Stand: 15. November 2021
Coronavirus – Wichtige Informationen

Symbolbild Coronavirus

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Bayern hat weitreichende Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus Sars-CoV-2 ergriffen. In den nachgeordneten Behörden des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten wurden soziale Kontakte auf ein zwingend notwendiges Maß beschränkt.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die jeweilige Behörde.

Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Fragen/Antworten zu Auswirkungen der aktuellen Maßnahmen

Vorbemerkungen

Ergänzend hierzu stellt das Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten auf dieser Seite Fragen und Antworten (FAQ) speziell zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Land- und Forstwirtschaft sowie die Ernährung zusammen. Basis dieser FAQ ist die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des StMGP in der jeweils aktuellen Fassung gemäß Homepage des StMGP. Diese FAQ dienen der Interpretation der genannten Rechtsgrundlagen, ersetzen sie aber nicht. Sie erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Die Antworten beziehen sich auf die jeweils aktuell bekannte Sachlage, die sich allerdings sehr schnell ändern kann. Wir bitten um Verständnis dafür, dass keine Aussagen zu Einzel- und Spezialfällen bzw. zu einzelnen Rechtsangelegenheiten gemacht werden.

Ernährung

Folgende häufig gestellte Fragen und Antworten haben unsere Ernährungsexperten zusammengestellt. Die jeweiligen Links bieten weiterführende Informationen. 

Kann man sich über Lebensmittel mit dem neuartigen Coronavirus anstecken?

Es gibt derzeit keine Fälle, bei denen nachgewiesen ist, dass sich Menschen über den Verzehr kontaminierter Lebensmittel mit dem Coronavirus infiziert haben. Dasselbe gilt auch für eine Ansteckung über kontaminierte Gegenstände. Wie auch sonst gilt: Hygieneregeln im Umgang mit und bei der Zubereitung von rohem Fleisch und Fleischprodukten sollten eingehalten werden. Ein etwaiges Risiko der Ansteckung kann durch Erhitzen von Lebensmitteln zusätzlich reduziert werden, da das Virus hitzeempfindlich ist. 

Bundesinstitut für Risikobewertung - Fragen/Antworten Externer Link

Kann das Coronavirus über das Trinkwasser übertragen werden?

Nein. Nach dem derzeitigen Kenntnisstand des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) kann eine Übertragung des Coronaviurs über die öffentliche Trinkwasserversorgung ausgeschlossen werden. 

Landesamt für Gesundheit - Fragen/Antworten Externer Link

Helfen Nahrungsergänzungsmittel wie zum Beispiel Vitamin C oder Vitamin D gegen Corona?

Nein. Weder Supplemente wie Vitamin C oder Vitamin D noch andere Nahrungsergänzungsmittel können vor einer Infektion mit Corona schützen noch dienen sie zur Behandlung bereits Erkrankter. Nahrungsergänzungsmittel dürfen keine arzneiliche Wirkung entfalten, wie das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit betont. Zum Schutz der Abwehrkräfte ist vorrangig eine ausgewogene Ernährung, kombiniert mit Bewegung, das Mittel der Wahl. Generell sollte die Einnahme von Nahrungsergänzungsmitteln daher nicht willkürlich erfolgen, sondern idealerweise in Absprache mit dem Hausarzt. 

Bundesamt für Lebensmittelsicherheit - Fragen/Antworten Externer Link

Verbraucherzentrale - Nahrungsergänzungsmittel Externer Link

Wieviel Vorräte sind sinnvoll?

Viele Menschen füllen derzeit ihre Vorrats- und Kühlschränke mit großen Mengen an Lebensmitteln. Damit die angeschafften Lebensmittel nicht vorzeitig verderben und weggeworfen werden müssen, sollten sie richtig gelagert und regelmäßig verbraucht werden. Unter www.vorratshaltung.bayern.de gibt es Tipps zur richtigen Vorratshaltung (Vorratskalkulator), Lagerung und zu Vorratsschädlingen im Haushalt. Generell gilt: Vorratshaltung ist sinnvoll, sog. Hamsterkäufe sind überflüssig.  

www.vorratshaltung.bayern.de

Wird Stillen zurzeit empfohlen?

Ja. Nach der Nationalen Stillkommission gibt es aktuell keine ausreichenden Kenntnisse, dass das Coronavirus über die Muttermilch übertragen wird. Hauptrisikofaktor für eine Übertragung beim Stillen ist der enge Hautkontakt. Da die Vorteile des Stillens überwiegen, wird das Stillen unter Einhaltung der erforderlichen Hygienemaßnahmen empfohlen. Infizierte Mütter oder Verdachtsfälle sollten beim Stillen durch Hygienemaßnahmen wie gründliches Händewaschen vor und nach dem Kontakt mit dem Kind und durch das Tragen eines Mundschutzes eine Übertragung des Virus durch Tröpfcheninfektion verhindern.  

Max-Rubner Institut - Nationale Stillkommission Externer Link

Wäre es besser, Obst und Gemüse zu schälen?

In manchen Fällen. Da die meisten gesundheitsförderlichen Stoffe von Apfel oder Gurke in der Schale stecken, wird ein Schälen normalerweise nicht empfohlen. Allerdings: Theoretisch könnte nach dem sorgfältigen Waschen ein Schälen von Obst und Gemüse, wo dies möglich ist, das Risiko einer Aufnahme des neuartigen Coronavirus nochmals weiter reduzieren, das gilt etwa für Menschen, die zur Risikogruppe zählen oder einfach besonders vorsichtig sein wollen. Vor und nach dem Zubereiten von Lebensmitteln sollten auch die Hände (mit Seife) gewaschen werden. 

Bundesinstitut für Risikobewertung - Schutz vor Lebensmittelinfektionen (PDF) Externer Link    ReadSpeaker Dokument vorlesen

Verbraucherzentrale - Lebensmittel und Verpackungen Externer Link

Wird das Virus durch Spülen mit der Hand oder in der Geschirrspülmaschine inaktiviert?

Ja. Seifen und Geschirrspülmittel enthalten fettlösende Substanzen. Coronaviren, deren Erbgut von einer Fettschicht (Lipidschicht) umhüllt ist, reagieren empfindlich auf diese Fettlöser. Wenngleich für das neue Coronavirus hierfür noch keine spezifischen Daten vorliegen, ist es laut BfR (Bundesinstitut für Risikobewertung) hoch wahrscheinlich, dass durch diese Substanzen die Virusoberfläche beschädigt und das Virus inaktiviert wird. Das gilt insbesondere dann, wenn im Geschirrspüler das Geschirr mit 60 Grad Celsius oder höherer Temperatur gereinigt und getrocknet wird. 

Bundesinstitut für Risikobewertung - Fragen/Antworten Externer Link

Gemeinschaftsverpflegung (Kitas, Schulen, Betriebe)

Welche Regelungen gelten für die Verpflegung in den Kitas? (akt. 13.09.2021)

Der Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten enthält in Kapitel 5 konkrete Empfehlungen zur praktischen Umsetzung von Kitaverpflegung.
Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) hat die häufigsten Fragen aus der Praxis zur Verpflegung in Kitas unter Berücksichtigung des Corona-Geschehens veröffentlicht. 

Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten (StMAS) Externer Link

Fragen/Antworten zur Verpflegung in Kitas (LGL) Externer Link

Welche Regelungen gelten für die Schulverpflegung? (akt. 22.09.2021)

Der Rahmen-Hygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen des StMUK enthält in Kapitel III unter Punkt 8 Ausführungen zur Umsetzung von Pausenverkauf, Essensausgabe und Mensabetrieb.
Hilfestellungen zur Umsetzung von Schulverpflegung hat die Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung zusammengestellt. 

Rahmen-Hygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen (StMUK) Externer Link

Fragen/Antworten zur Verpflegung in Schulen (LGL) Externer Link

Schulverpflegung während der Corona-Pandemie (Vernetzungsstelle) Externer Link

Welche Regelungen gelten für die Betriebsgastronomie? (akt. 25.11.2021)

In § 11 der 15. BayIfSMV finden sich zusätzlich zu den allgemeinen Regelungen Ergänzungen für die gesamte Gastronomie.
Bei nicht öffentlich zugänglichen Betriebskantinen finden die §§ 4 und 5 sowie Nr. 1 keine Anwendung. 

Bitte beachten Sie die aktuelle Fassung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

Rechtsgrundlagen (StMGP) Externer Link

Hinweise für die Praxis bietet das Kompetenzzentrum für Ernährung (KErn)

Gemeinschaftsverpflegung in Zeiten der Coronapandemie (KErn) Externer Link

Berufsaus- und -fortbildung/Prüfungen

Geplanter Fachschulbetrieb ab Herbst 2021 (akt. 04.10.2021)

Im Schuljahr 2021/22 findet in den Schulen unseres Geschäftsbereiches täglicher Präsenzunterricht unter umfangreichen Hygienemaßnahmen statt.
Mit regelmäßigen und kontinuierlichen Testungen und ggf. Maskenpflicht wird der Schulbetrieb sicherer gestaltet. Studierende dürfen am Präsenzunterricht nur teilnehmen, wenn sie über einen aktuellen, negativen Covid-19-Test verfügen bzw. geimpft oder genesen sind.
Etwaige abweichende Regelungen von Kreisverwaltungsbehörden bleiben selbstverständlich hiervon unberührt. Die Schulen unterrichten die betroffenen Studierenden. 

Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung (akt. 04.10.2021)

Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sind in Präsenzform zulässig. Es gelten die bestehenden Abstandsregeln sowie ggf. Maskenpflicht. Zugang zu Maßnahmen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung in geschlossenen Räumen haben nur Personen, die geimpft, genesen oder getestet sind. 

Berufliche Prüfungen

Die Abnahme von Prüfungen ist zulässig. 

Wald und Waldarbeit, Landwirtschaft

Sind forstliche Arbeiten (z. B. Holzernte, Pflanzungen, Pflegemaßnahmen) weiter möglich? (akt. 18.02.2021)
Forstliche Arbeiten sind unter Beachtung der geltenden Hygienevorschriften grundsätzlich weiter zulässig. Soweit sie nicht als berufliche Tätigkeit (Waldbesitzer, Forstliche Dienstleister) ausgeübt werden (Stichwort "Brennholzselbstwerber") sind die geltenden Kontaktbeschränkungen der aktuellen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zu beachten.

Auch die Kontrolle auf Borkenkäferbefall ist weiterhin möglich. Waldbesitzer sind hierzu gesetzlich verpflichtet.

Die Vorgaben zur Arbeitssicherheit sind selbstverständlich einzuhalten. Alleinarbeit ist bei motormanueller Aufarbeitung nicht zulässig, die gebotenen Schutzmaßnahmen (Abstand mindestens 1,5 Meter und kein Körperkontakt) sind jedoch zu wahren. Mehr Infos zum Thema Arbeitssicherheit gibt es unter www.svlfg.de/forst.

Infos zur Arbeitssicherheit (Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau) Externer Link

Welche Tätigkeiten darf ein landwirtschaftlicher Betrieb noch verrichten im Falle einer häuslichen Quarantäne? (akt. 06.04.2020)
Die Quarantäne wird von der örtlichen Kreisverwaltungsbehörde bzw. dem Gesundheitsamt angeordnet. Die erforderlichen Modalitäten hängen vom Einzelfall ab. Bei der Einzelfallentscheidung sollte berücksichtigt werden, dass an der Aufrechterhaltung der Landwirtschaft ein erhebliches Interesse besteht. Wenn auf einem landwirtschaftlichen Anwesen Maßnahmen möglich sind, die eine Weiterverbreitung des Coronavirus verhindern, sollte landwirtschaftliches Arbeiten möglich sein. Dazu sind Zusammenarbeit und v. a. Nähe zu anderen Menschen zu vermeiden, sofern diese nicht zur häuslichen Familie gehören und ebenfalls unter Quarantäne stehen. Der Zweck der Quarantäne darf nicht gefährdet werden und muss gegebenenfalls von den Behörden vor Ort festgelegt werden.

Allein verbindlich ist die Quarantäneanordnung des Gesundheitsamts mit den darin verfügten Auflagen. Im Quarantänefall wird Betrieben empfohlen, rasch Kontakt mit den örtlichen Behörden aufzunehmen. Soweit dies möglich ist, sollten Betriebe bereits im Vorfeld selbst organisatorische Vorkehrungen für einen Quarantänefall treffen.

Reitsport/Pensionspferdehaltung

Was gilt für die Ausübung von Reitsport einschließlich Reitunterricht? (akt. 24.11.2021)

Es gelten die allgemeinen Regeln der 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV).
Weitere Informationen hat das Bayerische Innenministerium (StMI) unter dem Stichwort "Sport" zusammengestellt: 

Häufige Fragen – Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration (StMI) Externer Link

Betriebsuntersagungen/-einschränkungen

Bitte beachten Sie die aktuelle Fassung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

Rechtsgrundlagen (StMGP) Externer Link

Wo und für wen gilt die Maskenpflicht? (akt. 01.09.2021)

In Gebäuden und geschlossenen Räumen einschließlich geschlossener öffentlicher Fahrzeugbereiche, Kabinen und Ähnlichem gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (Maskenpflicht).

Die Maskenpflicht gilt nicht

  • am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz, soweit zuverlässig ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen gewahrt wird, die nicht dem eigenen Hausstand angehören
  • für Gäste in der Gastronomie, solange sie am Tisch sitzen,
  • für das Personal im Kassen- und Thekenbereichen, soweit dort durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist.
  • auf Parkplätzen

Was gilt für Gastronomie bei einer 7-Tage-Inzidenz über 35? (akt. 08.09.2021)

Für den Bereich Innengastronomie, wie der Bauernhofgastronomie oder Cafés in Gärtnereien, gilt die 3G-Regelung. Hier haben nur geimpfte, genesene oder getestete Personen Zugang. Zu diesem Zweck sind Anbieter, Veranstalter und Betreiber zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- oder Testnachweise verpflichtet.

Gültige Testnachweise sind:

  • PCR-Test, PoC-PCR-Test, der vor höchstens 48 Stunden durchgeführt wurde
  • PoC-Antigentest, der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde, oder
  • vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassener, unter Aufsicht vorgenommener Antigentest zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttests), der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde
  • Bei Kindern über 6 Jahren: Besuch einer Schule, da das dortige Testkonzept als Testnachweis angesehen wird. Dieser "Nachweis" besteht auch in den Ferien. Siehe dazu:

Die Kontaktdaten müssen weiterhin erfasst werden.

Nähere Informationen und das aktuelle Rahmenkonzept finden Sie auf der Internetseite des bayerischen Wirtschaftsministeriums unter "Gastronomie".

Was gilt für Veranstaltungen bei einer 7-Tage-Inzidenz über 35? (akt. 01.09.2021)

Bei öffentlichen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen bis 1000 Teilnehmern haben ebenfalls nur geimpfte, genesene oder getestete Personen Zugang und die Kontaktdaten sind zu erfassen.

Was gilt für Urlaub auf dem Bauernhof bei einer 7-Tage-Inzidenz über 35? (akt. 8.09.2021)

Für Übernachtungsgäste von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schullandheimen, Jugendherbergen, Campingplätzen und allen sonstigen gewerblichen oder entgeltlichen Unterkünften gilt nach § 3 der 14. BayIfSMV die 3G-Regel. Bei getesteten Personen ist der Testnachweis nach § 3 Abs. 4 nur bei der Ankunft und zusätzlich alle weiteren 72 Stunden vorzulegen.

Die Kontaktdaten müssen weiterhin erfasst werden. Es muss ein individuelles Infektionsschutzkonzept erarbeitet werden, das auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen ist.

Nähere Informationen finden Sie auf der Internetseite des bayerischen Wirtschaftsministeriums unter "Beherbergungsbetriebe". 

Informationen für Unternehmen - Gastronomie ... Beherbergungsbetriebe (StMWi) Externer Link

Für Urlaub-auf-dem-Bauernhof-Betriebe und landwirtschaftliche Gastronomiebetriebe stellt die Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) darauf abgestimmte Umsetzungshinweise zusammen.

Was gilt für touristische Angebote? (akt. 01.09.2021)

Bei touristischen Angeboten (z. B. Gästeführungen auf Bauernhöfen oder Weingütern) gilt in geschlossenen Räumen bei einer 7-Tage-Inzidenz von 35 die 3-G-Regel. Den getesteten Personen stehen gleich: Kinder bis zum sechsten Geburtstag; Schülerinnen und Schüler, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen; noch nicht eingeschulte Kinder.
Die zu beachtenden Schutz- und Hygienemaßnahmen sind im "Rahmenkonzept Touristische Dienstleister" festgelegt. 

Rahmenkonzept Touristische Dienstleister (StMWi) Externer Link    ReadSpeaker Dokument vorlesen

Hilfen und Unterstützung für betroffene Unternehmen

  • Überbrückungshilfe III (Förderzeitraum November 2020 - Juni 2021)
    Fristablauf für Beantragung: 31.10.2021
  • Überbrückungshilfe III plus (Förderzeitraum Juli bis September 2021)
    Fristablauf für Beantragung: 31.12.2021

Bayerische Härtefallhilfe (akt. 10.06.2021)

Die Bayerische Härtefallhilfe wurde für bisher nicht förderfähige Unternehmen beschlossen. Voraussetzungen sind
- Keine Inanspruchnahme von anderen Corona-Hilfsprogrammen
- Umsatzrückgang von mindestens 30 % gegenüber dem Vergleichszeitraum
- Wirtschaftliche Exisztenzbedrohung
Antragsberechtigt sind:
- Unternehmen
- Selbständige (im Haupterwerb)
- Vereine
- Gründer ab 1.11.2020 (in besonderen Einzelfällen)
- Privatvermieter von Ferienwohnungen 

Bayerische Härtefallhilfe (PDF des bayerischen Wirtschaftsministeriums) Externer Link    ReadSpeaker Dokument vorlesen

Überbrückungshilfe (akt. 16.03.2021)

Die "Überbrückungshilfe" soll die wirtschaftliche Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen, die durch Corona-bedingte vollständige oder teilweise Schließungen oder Auflagen erhebliche Umsatzausfälle erleiden, sicherstellen. Dazu werden ab einem Umsatzeinbruch von mindestens 30 % Zuschüsse zu den Fixkosten (Mieten, Pachten, Versicherungen usw.) gewährt.

Saison-Blumen und -Pflanzen können seit 2. März 2021 auch den berücksichtigungsfähigen Fixkosten zugerechnet werden. Das gleiche gilt für Gemüsebaubetriebe, die die Gastronomie mit Gemüse beliefern. In viehhaltenden Betrieben zählen Futter- und Tierarztkosten zu den berücksichtigungsfähigen Kosten. 

Überbrückungshilfe (Info des bayerischen Wirtschaftsministeriums) Externer Link

FAQ zur Corona-Überbrückungshilfe III (Bundeswirtschaftsministerium) Externer Link

Liquiditätssicherungsdarlehen

Die Landwirtschaftliche Rentenbank bietet mit Unterstützung des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) Liquiditätssicherungsdarlehen an, die mit einer Bürgschaft kombiniert sind. Das Programm richtet sich an Unternehmen aus der Landwirtschaft einschließlich Wein- und Gartenbau, Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, die unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden und nicht über ausreichend Sicherheiten verfügen.

Die Antragstellung ist bis zum 31.12.2021 verlängert. 

Corona-Bürgschaftsprogramm (Rentenbank) Externer Link

 

Jagd, Angeln, Teichwirtschaft

Jagd
Informationen zur Jagd gibt es im Wildtierportal unter www.wildtierportal.bayern.de/corona

Corona und Jagd (Wildtierportal) Externer Link

Können Angler weiter ihrer Passion nachgehen? (akt. 20.09.2021)

Angeln ist ohne Einschränkungen erlaubt. Angler tragen mit ihren sich aus dem Bayerischen Fischereigesetz ergebenden Rechten und Pflichten zur Erfüllung des Hegeziels bei. Sie unterstützen, genauso wie Fischereiaufseher und Gewässerwarte, den Gewässerbewirtschafter bei der Pflicht zur Hege und Pflege der Gewässer und des Fischbestandes. Wo immer möglich, ist zu anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Wo die Einhaltung des Mindestabstands nicht möglich ist, wird das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske empfohlen.  

Sind Gemeinschaftsfischen und Vereinssitzungen erlaubt? (akt. 20.09.2021)

Fischereiliche Veranstaltungen (z. B. Anfischen, Königsfischen, Hegefischen, Zusammenkünfte) sind erlaubt.

Die bisherigen Personenobergrenzen für private und öffentliche Veranstaltungen entfallen.
In Gebäuden und geschlossenen Räumen gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske. Die Maskenpflicht gilt nicht am festen Sitz- oder Stehplatz, soweit zuverlässig ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen gewahrt wird, die nicht dem eigenen Hausstand angehören.

Überschreitet im Gebietsbereich einer Kreisverwaltungsbehörde die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 35, gilt in geschlossenen Räumen die 3G-Regel. Zugang haben dort nur Personen, die geimpft, genesen oder negativ getestet sind. Veranstalter sind zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- oder Testnachweise verpflichtet.

Bei Veranstaltungen ab 100 Personen hat der Veranstalter ein individuelles Infektionsschutzkonzept zu erarbeiten und zu beachten. Dieses ist der Kreisverwaltungsbehörde auf Verlangen vorzulegen. Bei Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen hat der Veranstalter das Infektionsschutzkonzept der Kreisverwaltungsbehörde vorab und unverlangt vorzulegen. 

Saisonarbeitskräfte

Aktuelle Regelungen zur Anreise von Saisonarbeitskräften

Zum 28. September 2021 wurde die Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) neugefasst. Sie gilt für alle Einreisenden, die sog. Arbeitsquarantäne (siehe unten: Was gilt bei der Ankunft im Betrieb?) stellt eine Sonderregelung für Saisonarbeitskräfte o.ä. dar. In der Verordnung wird zwischen Hochrisikogebieten oder Virusvariantengebieten unterschieden.
 

Was gilt VOR der Einreise? (akt. 14.10.2021)

– Meldepflichten –
Die Einreisenden, die sich in den letzten 10 Tagen vor Einreise in einem Hochrisikogebiet oder einem Virusvariantengebiet aufgehalten haben, müssen ihre Einreise im Vorfeld elektronisch unter www.einreiseanmeldung.de anzeigen (§ 3 Abs. 1 CoronaEinreiseV).

Im Falle einer Arbeitsquarantäne gemäß CoronaEinreiseV (siehe: Was gilt bei der Ankunft im Betrieb?) muss der Arbeitgeber die Arbeitsaufnahme der Saisonarbeitskräfte ebenfalls vor ihrem Beginn bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde anzeigen.  

Digitale Einreiseanmeldung Externer Link

– Beförderungsverbot –
Für Einreisende aus Virusvariantengebieten hat die Bundesregierung ein Beförderungsverbot für den Bahn-, Bus-, Schiffs- und Flugverkehr verhängt (§ 10 CoronaEinreiseV). Eine Ausnahme gilt für die Beförderung von Personen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in Deutschland. Nach der Begründung zur Coronavirus-Einreiseverordnung zählen zum Wohnsitz auch Beherbergungsstätten, die vom Arbeitgeber während des Beschäftigungsverhältnisses, etwa für landwirtschaftliche Saisonarbeitskräfte zur Nutzung bereitgestellt werden. Damit ist sichergestellt, dass für den Fall, dass eines der Herkunftsländer landwirtschaftlicher Saisonarbeitskräfte als Virusvariantengebiet eingestuft wird, eine Einreise von Saisonarbeitskräften aus diesem Land weiter auch per Bus- oder Flugverkehr usw. möglich ist. Zum Nachweis müssen die Saisonarbeitskräfte bei der Einreise eine Bescheinigung des Arbeitgebers über die Beherbergungsstätte mitführen. 

Was gilt BEI der Einreise? (akt. 14.10.2021)

– Testpflichten –
Alle Einreisenden, die das 12. Lebensjahr vollendet haben, müssen bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland über einen negativen Testnachweis, einen Genesenen- oder Impfnachweis verfügen (§ 5 Satz 1 CoronaEinreiseV). Dies gilt für Einreisen aller Art und auch wenn die Einreise nicht aus einem Hochrisikogebiet oder einem Virusvariantengebiet erfolgt. Bei Einreise aus einem Virusvariantengebiet muss zwingend ein Testnachweis vorliegen, ein Impf- oder Genesenennachweis ist nicht ausreichend (§ 5 Satz 2 CoronaEinreiseV).
Es bietet sich an, diesen Test bereits in den Heimatländern durchführen zu lassen, da das Ergebnis bei Grenzübertritt vorliegen muss. In diesem Fall ist aber darauf zu achten, dass ein negativer Antigen-Schnelltest bei Einreise nicht älter als 48 Stunden sein darf, bei Aufenthalt in Virusvariantengebieten nicht älter als 24 Stunden. Sofern eine PCR Testung erfolgte, darf diese maximal 72 Stunden zurückliegen. Besteht eine Meldepflicht nach § 3 CoronaEinreiseV (siehe oben: Was gilt vor der Einreise?) ist der Test-, Impf- oder Genesenennachweis unverzüglich nach dessen Vorliegen über das Einreiseportal www.einreiseanmeldung.de an die zuständige Kreisverwaltungsbehörde zu übermitteln (§ 7 Abs. 4 CoronaEinreiseV). 

Nähere Angaben zu den Tests (RKI) Externer Link

Was gilt bei der Ankunft im Betrieb? (akt. 14.10.2021)

– Quarantäne und Freitesten –
Für Einreisende aus Hochrisikogebieten besteht nach der CoronavirusEinreiseV eine grundsätzliche Quarantänepflicht (Allgemeine Absonderung) für einen Zeitraum von 10 Tagen.
Bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet beträgt die Quarantänepflicht grundsätzlich 14 Tage, § 4 CoronaEinreiseV. Die Quarantänepflicht infolge eines Aufenthalts in Hochrisikogebieten kann vorzeitig beendet werden, wenn ein Genesenen- oder Impfnachweis oder negativer Testnachweis (PCR oder Antigen) über das Einreiseportal www.einreiseanmeldung.de an die zuständige Kreisverwaltungsbehörde übermittelt wird (siehe oben: Was gilt bei der Einreise?). Freitesten ist frühestens nach 5 Tagen möglich.

– Arbeitsquarantäne und Freitesten –
Insbesondere für Saisonarbeitskräfte aus Hochrisikogebieten, die über keinen Impf- oder Genesenennachweis verfügen und für eine mindestens dreiwöchige Arbeitsaufnahme einreisen gilt nach der CoronaEinreiseV eine Besonderheit: Für diese Personen ist das Verlassen der Unterkunft zur Ausübung der Tätigkeit gestattet (sogenannte Arbeitsquarantäne). In der Unterkunft und bei der Arbeit müssen, während dieser bis zur Freitestung andauernden Arbeitsquarantäne gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die der Allgemeinen Absonderung vergleichbar sind. Der Arbeitgeber muss die ergriffenen Maßnahmen zur betrieblichen Hygiene und zu den Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung dokumentieren.
Die Arbeitsquarantäne endet nach fünf Tagen ohne einen weiteren Test (§ 6 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 Buchst. f) CoronaEinreiseV). Das Hochladen des bei der Einreise erforderlichen Testnachweis nach § 5 CoronaEinreiseV über das Einreiseportal www.einreiseanmeldung.de direkt nach der Einreise genügt.
Bei der Einreise von Saisonarbeitskräften aus einem Virusvariantengebiet besteht die Möglichkeit der Arbeitsquarantäne nicht. Stattdessen greift die Allgemeine Absonderungspflicht für den Zeitraum von 14 Tagen ohne die Möglichkeit der Arbeitsaufnahme und ohne die Möglichkeit, die Quarantäne durch ein negatives Testergebnis ab dem fünften Tag zu verkürzen ("Freitesten").
Die bloße Durchreise durch ein Virusvarianten-Gebiet ohne dortigen Zwischenhalt stellt allerdings keinen Aufenthalt dar und löst somit keine Absonderungspflicht aus.

– Meldepflichten für typische Krankheitssymptome –
Personen in Arbeitsquarantäne sind verpflichtet, die zuständige Behörde unverzüglich zu informieren, wenn innerhalb von 10 Tagen nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei ihnen auftreten (§ 6 Abs. 2 Satz 3 CoronaEinreiseV).

– Verpflichtendes Testangebot durch Betriebe –
Die aktuelle Version der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (vom 25. Juni 2021) sieht weiterhin zur Minderung des betrieblichen SARS-CoV-2-Infektionsrisikos vor, dass Arbeitgeber den Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche kostenfrei einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen) anzubieten haben.
Testangebote sind insofern nicht erforderlich, soweit der Arbeitgeber durch andere geeignete Schutzmaßnahmen einen gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherstellt oder einen bestehenden gleichwertigen Schutz nachweisen kann. Dem Internetangebot des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) kann unter FAQ entnommen werden, dass Geimpfte oder Genesene von dem betrieblichen Testangeboten ausgenommen werden können, sofern dem Arbeitgeber dazu belastbare Angaben der Beschäftigten vorliegen. Die Beschäftigten sind jedoch nicht verpflichtet, dem Arbeitgeber entsprechende Auskunft über ihren Impf- bzw. Genesungsstatus zu geben. Es ist den Beschäftigten freigestellt, ob sie die entsprechenden Informationen weitergeben wollen oder nicht.
Nachweise über die Beschaffung von Tests und Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten hat der Arbeitgeber bis zum Ablauf des 10. September 2021 aufzubewahren.  

FAQ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) Externer Link

Wie wird in landwirtschaftlichen Betrieben mit Erntehelfern und Saisonarbeitskräften das Infektionsrisiko minimiert? (akt. 12.02.2021)

Einen Überblick liefern die "Rahmenbedingungen für Saisonbeschäftigte in der Landwirtschaft seit dem 1. Januar 2021 im Hinblick auf den Arbeits- und Gesundheitsschutz und die Corona-bedingten Vorgaben" des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL). 

Rahmenbedingungen für Saisonbeschäftigte in der Landwirtschaft seit dem 1. Januar 2021 im Hinblick auf den Arbeits- und Gesundheitsschutz und die Corona-bedingten Vorgaben (PDF) Externer Link

Wo kann ich mich informieren, welche landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland Saisonarbeitskräfte suchen? Wie können Betriebe Saisonarbeitskräfte finden? (akt. 30.03.2020)

Auf daslandhilft.de oder saisonarbeit-in-deutschland.de oder bei anderen Organisationen können landwirtschaftliche Betriebe Arbeitsangebote und Helferinnen und Helfer Arbeitsgesuche einstellen. 

www.daslandhilft.de (Bundesverband der Maschinenringe) Externer Link

www.saisonarbeit-in-deutschland.de (GLFA) Externer Link

Gemeinschaftsaktion des StMELF: Arbeiten für die Ernte! (www.landwirtschaft.bayern.de/erntehelfer)

Video
Hygienemaßnahmen für den Einsatz von Saisonarbeitskräften

Die Corona-Pandemie stellt Arbeitgeber von Saisonkräften vor große Herausforderungen. Auch landwirtschaftliche Betriebe sind massiv betroffen. Damit der Arbeits- und Gesundheitsschutz gewahrt bleibt, muss der Einsatz und die Unterbringung der Saisonkräfte gut geplant sein. In diesem Video sind exemplarische Maßnahmen zusammengefasst, die sich in der Praxis gut bewährt haben.  

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