Waldbesitzer sind hierzu gesetzlich verpflichtet.
Die Vorgaben zur Arbeitssicherheit sind selbstverständlich einzuhalten. Alleinarbeit ist bei motormanueller Aufarbeitung nicht zulässig, die gebotenen Schutzmaßnahmen (Abstand mindestens 1,5 Meter und kein Körperkontakt) sind jedoch zu wahren. Mehr Infos zum Thema Arbeitssicherheit gibt es unter www.svlfg.de/forst.
Infos zur Arbeitssicherheit (Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau)
Allein verbindlich ist die Quarantäneanordnung des Gesundheitsamts mit den darin verfügten Auflagen. Im Quarantänefall wird Betrieben empfohlen, rasch Kontakt mit den örtlichen Behörden aufzunehmen. Soweit dies möglich ist, sollten Betriebe bereits im Vorfeld selbst organisatorische Vorkehrungen für einen Quarantänefall treffen.
Reitsport/Pensionspferdehaltung
Sport ist wieder ohne Einschränkungen möglich. Es gelten nur die allgemeinen Regeln der 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (14. BayIfSMV).
Weitere Informationen hat das Bayerische Innenministerium (StMI) unter dem Stichwort "Sport" zusammengestellt:
Häufige Fragen – Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration (StMI)
Betriebsuntersagungen/-einschränkungen
In Gebäuden und geschlossenen Räumen einschließlich geschlossener öffentlicher Fahrzeugbereiche, Kabinen und Ähnlichem gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (Maskenpflicht).
Die Maskenpflicht gilt nicht
- am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz, soweit zuverlässig ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen gewahrt wird, die nicht dem eigenen Hausstand angehören
- für Gäste in der Gastronomie, solange sie am Tisch sitzen,
- für das Personal im Kassen- und Thekenbereichen, soweit dort durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist.
- auf Parkplätzen
Für den Bereich Innengastronomie, wie der Bauernhofgastronomie oder Cafés in Gärtnereien, gilt die 3G-Regelung. Hier haben nur geimpfte, genesene oder getestete Personen Zugang. Zu diesem Zweck sind Anbieter, Veranstalter und Betreiber zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- oder Testnachweise verpflichtet.
Gültige Testnachweise sind:
- PCR-Test, PoC-PCR-Test, der vor höchstens 48 Stunden durchgeführt wurde
- PoC-Antigentest, der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde, oder
- vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassener, unter Aufsicht vorgenommener Antigentest zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttests), der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde
- Bei Kindern über 6 Jahren: Besuch einer Schule, da das dortige Testkonzept als Testnachweis angesehen wird. Dieser "Nachweis" besteht auch in den Ferien. Siehe dazu:
Die Kontaktdaten müssen weiterhin erfasst werden.
Nähere Informationen und das aktuelle Rahmenkonzept finden Sie auf der Internetseite des bayerischen Wirtschaftsministeriums unter "Gastronomie".
Bei öffentlichen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen bis 1000 Teilnehmern haben ebenfalls nur geimpfte, genesene oder getestete Personen Zugang und die Kontaktdaten sind zu erfassen.
Für Übernachtungsgäste von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schullandheimen, Jugendherbergen, Campingplätzen und allen sonstigen gewerblichen oder entgeltlichen Unterkünften gilt nach § 3 der 14. BayIfSMV die 3G-Regel. Bei getesteten Personen ist der Testnachweis nach § 3 Abs. 4 nur bei der Ankunft und zusätzlich alle weiteren 72 Stunden vorzulegen.
Die Kontaktdaten müssen weiterhin erfasst werden. Es muss ein individuelles Infektionsschutzkonzept erarbeitet werden, das auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen ist.
Nähere Informationen finden Sie auf der Internetseite des bayerischen Wirtschaftsministeriums unter "Beherbergungsbetriebe".
Informationen für Unternehmen - Gastronomie ... Beherbergungsbetriebe (StMWi)
Für Urlaub-auf-dem-Bauernhof-Betriebe und landwirtschaftliche Gastronomiebetriebe stellt die Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) darauf abgestimmte Umsetzungshinweise zusammen.
Bei touristischen Angeboten (z. B. Gästeführungen auf Bauernhöfen oder Weingütern) gilt in geschlossenen Räumen bei einer 7-Tage-Inzidenz von 35 die 3-G-Regel. Den getesteten Personen stehen gleich: Kinder bis zum sechsten Geburtstag; Schülerinnen und Schüler, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen; noch nicht eingeschulte Kinder.
Die zu beachtenden Schutz- und Hygienemaßnahmen sind im "Rahmenkonzept Touristische Dienstleister" festgelegt.
Rahmenkonzept Touristische Dienstleister (StMWi)
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Hilfen und Unterstützung für betroffene Unternehmen
- Novemberhilfe (Förderzeitraum November 2020)
Fristablauf für Beantragung: 30.04.2021 - Dezemberhilfe (Förderzeitraum Dezember 2020)
Fristablauf für Beantragung: 30.04.2021 - Überbrückungshilfe II (Förderzeitraum September - Dezember 2020)
Fristablauf für Beantragung: 31.03.2021 - Überbrückungshilfe III (Förderzeitraum November 2020 - Juni 2021)
Fristablauf für Beantragung: 31.08.2021
Die Bayerische Härtefallhilfe wurde für bisher nicht förderfähige Unternehmen beschlossen. Voraussetzungen sind
- Keine Inanspruchnahme von anderen Corona-Hilfsprogrammen
- Umsatzrückgang von mindestens 30 % gegenüber dem Vergleichszeitraum
- Wirtschaftliche Exisztenzbedrohung
Antragsberechtigt sind:
- Unternehmen
- Selbständige (im Haupterwerb)
- Vereine
- Gründer ab 1.11.2020 (in besonderen Einzelfällen)
- Privatvermieter von Ferienwohnungen
Bayerische Härtefallhilfe (PDF des bayerischen Wirtschaftsministeriums)
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Die "Überbrückungshilfe" soll die wirtschaftliche Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen, die durch Corona-bedingte vollständige oder teilweise Schließungen oder Auflagen erhebliche Umsatzausfälle erleiden, sicherstellen. Dazu werden ab einem Umsatzeinbruch von mindestens 30 % Zuschüsse zu den Fixkosten (Mieten, Pachten, Versicherungen usw.) gewährt.
Saison-Blumen und -Pflanzen können seit 2. März 2021 auch den berücksichtigungsfähigen Fixkosten zugerechnet werden. Das gleiche gilt für Gemüsebaubetriebe, die die Gastronomie mit Gemüse beliefern. In viehhaltenden Betrieben zählen Futter- und Tierarztkosten zu den berücksichtigungsfähigen Kosten.
Überbrückungshilfe (Info des bayerischen Wirtschaftsministeriums)
FAQ zur Corona-Überbrückungshilfe III (Bundeswirtschaftsministerium)
Diese Hilfen stellen außerordentliche Wirtschaftshilfen dar, die teilweise Umsatzausfälle erstatten. Voraussetzung ist, dass die Unternehmen indirekt oder direkt von einem (lokalen) Corona-Lockdown betroffen sind. Indirekt betroffene (z. B. Zulieferer für Hotellerie und Gastronomie) müssen hier 80 % Umsatzeinbruch nachweisen. Mischbetriebe müssen die 80 % Umsatzeinbruch eindeutig wirtschaftlichen Tätigkeiten zuordnen, die von den Lockdown-Maßnahmen betroffen sind.
Novemberhilfe/Dezemberhilfe (Info des bayerischen Wirtschaftsministeriums)
Beide Hilfen werden miteinander verrechnet und auch im Jahr 2021 weitergeführt. Eine Antragstellung erfolgt i.d.R. über den Steuerberater. Die Programmabwicklung erfolgt in Bayern durch die IHK für München und Oberbayern.
Seit 19. März 2021 kann die November- und Dezemberhilfe auch für Gaststätten in Gartencentern oder Straußwirtschaften beantragt werden.
Die Landwirtschaftliche Rentenbank bietet mit Unterstützung des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) Liquiditätssicherungsdarlehen an, die mit einer Bürgschaft kombiniert sind. Das Programm richtet sich an Unternehmen aus der Landwirtschaft einschließlich Wein- und Gartenbau, Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, die unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden und nicht über ausreichend Sicherheiten verfügen.
Jagd, Angeln, Teichwirtschaft
Angeln ist unter Beachtung der bestehenden allgemeinen Kontaktbeschränkung erlaubt. Angler tragen mit ihren sich aus dem Bayerischen Fischereigesetz ergebenden Rechten und Pflichten zur Erfüllung des Hegeziels bei. Sie unterstützen, genauso wie Fischereiaufseher und Gewässerwarte, den Gewässerbewirtschafter bei der Pflicht zur Hege und Pflege der Gewässer und des Fischbestandes. Wo immer möglich, ist – unabhängig von der 7-Tage-Inzidenz – ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten. Wo die Einhaltung des Mindestabstands im öffentlichen Raum nicht möglich ist, soll eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
Fischereiliche Veranstaltungen aus besonderem Anlass (z. B. Anfischen, Königsfischen, Hegefischen, Zusammenkünfte) mit einem von Anfang an begrenzten und geladenen Personenkreis sind möglich. Folgende inzidenzabhängigen Regelungen sind dabei zu beachten:
• in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 bis zu 25 Personen in geschlossenen Räumen und bis zu 50 Personen unter freiem Himmel und
• in Landkreisen und kreisfreien Städten, die eine 7-Tage-Inzidenz von 50 nicht überschreiten, bis zu 50 Personen in geschlossenen Räumen und bis zu 100 Personen unter freiem Himmel
Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 bedürfen nicht Geimpfte oder Genesene eines negativen Testnachweises.
Für Vereinssitzungen gelten dieselben Regelungen wie für das Gemeinschaftsfischen mit der Maßgabe, dass sich die oben genannten Personengrenzen nach § 8 Abs. 2 COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung zuzüglich geimpfter oder genesener Personen verstehen.
In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen eine 7-Tage-Inzidenz von 100 an drei aufeinander folgenden Tagen überschritten wird, gilt von 22 Uhr bis 5 Uhr eine Ausgangssperre. Der Aufenthalt außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft und dem jeweils dazugehörigen befriedeten Besitztum ist in dieser Zeit untersagt. Aufgrund der bundesrechtlichen Regelung des § 28 b Abs. 1 Nr. 2 Buchst. g) des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ist seit dem 07.06.2021 zwischen 22 und 24 Uhr im Freien stattfindende allein ausgeübte körperliche Bewegung als Ausnahme von der nächtlichen Ausgangssperre zulässig. Das Angeln zählt in der Regel dazu. Während des Zeitraums zwischen 24 Uhr und 5 Uhr ist das Angeln jedoch grundsätzlich verboten.
Angeln und Gewässerbewirtschaftung sind bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 grundsätzlich untertags auszuüben. In folgenden Fällen ist jedoch auch während der nächtlichen Ausgangssperre ausnahmsweise gemäß § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. f) IfSG der Aufenthalt außerhalb der Wohnung zulässig:
- Sofern ausnahmsweise während der Nachtstunden zwingend notwendig, z. B. zur Vermeidung von Fischsterben, zur dazu erforderlichen Hege und Pflege des Gewässers und des Fischbestandes nach Art. 1 Abs. 2 des Bayerischen Fischereigesetzes (BayFiG).
- Um nachtaktive Raubfische zu fangen, wie insbesondere Waller, soweit dies erforderlich ist, um die Verpflichtung und das Ziel der Hege (Art. 1 Abs. 2 BayFiG) zur Erhaltung und Förderung eines der Größe, Beschaffenheit und Ertragsfähigkeit des Gewässers angepassten artenreichen und gesunden Fischbestands sowie die Pflege und Sicherung standortgerechter Lebensgemeinschaften sicherzustellen.
- Im Rahmen der Aufgaben als bestätigter Fischereiaufseher, d. h. um gem. Art. 72 BayFiG die Einhaltung von einschlägigen Rechtsvorschriften zu überwachen und Zuwiderhandlungen gegen diese Rechtsvorschriften festzustellen, zu verhüten, zu unterbinden und bei ihrer Verfolgung mitzuwirken, damit der Schutz und die Erhaltung der Fischbestände, die Pflege und Sicherung ihrer Lebensgrundlagen und die Regelung der Ausübung der Fischerei sichergestellt wird.
Abfischungen sind unter Beachtung der "Leitsätze beim Abfischen in der Teichwirtschaft vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie vom 17.12.2020" und der allgemeinen Hygienemaßnahmen zulässig.
Ja, Besatzmaßnahmen sind – wie auch weitere Hegemaßnahmen – unter Beachtung der bestehenden inzidenzabhängigen Kontaktbeschränkung möglich. Die Hygiene- und Abstandsregeln sind zu beachten.
Saisonarbeitskräfte
Zum 1. August 2021 wurde die Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) neugefasst. Sie gilt für alle Einreisenden, die sog. Arbeitsquarantäne (siehe unten: Was gilt bei der Ankunft im Betrieb?) stellt eine Sonderregelung für Saisonarbeitskräfte o.ä. dar. In der Neufassung wird nur noch zwischen Hochinzidenzgebieten oder als Virusvariantengebieten unterschieden (allgemeine Kategorie „Risikogebiet“ entfällt). Die zu beachtenden Sondervorgaben richten sich danach, ob das Herkunftsland einer Saisonarbeitskraft vom Robert-Koch-Institut (RKI) als Hochinzidenzgebiet oder als Virusvariantengebiet ausgewiesen ist. Derzeit sind die klassischen Herkunftsländer von Saisonarbeitskräften Polen, Rumänien und Bulgarien aktuell nicht als Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet eingestuft.
– Meldepflichten –
Die Einreisenden, die sich in den letzten 10 Tagen vor Einreise in einem Hochinzidenzgebiet oder einem Virus-Variantengebiet aufgehalten haben, müssen ihre Einreise im Vorfeld elektronisch unter www.einreiseanmeldung.de anzeigen (§ 3 Abs. 1 CoronaEinreiseV). Allerdings sind die klassischen Herkunftsländer von Saisonarbeitskräften Polen, Rumänien und Bulgarien aktuell nicht als Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet eingestuft.
Im Falle einer Arbeitsquarantäne gemäß CoronaEinreiseV (siehe: Was gilt bei der Ankunft im Betrieb?) muss der Arbeitgeber die Arbeitsaufnahme der Saisonarbeitskräfte ebenfalls vor ihrem Beginn bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde anzeigen.
– Beförderungsverbot –
Für Einreisende aus Virus-Variantengebieten (aktuell kein Land in Osteuropa!) hat die Bundesregierung ein Beförderungsverbot für den Bahn-, Bus-, Schiffs- und Flugverkehr verhängt (§ 10 CoronaEinreiseV). Eine Ausnahme gilt für die Beförderung von Personen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in Deutschland. Nach der Begründung zur Coronavirus-Einreiseverordnung zählen zum Wohnsitz auch Beherbergungsstätten, die vom Arbeitgeber während des Beschäftigungsverhältnisses, etwa für landwirtschaftliche Saisonarbeitskräfte zur Nutzung bereitgestellt werden. Damit ist sichergestellt, dass für den Fall, dass eines der Herkunftsländer landwirtschaftlicher Saisonarbeitskräfte als Virus-Variantengebiet eingestuft wird, eine Einreise von Saisonarbeitskräften aus diesem Land weiter auch per Bus- oder Flugverkehr usw. möglich ist. Zum Nachweis müssen die Saisonarbeitskräfte bei der Einreise eine Bescheinigung des Arbeitgebers über die Beherbergungsstätte mitführen.
– Testpflichten –
Alle Einreisenden, die das 12. Lebensjahr vollendet haben, müssen bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland über einen negativen Testnachweis, einen Genesenen- oder Impfnachweis verfügen (§ 5 Satz 1 CoronaEinreiseV). Dies gilt für Einreisen aller Art und auch wenn die Einreise nicht aus einem Hochinzidenzgebiet oder einem Virusvariantengebiet erfolgt. Bei Einreise aus einem Virusvariantengebiet muss zwingend ein Testnachweis vorliegen, ein Impf- oder Genesenennachweis ist nicht ausreichend (§ 5 Satz 2 CoronaEinreiseV).
Es bietet sich an, diesen Test bereits in den Heimatländern durchführen zu lassen, da das Ergebnis bei Grenzübertritt vorliegen muss. In diesem Fall ist aber darauf zu achten, dass ein negativer Antigen-Schnelltest bei Einreise nicht älter als 48 Stunden sein darf, bei Aufenthalt in Virusvariantengebieten nicht älter als 24 Stunden. Sofern eine PCR Testung erfolgte, darf diese maximal 72 Stunden zurückliegen. Besteht eine Meldepflicht nach § 3 CoronaEinreiseV (siehe oben: Was gilt vor der Einreise?) ist der Test-, Impf- oder Genesenennachweis unverzüglich nach dessen Vorliegen über das Einreiseportal www.einreiseanmeldung.de an die zuständige Kreisverwaltungsbehörde zu übermitteln (§ 7 Abs. 4 CoronaEinreiseV).
– Kostenübernahme für Tests –
Saisonarbeitskräfte, die für einen mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufenthalt einreisen, gelten bereits bei Einreise als Bewohner Bayerns. Damit unterfallen sie der Bayerischen Teststrategie und können das Bayerische Testangebot nutzen. Die Kosten für die Corona-Tests werden deshalb weitestgehend vom Freistaat Bayern übernommen.
Die Kosten für das sogenannte Freitesten (siehe unten: Was gilt bei der Ankunft im Betrieb?) werden ebenfalls weitestgehend vom Freistaat Bayern übernommen.
– Quarantäne und Freitesten –
Für Einreisende aus Hochinzidenzgebieten besteht nach der CoronavirusEinreiseV eine grundsätzliche Quarantänepflicht (Allgemeine Absonderung) für einen Zeitraum von 10 Tagen.
Bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet beträgt die Quarantänepflicht grundsätzlich 14 Tage, § 4 CoronaEinreiseV. Die Quarantänepflicht infolge eines Aufenthalts in Hochinzidenzgebieten kann vorzeitig beendet werden, wenn ein Genesenen- oder Impfnachweis oder negativer Testnachweis (PCR oder Antigen) über das Einreiseportal www.einreiseanmeldung.de an die zuständige Kreisverwaltungsbehörde übermittelt wird (siehe oben: Was gilt bei der Einreise?). Freitesten ist frühestens nach 5 Tagen möglich.
– Arbeitsquarantäne und Freitesten –
Insbesondere für Saisonarbeitskräfte aus Hochinzidenzgebieten, die über keinen Impf- oder Genesenennachweis verfügen und für eine mindestens dreiwöchige Arbeitsaufnahme einreisen gilt nach der CoronaEinreiseV eine Besonderheit: Für diese Personen ist das Verlassen der Unterkunft zur Ausübung der Tätigkeit gestattet (sogenannte Arbeitsquarantäne). In der Unterkunft und bei der Arbeit müssen, während dieser bis zur Freitestung andauernden Arbeitsquarantäne gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die der Allgemeinen Absonderung vergleichbar sind. Der Arbeitgeber muss die ergriffenen Maßnahmen zur betrieblichen Hygiene und zu den Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung dokumentieren.
Die Arbeitsquarantäne endet nach fünf Tagen ohne einen weiteren Test (§ 6 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 Buchst. f) CoronaEinreiseV). Das Hochladen des bei der Einreise erforderlichen Testnachweis nach § 5 CoronaEinreiseV über das Einreiseportal www.einreiseanmeldung.de direkt nach der Einreise genügt.
Bei der Einreise von Saisonarbeitskräften aus einem Virusvariantengebiet besteht die Möglichkeit der Arbeitsquarantäne nicht. Stattdessen greift die Allgemeine Absonderungspflicht für den Zeitraum von 14 Tagen ohne die Möglichkeit der Arbeitsaufnahme und ohne die Möglichkeit, die Quarantäne durch ein negatives Testergebnis ab dem fünften Tag zu verkürzen ("Freitesten").
Die bloße Durchreise durch ein Virusvarianten-Gebiet ohne dortigen Zwischenhalt stellt allerdings keinen Aufenthalt dar und löst somit keine Absonderungspflicht aus.
– Meldepflichten für typische Krankheitssymptome –
Personen in Arbeitsquarantäne sind verpflichtet, die zuständige Behörde unverzüglich zu informieren, wenn innerhalb von 10 Tagen nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei ihnen auftreten (§ 6 Abs. 2 Satz 3 CoronaEinreiseV).
– Verpflichtendes Testangebot durch Betriebe –
Die aktuelle Version der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (vom 25. Juni 2021) sieht weiterhin zur Minderung des betrieblichen SARS-CoV-2-Infektionsrisikos vor, dass Arbeitgeber den Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche kostenfrei einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen) anzubieten haben.
Testangebote sind insofern nicht erforderlich, soweit der Arbeitgeber durch andere geeignete Schutzmaßnahmen einen gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherstellt oder einen bestehenden gleichwertigen Schutz nachweisen kann. Dem Internetangebot des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) kann unter FAQ entnommen werden, dass Geimpfte oder Genesene von dem betrieblichen Testangeboten ausgenommen werden können, sofern dem Arbeitgeber dazu belastbare Angaben der Beschäftigten vorliegen. Die Beschäftigten sind jedoch nicht verpflichtet, dem Arbeitgeber entsprechende Auskunft über ihren Impf- bzw. Genesungsstatus zu geben. Es ist den Beschäftigten freigestellt, ob sie die entsprechenden Informationen weitergeben wollen oder nicht.
Nachweise über die Beschaffung von Tests und Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten hat der Arbeitgeber bis zum Ablauf des 10. September 2021 aufzubewahren.
Einen Überblick liefern die "Rahmenbedingungen für Saisonbeschäftigte in der Landwirtschaft seit dem 1. Januar 2021 im Hinblick auf den Arbeits- und Gesundheitsschutz und die Corona-bedingten Vorgaben" des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL).
Auf daslandhilft.de oder saisonarbeit-in-deutschland.de oder bei anderen Organisationen können landwirtschaftliche Betriebe Arbeitsangebote und Helferinnen und Helfer Arbeitsgesuche einstellen.
www.daslandhilft.de (Bundesverband der Maschinenringe)
www.saisonarbeit-in-deutschland.de (GLFA)
Gemeinschaftsaktion des StMELF: Arbeiten für die Ernte! (www.landwirtschaft.bayern.de/erntehelfer)
Video
Hygienemaßnahmen für den Einsatz von Saisonarbeitskräften
Die Corona-Pandemie stellt Arbeitgeber von Saisonkräften vor große Herausforderungen. Auch landwirtschaftliche Betriebe sind massiv betroffen. Damit der Arbeits- und Gesundheitsschutz gewahrt bleibt, muss der Einsatz und die Unterbringung der Saisonkräfte gut geplant sein. In diesem Video sind exemplarische Maßnahmen zusammengefasst, die sich in der Praxis gut bewährt haben.
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Mit Untertiteln in Polnisch, Rumänisch und Bulgarisch
Corona Hygienemaßnahmen - Faltblatt 
795 KB
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Corona Hygienemaßnahmen - Plakat (DIN A3) 822 KB
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