Stand: 10. Mai 2021
Coronavirus – Wichtige Informationen
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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die jeweilige Behörde.
Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Fragen/Antworten zu Auswirkungen der aktuellen Maßnahmen
Vorbemerkungen
Rechtsgrundlagen – Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) 
Häufige Fragen und Antworten – Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration (StMI)
Die Antworten beziehen sich auf die jeweils aktuell bekannte Sachlage, die sich allerdings sehr schnell ändern kann. Wir bitten um Verständnis dafür, dass keine Aussagen zu Einzel- und Spezialfällen bzw. zu einzelnen Rechtsangelegenheiten gemacht werden.
Ernährung
Folgende häufig gestellte Fragen und Antworten haben unsere Ernährungsexperten zusammengestellt. Die jeweiligen Links bieten weiterführende Informationen.
Es gibt derzeit keine Fälle, bei denen nachgewiesen ist, dass sich Menschen über den Verzehr kontaminierter Lebensmittel mit dem Coronavirus infiziert haben. Dasselbe gilt auch für eine Ansteckung über kontaminierte Gegenstände. Wie auch sonst gilt: Hygieneregeln im Umgang mit und bei der Zubereitung von rohem Fleisch und Fleischprodukten sollten eingehalten werden. Ein etwaiges Risiko der Ansteckung kann durch Erhitzen von Lebensmitteln zusätzlich reduziert werden, da das Virus hitzeempfindlich ist.
Nein. Nach dem derzeitigen Kenntnisstand des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) kann eine Übertragung des Coronaviurs über die öffentliche Trinkwasserversorgung ausgeschlossen werden.
Nein. Weder Supplemente wie Vitamin C oder Vitamin D noch andere Nahrungsergänzungsmittel können vor einer Infektion mit Corona schützen noch dienen sie zur Behandlung bereits Erkrankter. Nahrungsergänzungsmittel dürfen keine arzneiliche Wirkung entfalten, wie das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit betont. Zum Schutz der Abwehrkräfte ist vorrangig eine ausgewogene Ernährung, kombiniert mit Bewegung, das Mittel der Wahl. Generell sollte die Einnahme von Nahrungsergänzungsmitteln daher nicht willkürlich erfolgen, sondern idealerweise in Absprache mit dem Hausarzt.
Viele Menschen füllen derzeit ihre Vorrats- und Kühlschränke mit großen Mengen an Lebensmitteln. Damit die angeschafften Lebensmittel nicht vorzeitig verderben und weggeworfen werden müssen, sollten sie richtig gelagert und regelmäßig verbraucht werden. Unter www.vorratshaltung.bayern.de gibt es Tipps zur richtigen Vorratshaltung (Vorratskalkulator), Lagerung und zu Vorratsschädlingen im Haushalt. Generell gilt: Vorratshaltung ist sinnvoll, sog. Hamsterkäufe sind überflüssig.
Ja. Nach der Nationalen Stillkommission gibt es aktuell keine ausreichenden Kenntnisse, dass das Coronavirus über die Muttermilch übertragen wird. Hauptrisikofaktor für eine Übertragung beim Stillen ist der enge Hautkontakt. Da die Vorteile des Stillens überwiegen, wird das Stillen unter Einhaltung der erforderlichen Hygienemaßnahmen empfohlen. Infizierte Mütter oder Verdachtsfälle sollten beim Stillen durch Hygienemaßnahmen wie gründliches Händewaschen vor und nach dem Kontakt mit dem Kind und durch das Tragen eines Mundschutzes eine Übertragung des Virus durch Tröpfcheninfektion verhindern.
In manchen Fällen. Da die meisten gesundheitsförderlichen Stoffe von Apfel oder Gurke in der Schale stecken, wird ein Schälen normalerweise nicht empfohlen. Allerdings: Theoretisch könnte nach dem sorgfältigen Waschen ein Schälen von Obst und Gemüse, wo dies möglich ist, das Risiko einer Aufnahme des neuartigen Coronavirus nochmals weiter reduzieren, das gilt etwa für Menschen, die zur Risikogruppe zählen oder einfach besonders vorsichtig sein wollen. Vor und nach dem Zubereiten von Lebensmitteln sollten auch die Hände (mit Seife) gewaschen werden.
Bundesinstitut für Risikobewertung - Schutz vor Lebensmittelinfektionen (PDF)
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Ja. Seifen und Geschirrspülmittel enthalten fettlösende Substanzen. Coronaviren, deren Erbgut von einer Fettschicht (Lipidschicht) umhüllt ist, reagieren empfindlich auf diese Fettlöser. Wenngleich für das neue Coronavirus hierfür noch keine spezifischen Daten vorliegen, ist es laut BfR (Bundesinstitut für Risikobewertung) hoch wahrscheinlich, dass durch diese Substanzen die Virusoberfläche beschädigt und das Virus inaktiviert wird. Das gilt insbesondere dann, wenn im Geschirrspüler das Geschirr mit 60 Grad Celsius oder höherer Temperatur gereinigt und getrocknet wird.
Gemeinschaftsverpflegung (Kitas, Schulen, Betriebe)
Der Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten enthält in Kapitel 5 konkrete Empfehlungen zur praktischen Umsetzung von Kitaverpflegung.
Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) hat die häufigsten Fragen aus der Praxis zur Verpflegung in Kitas unter Berücksichtigung des Corona-Geschehens veröffentlicht.
Der Rahmen-Hygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen vom 12.03.2021 des StMUK enthält in Kapitel III unter Punkt 8 Ausführungen zur Umsetzung von Pausenverkauf, Essensausgabe und Mensabetrieb.
Hilfestellungen zur Umsetzung von Schulverpflegung hat die Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung zusammengestellt.
Rahmen-Hygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen (StMUK)
Schulverpflegung während der Corona-Pandemie (Vernetzungsstelle)
Nach § 13 Abs. 1 der 12. BayIfSMV vom 5. März 2021 sind Betriebskantinen vorbehaltlich der Abs. 2 und 3 untersagt. Nach § 13 Abs. 2 sind die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken zulässig. Ein Verzehr vor Ort ist bei der Abgabe der Speisen und Getränke nicht erlaubt.
Nach § 13 Abs. 3 ist der Betrieb nicht öffentlich zugänglicher Betriebskantinen ausnahmsweise unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
1. Der Verzehr von Speisen und Getränken vor Ort ist für die Betriebsabläufe zwingend erforderlich.
2. Ein Mindestabstand von 1,5 m ist zwischen allen Gästen, die nicht zu demselben Hausstand gehören, gewährleistet.
3. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
Gemeinschaftsverpflegung in Zeiten der Coronapandemie (KErn)
Berufsaus- und -fortbildung/Prüfungen
Die Bayerische Staatsregierung plant aufgrund der hohen Inzidenzwerte zum jetzigen Zeitpunkt keine Änderungen an den bestehenden Vorgaben zum Unterrichtbetrieb. Daher gilt weiterhin:
• Bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 findet in allen Klassen unserer Fachschulen Wechsel- bzw. Präsenzunterricht mit Mindestabstand statt.
• Bei einer 7-Tage-Inzidenz über 100 findet nur in den Abschlussklassen Unterricht statt.
Mit regelmäßigen und kontinuierlichen Testungen soll der Schulbetrieb sicherer gestaltet werden. Studierende dürfen am Präsenzunterricht bzw. an den Präsenztagen des Wechselunterrichts nur teilnehmen, wenn sie über einen aktuellen, negativen Covid-19-Test verfügen.
Etwaige abweichende Regelungen von Kreisverwaltungsbehörden bleiben selbstverständlich hiervon unberührt. Die Schulen unterrichten die betroffenen Studierenden.
Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sind in Präsenzform zulässig (§ 20 der 12. BaylfSMV). Es gelten die bestehenden Abstandsregeln sowie Maskenpflicht.
Achtung: In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen eine 7-Tage-Inzidenz von 100 überschritten wird, sind oben genannte Angebote in Präsenzform untersagt.
Für die Abschlussjahrgänge gelten Ausnahmeregelungen. Auszubildende dürfen auch bei 7-Tage-Inzidenz von über 100 den Berufsschulunterricht besuchen sowie an Überbetrieblichen Ausbildungskursen teilnehmen.
Auch hier sollen mit Testungen Präsenzangebote sicherer gestaltet werden.
Die Abnahme von Prüfungen ist weiterhin zulässig. Die geplanten Termine können aktuell beibehalten werden.
Genauere Auskünfte erteilen die Bildungsberater/-innen an den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten oder die zuständigen Stellen an den Regierungen oder die jeweiligen Fachschulen.
Auszubildenden gegenüber kann in der Regel keine Kurzarbeit angeordnet werden. Der Ausbildungsbetrieb ist dazu verpflichtet, alle Mittel auszuschöpfen, um die Ausbildung ordnungsgemäß fortzusetzen. Auch bei Ausbildern sollte Kurzarbeit nur in Ausnahmefällen angeordnet werden, da der Betrieb gewährleisten muss, dass der Ausbilder/die Ausbilderin der Ausbildungspflicht gegenüber dem Auszubildenden nachkommt. Der Auszubildende muss weiterhin in Vollzeit ausgebildet werden können.
Am Distanzunterricht hat der/die Auszubildende verpflichtend teilzunehmen und wird gemäß § 15 Berufsbildungsgesetz dafür vom Betrieb freigestellt wie bei einem regulären Präsenzunterricht (vgl. KMS VI-BO9200-1-7a.37661 vom 21.04.2020). Die Freistellung umfasst die notwendige Zeit des Online-Unterrichtes und die notwendige Bearbeitungszeit von Unterrichtsmaterialien. Ist dieser Unterricht kürzer als ein regulärer Berufsschultag, sind die verbleibenden Arbeitsstunden am Ausbildungsbetrieb abzuleisten. Der Distanzunterricht erfolgt je nach Schule und Klasse zu den in den Block- und Stundenplänen vorgesehenen Unterrichtszeiten. Je nach Schule erfolgt der Unterricht über eine geeignete Videoschaltung bzw. über die Bereitstellung von Unterrichtsmaterial auf einer Lernplattform oder per Mail. Die Teilnahme am Distanzunterricht kann von zu Hause aus oder am Ausbildungsbetrieb stattfinden.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auch im Distanzunterricht die Möglichkeit besteht, mündliche Leistungserhebungen durchzuführen.
Wald und Waldarbeit, Landwirtschaft
Auch die Kontrolle auf Borkenkäferbefall ist weiterhin möglich. Waldbesitzer sind hierzu gesetzlich verpflichtet.
Die Vorgaben zur Arbeitssicherheit sind selbstverständlich einzuhalten. Alleinarbeit ist bei motormanueller Aufarbeitung nicht zulässig, die gebotenen Schutzmaßnahmen (Abstand mindestens 1,5 Meter und kein Körperkontakt) sind jedoch zu wahren. Mehr Infos zum Thema Arbeitssicherheit gibt es unter www.svlfg.de/forst.
Infos zur Arbeitssicherheit (Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau)
Allein verbindlich ist die Quarantäneanordnung des Gesundheitsamts mit den darin verfügten Auflagen. Im Quarantänefall wird Betrieben empfohlen, rasch Kontakt mit den örtlichen Behörden aufzunehmen. Soweit dies möglich ist, sollten Betriebe bereits im Vorfeld selbst organisatorische Vorkehrungen für einen Quarantänefall treffen.
Reitsport/Pensionspferdehaltung
| Inzidenz | Zulässig gem. 12. BayIfSMV | Bedeutung für den Reitsport |
|---|---|---|
| über 100 | Kontaktfreier Sport unter Beachtung der Kontaktbeschränkung nach § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 IfSG (allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands) erlaubt; Kontaktfreier Sport in Gruppen von höchstens fünf Kindern unter 14 Jahren, wenn der Trainer ein negatives Testergebnis (Testzeitpunkt innerhalb der letzten 24 Stunden) vorweisen kann; die Ausübung von Mannschaftssport ist untersagt. Nutzung von Sportplätzen ist nur unter freiem Himmel zulässig. | - Kontaktfrei - Kein Mannschaftssport - Reitsport und Unterricht ist im Freien (z.B. auf Reitplätzen, im Gelände und teil-/halboffene Hallen) möglich. - 2 Personen (aus unterschiedlichen Haushalten) oder mehrere Personen aus einem Haushalt (Reitlehrer/in wird als Dienstleister nicht mitgezählt, wenn er/sie an der Ausübung nicht beteiligt ist.) - 5 Kinder unter 14 Jahren, wenn der Reitlehrer oder die Trainerin ein negatives Testergebnis (Testzeitpunkt innerhalb der letzten 24 Stunden) vorweisen kann. - Die Nutzung von geschlossenen Reithallen zur Ausübung von Reitsport oder Reitunterricht ist untersagt. |
| 50 - 100 | Kontaktfreier Sport unter Beachtung der Kontaktbeschränkung nach § 4 Abs. 1 (bei Inzidenz zwischen 35 und 100 mit den Angehörigen des eigenen Hausstands sowie zusätzlich den Angehörigen eines weiteren Hausstands, solange dabei Gesamtzahl von insgesamt fünf Personen nicht überschritten wird) sowie zusätzlich unter freiem Himmel in Gruppen von bis zu 20 Kindern unter 14 Jahren erlaubt. Nutzung von Sportplätzen ist nur unter freiem Himmel zulässig. | - Kontaktfrei - Reitsport und Unterricht ist im Freien möglich - 2 Haushalte mit max. 5 Personen (Reitlehrer/in wird als Dienstleister nicht mitgezählt, wenn er/sie an der Ausübung nicht beteiligt ist.) - Gruppenunterricht im Freien mit bis zu 20 Kindern unter 14 Jahren - Die Nutzung von geschlossenen Reithallen zur Ausübung von Reitsport oder Reitunterricht ist untersagt. |
| unter 50 | Kontaktfreier Sport in Gruppen von bis zu 10 Personen oder unter freiem Himmel in Gruppen von bis zu 20 Kindern unter 14 Jahren erlaubt. Nutzung von Sportplätzen ist nur unter freiem Himmel zulässig. | - Kontaktfrei - Reitsport und Gruppenunterricht ist im Freien möglich - bis zu 10 Personen (Reitlehrer/in wird als Dienstleister nicht mitgezählt, wenn er/sie an der Ausübung nicht beteiligt ist.) - Gruppenunterricht im Freien mit bis zu 20 Kindern unter 14 Jahren - Die Nutzung von geschlossenen Reithallen zur Ausübung von Reitsport oder Reitunterricht ist untersagt. |
Teil-/halboffene Hallen und überdachte Freiluftsportanlagen, die eine mit Freiluftsportanlagen vergleichbar hohe Luftzirkulation gewährleisten, können als Anlagen "unter freiem Himmel" gleichgestellt werden. Deren Betrieb und Nutzung sind somit für die Unterrichtserteilung und zur Ausübung von Reitsport zulässig.
Die Versorgung, Pflege und Bewegung der Tiere muss aus Gründen des Tierwohls gewährleistet sein. Pferdebesitzer oder von ihnen Beauftragte dürfen für die gebotene Bewegung der Pferde (Reiten, Bodenarbeit, Longieren usw.) auch geschlossene Reithallen nutzen.
Beim Bewegen der Pferde ist die Anzahl der Pferde, die sich gleichzeitig in der geschlossenen Halle befinden zu begrenzen. Als Orientierungswert können hier 200 m² pro Pferd unter Einhaltung des Mindestabstands herangezogen werden. Sämtliches soziales Miteinander der Reiter ist zu vermeiden (z. B. Schließen des sogenannten Reiterstübchens).
In ansonsten nach § 10 Abs. 3 der 12. BayIfSMV geschlossenen Sportstätten ist das Training in kontaktfreier Durchführung ohne Verwendung von Sporthilfsmitteln unter Beachtung der jeweils aktuell gültigen Kontaktbeschränkungen möglich, sofern aufgrund einer erforderlichen ärztlichen Verordnung medizinische, therapeutische oder pflegerische Leistungen im Sinne des § 12 Abs. 3 der 12. BayIfSMV erbracht werden.
Falls eine Reittherapie also ärztlich verordnet werden würde, wäre sie unter den oben genannten Bedingungen möglich. Therapeutische beziehungsweise heilkundliche Maßnahmen dürfen nur durch denjenigen ausgeübt werden, der die Erlaubnis zur Ausübung von Heilkunde besitzt.
Häufige Fragen – Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration (StMI)
Häufige Fragen – Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP)
Betriebsuntersagungen/-einschränkungen
Aufgrund der Änderungen der 12.BayIfSMV, gültig ab dem 28.04.2021, können Gartenmärkte einschließlich Gärtnereien und Baumschulen, sowie Blumenfachgeschäfte nun unabhängig von den Inzidenzwerten in den Landkreisen öffnen.
Es gelten folgende Auflagen:
- FFP2-Masken-Pflicht
- Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann
- Aktuelles Schutz- & Hygienekonzept
Die Anzahl der Kunden ist abhängig von der 7-Tage-Inzidenz und muss gegebenenfalls im Schutz- und Hygienekonzept und in der Handhabung angepasst werden:
- Bei einer 7-Tage-Inzidenz von unter 100:
Ein Kunde je 10 m2 für die ersten 800 m2 der Verkaufsfläche sowie zusätzlich ein Kunde je 20 m2 für den 800 m² übersteigenden Teil der Verkaufsfläche - Ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 100:
Ein Kunde je 20 m2 für die ersten 800 m2 der Verkaufsfläche sowie zusätzlich ein Kunde je 40 m2 für den 800 m2 übersteigenden Teil der Verkaufsfläche
Märkte sind aktuell grundsätzlich untersagt. Ausgenommen ist nur der Verkauf von Lebensmitteln, Pflanzen und Blumen.
Es gelten folgende Auflagen
- FFP2-Masken-Pflicht
- Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann
- Aktuelles Schutz- & Hygienekonzept
Bei landwirtschaftlichen Feldern mit Angeboten zum Selberschneiden und -pflücken ist das allgemeine Abstandsgebot von 1,5 m zu wahren.
Die erlaubte Anzahl der sich dort gemeinsam aufhaltenden Personen richtet sich nach den Vorgaben zur Kontaktbeschränkung nach § 4 der 12. BayIfSMV (d. h. hängt von der 7-Tage-Inzidenz ab). Ein zufälliges Aufeinandertreffen von Personen auf einem Feld ist nicht als gemeinsamer Aufenthalt zu verstehen.
Die 12. BayIfSMV wird bis einschließlich 6. Juni 2021 verlängert. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 bzw. unter 50 können die Kreisverwaltungsbehörden unter den Voraussetzungen des § 27 der 12. BayIfSMV ab dem 10. Mai die dort beschriebenen Erleichterungen für die Außengastronomie (Öffnung bis 22 Uhr) zulassen.
Gastronomiebetriebe sind seit dem 2. November 2020 geschlossen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause.
Nähere Informationen finden Sie auf der Internetseite des bayerischen Wirtschaftsministeriums unter "Gastronomie".
Die 12. BayIfSMV wird bis einschließlich 6. Juni 2021 verlängert. Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken werden in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 ab Freitag, den 21. Mai 2021, wieder zugelassen.
Übernachtungsangebote dürfen von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schullandheimen, Jugendherbergen, Campingplätzen und allen sonstigen gewerblichen Unterkünften nur für glaubhaft notwendige, insbesondere für berufliche und geschäftliche Zwecke zur Verfügung gestellt werden. Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100 sind weiterhin untersagt.
Nähere Informationen finden Sie auf der Internetseite des bayerischen Wirtschaftsministeriums unter "Beherbergungsbetriebe".
Informationen für Unternehmen - Gastronomie ... Beherbergungsbetriebe (StMWi)
Corona-Pandemie: Rahmenkonzept Gastronomie (Verkündungsplattform)
Für Urlaub-auf-dem-Bauernhof-Betriebe und landwirtschaftliche Gastronomiebetriebe stellt die Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) darauf abgestimmte Umsetzungshinweise zusammen.
Touristische Angebote werden in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 daher ab Freitag, den 21. Mai 2021, wieder zugelassen.
Hilfen und Unterstützung für betroffene Unternehmen
- Novemberhilfe (Förderzeitraum November 2020)
Fristablauf für Beantragung: 30.04.2021 - Dezemberhilfe (Förderzeitraum Dezember 2020)
Fristablauf für Beantragung: 30.04.2021 - Überbrückungshilfe II (Förderzeitraum September - Dezember 2020)
Fristablauf für Beantragung: 31.03.2021 - Überbrückungshilfe III (Förderzeitraum November 2020 - Juni 2021)
Fristablauf für Beantragung: 31.08.2021
Die "Überbrückungshilfe" soll die wirtschaftliche Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen, die durch Corona-bedingte vollständige oder teilweise Schließungen oder Auflagen erhebliche Umsatzausfälle erleiden, sicherstellen. Dazu werden ab einem Umsatzeinbruch von mindestens 30 % Zuschüsse zu den Fixkosten (Mieten, Pachten, Versicherungen usw.) gewährt.
Saison-Blumen und -Pflanzen können seit 2. März 2021 auch den berücksichtigungsfähigen Fixkosten zugerechnet werden. Das gleiche gilt für Gemüsebaubetriebe, die die Gastronomie mit Gemüse beliefern. In viehhaltenden Betrieben zählen Futter- und Tierarztkosten zu den berücksichtigungsfähigen Kosten.
Überbrückungshilfe (Info des bayerischen Wirtschaftsministeriums)
FAQ zur Corona-Überbrückungshilfe III (Bundeswirtschaftsministerium)
Diese Hilfen stellen außerordentliche Wirtschaftshilfen dar, die teilweise Umsatzausfälle erstatten. Voraussetzung ist, dass die Unternehmen indirekt oder direkt von einem (lokalen) Corona-Lockdown betroffen sind. Indirekt betroffene (z. B. Zulieferer für Hotellerie und Gastronomie) müssen hier 80 % Umsatzeinbruch nachweisen. Mischbetriebe müssen die 80 % Umsatzeinbruch eindeutig wirtschaftlichen Tätigkeiten zuordnen, die von den Lockdown-Maßnahmen betroffen sind.
Novemberhilfe/Dezemberhilfe (Info des bayerischen Wirtschaftsministeriums)
Beide Hilfen werden miteinander verrechnet und auch im Jahr 2021 weitergeführt. Eine Antragstellung erfolgt i.d.R. über den Steuerberater. Die Programmabwicklung erfolgt in Bayern durch die IHK für München und Oberbayern.
Seit 19. März 2021 kann die November- und Dezemberhilfe auch für Gaststätten in Gartencentern oder Straußwirtschaften beantragt werden.
Die Landwirtschaftliche Rentenbank bietet mit Unterstützung des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) Liquiditätssicherungsdarlehen an, die mit einer Bürgschaft kombiniert sind. Das Programm richtet sich an Unternehmen aus der Landwirtschaft einschließlich Wein- und Gartenbau, Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, die unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden und nicht über ausreichend Sicherheiten verfügen.
Jagd, Angeln, Teichwirtschaft
Angeln ist unter Beachtung der bestehenden allgemeinen Kontaktbeschränkung erlaubt. Angler tragen mit ihren sich aus dem Bayerischen Fischereigesetz ergebenden Rechten und Pflichten zur Erfüllung des Hegeziels bei. Sie unterstützen, genauso wie Fischereiaufseher und Gewässerwarte, den Gewässerbewirtschafter bei der Pflicht zur Hege und Pflege der Gewässer und des Fischbestandes. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten. Wo die Einhaltung des Mindestabstands im öffentlichen Raum nicht möglich ist, soll eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen eine 7-Tage-Inzidenz von 100 überschritten wird, gilt von 22 Uhr bis 5 Uhr eine Ausgangssperre. Der Aufenthalt außerhalb einer Wohnung ist in dieser Zeit nur in begründeten Fällen gestattet. Das Angeln zählt in der Regel nicht dazu. Während der nächtlichen Ausgangssperre zwischen 22 Uhr und 5 Uhr ist das Angeln daher grundsätzlich verboten.
Die bundesrechtliche Regelung des § 28 b Abs. 1 Nr. 2 Buchst. g) des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), wonach zwischen 22 und 24 Uhr die im Freien stattfindende allein ausgeübte körperliche Bewegung als Ausnahme von der nächtlichen Ausgangssperre zulässig ist, wird in Bayern zunächst bis
6. Juni 2021 nicht übernommen. In Bayern bleibt es bis dahin bei der bisherigen landesrechtlichen Regelung der nächtlichen Ausgangssperre gemäß § 26 der 12. BayIfSMV. Es ist geplant, voraussichtlich ab dem 7. Juni 2021 für die nächtliche Ausgangssperre in Gebieten mit einer 7-Tage-Inzidenz größer 100 die bundesrechtliche Regelung des § 28 b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 IfSG zu übernehmen.
Angeln und Gewässerbewirtschaftung sind grundsätzlich untertags auszuüben. Im Bereich der Fischerei ist gem. § 26 Satz 2 Nr. 6 der 12. BayIfSMV in folgenden Fällen auch während der nächtlichen Ausgangssperre ausnahmsweise der Aufenthalt außerhalb der Wohnung zulässig:
- Sofern ausnahmsweise während der Nachtstunden zwingend notwendig, z. B. zur Vermeidung von Fischsterben, zur dazu erforderlichen Hege und Pflege des Gewässers und des Fischbestandes nach Art. 1 Abs. 2 des Bayerischen Fischereigesetzes (BayFiG).
- Um nachtaktive Raubfische zu fangen, wie insbesondere Waller, soweit dies erforderlich ist, um die Verpflichtung und das Ziel der Hege (Art. 1 Abs. 2 BayFiG) zur Erhaltung und Förderung eines der Größe, Beschaffenheit und Ertragsfähigkeit des Gewässers angepassten artenreichen und gesunden Fischbestands sowie die Pflege und Sicherung standortgerechter Lebensgemeinschaften sicherzustellen.
- Im Rahmen der Aufgaben als bestätigter Fischereiaufseher, d. h. um gem. Art. 72 BayFiG die Einhaltung von einschlägigen Rechtsvorschriften zu überwachen und Zuwiderhandlungen gegen diese Rechtsvorschriften festzustellen, zu verhüten, zu unterbinden und bei ihrer Verfolgung mitzuwirken, damit der Schutz und die Erhaltung der Fischbestände, die Pflege und Sicherung ihrer Lebensgrundlagen und die Regelung der Ausübung der Fischerei sichergestellt wird.
Abfischungen sind unter Beachtung der "Leitsätze beim Abfischen in der Teichwirtschaft vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie vom 17.12.2020" und der allgemeinen Hygienemaßnahmen zulässig.
Ja, Besatzmaßnahmen sind – wie auch weitere Hegemaßnahmen – unter Beachtung der bestehenden allgemeinen Kontaktbeschränkung möglich.
Zu beachten ist dabei Folgendes:
- Die Besatzfische sollten in der Regel vom Teichwirt geliefert werden.
- Beim Besatz ist darauf zu achten, dass die Fische möglichst mit Behältnissen eingebracht werden, die von einer Person getragen werden können. Alternativ ist auf andere Besatzmöglichkeiten zurückzugreifen, bei denen ein Kontakt zu weiteren Personen vermieden wird (z. B. Verwendung von Rutschen).
- Beim Arbeiten ist der Kontakt zu anderen Menschen auf ein absolutes Minimum zu reduzieren.
- In Ausnahmefällen, in denen der Besatz erforderlich, aber eine Auslieferung durch den Teichwirt nicht möglich ist, kann eine Abholung durch den Kunden erfolgen. Die Hygiene- und Abstandsregeln sind zu beachten.
Saisonarbeitskräfte
Einreise-Quarantäneverordnung – EQV
Konsolidierte Lesefassung: 08.03.2021 - Allgemeinverfügung (AV) Saisonarbeitskräfte (PDF)
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Coronavirus-Einreiseverordnung – CoronaEinreiseV
AV Testnachweis von Einreisenden
Coronavirus-Schutzverordnung – CoronaSchV (PDF)
Dokument vorlesen
Die zu beachtenden Vorgaben aus den o. g. fünf Rechtsvorschriften richten sich danach, ob das Herkunftsland einer Saisonarbeitskraft vom Robert Koch-Institut (RKI) als Risikogebiet (derzeit z. B. Polen, Rumänien, Bulgarien), als Hochinzidenzgebiet (derzeit z. B. Tschechien, Slowenien, Montenegro, Kosovo) oder als Virus-Variantengebiet (derzeit z. B. Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland, Portugal) ausgewiesen ist. Derzeit sind die klassischen Herkunftsländer von Saisonarbeitskräften Polen, Rumänien und Bulgarien als Risikogebiet eingestuft.
Die AV Saisonarbeitskräfte gilt dagegen unabhängig von der Einstufung als Risikogebiet in Betrieben, in denen mehr als 10 Beschäftigte (inklusive Familienarbeitskräfte, dauerhaft Angestellte oder Saisonarbeitskräfte) bzw. drei oder mehr Saisonarbeitskräfte gleichzeitig tätig sind.
– Meldepflichten –
Die Saisonarbeitskräfte aus Risikogebieten müssen ihre Einreise im Vorfeld elektronisch unter www.einreiseanmeldung.de anzeigen (§ 1 CoronaEinreiseV).
Nach Ziff. 5 AV Saisonarbeitskräfte ist der Betriebsinhaber eines unter die AV fallenden Betriebes verpflichtet, die Arbeitsaufnahme der Saisonarbeitskräfte jeweils grundsätzlich 14 Tage vor ihrem Beginn bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde anzuzeigen (z. B. per E-Mail). Die Anzeige hat dabei den Namen des Beschäftigten, dessen Unterbringungsort, Art und Zeitraum der Tätigkeit sowie die Kontaktdaten des Betriebsinhabers zu enthalten.
Im Falle einer Arbeitsquarantäne gemäß EQV (siehe: Was gilt bei der Ankunft im Betrieb?) muss der Arbeitgeber die Arbeitsaufnahme der Saisonarbeitskräfte ebenfalls vor ihrem Beginn bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde anzeigen.
Besteht gleichzeitig eine Meldepflicht nach EQV (Arbeitsquarantäne, siehe unten: Was gilt bei der Ankunft im Betrieb?) und der AV Saisonarbeitskräfte (Arbeitsaufnahme), so ist eine Meldung 14 Tage vor Beginn der Arbeitsaufnahme gegenüber der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde ausreichend. In der Anzeige sollte auf beide Rechtsgrundlagen (EQV, AV Saisonarbeitskräfte) verwiesen werden und zusätzlich zu den Vorgaben aus der AV das Herkunftsland der einreisenden Saisonarbeitskraft angegeben werden.
– Beförderungsverbot –
Für Einreisende aus Virus-Variantengebieten (aktuell kein Land in Osteuropa!) hat die Bundesregierung ein Beförderungsverbot für den Bahn-, Bus-, Schiffs- und Flugverkehr verhängt (§ 1 CoronaSchV). Eine Ausnahme gilt für die Beförderung von Personen mit Wohnsitz in Deutschland. Nach der Begründung zur Coronavirus-Schutzverordnung zählen zum Wohnsitz auch Beherbergungsstätten, die vom Arbeitgeber während des Beschäftigungsverhältnisses, etwa für landwirtschaftliche Saisonarbeitskräfte zur Nutzung bereitgestellt werden. Damit ist sichergestellt, dass für den Fall, dass eines der Herkunftsländer landwirtschaftlicher Saisonarbeitskräfte als Virus-Variantengebiet eingestuft wird, eine Einreise von Saisonarbeitskräften aus diesem Land weiter auch per Bus- oder Flugverkehr usw. möglich ist. Zum Nachweis müssen die Saisonarbeitskräfte bei der Einreise eine Bescheinigung des Arbeitgebers über die Beherbergungsstätte mitführen.
– Testpflichten –
Die Saisonarbeitskräfte, die aus einem Risikogebiet (derzeit z. B. Rumänien) einreisen, müssen spätestens 48 Stunden nach der Einreise der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde am Aufenthaltsort in Bayern einen Nachweis über einen negativen Coronatest (PCR oder Antigen) vorlegen (§ 3 CoronaEinreiseV). Es bietet sich an, diesen Test bereits in den Heimatländern durchführen zu lassen. In diesem Fall ist aber darauf zu achten, dass der Test bei Einreise nicht älter als 48 Stunden sein darf.
Im Fall der Einreise aus einem Hochinzidenzgebiet (derzeit z. B. Polen, Bulgarien) oder Virus-Variantengebiet (aktuell kein Land in Osteuropa!) muss bereits bei Einreise ein solcher Testnachweis vorliegen. Dies kann bei Grenzkontrollen überprüft werden. Unabhängig davon sind Personen, die aus einem solchen Gebiet einreisen, im Sinne von § 3 Abs. 2 Satz 1 CoronaEinreiseV aufgefordert, den erforderlichen Testnachweis der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde am Aufenthaltsort unverzüglich, spätestens innerhalb von 24 Stunden nach der Einreise, vorzulegen. Sollte zur Anreise eine Saison-Arbeitskraft ein Virus-Variantengebiet (aktuell kein Land in Osteuropa!) nur passieren, gelten dieselben Bestimmungen wie bei der Einreise direkt aus dem Virusvariantengebiet.
Auch nach der AV Saisonarbeitskräfte dürfen Saisonarbeitskräfte nur mit der Arbeit beginnen, wenn sie über einen negativen PCR-Test (Antigen-Test hier aktuell nicht zulässig!) verfügen.
– Kostenübernahme für Tests –
Saisonarbeitskräfte, die für einen mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufenthalt einreisen, gelten bereits bei Einreise als Bewohner Bayerns. Damit unterfallen sie der Bayerischen Teststrategie und können das Bayerische Testangebot nutzen. Die Kosten für die Corona-Tests werden deshalb vom Freistaat Bayern übernommen.
Die Kosten für das sogenannte Freitesten (siehe unten: Was gilt bei der Ankunft im Betrieb?) werden ebenfalls vom Freistaat Bayern übernommen.
– Quarantäne und Arbeitsquarantäne, Freitesten –
Für Einreisende aus Risikogebieten (derzeit z. B. Rumänien) und Hochinzidenzgebieten (derzeit z. B. Polen, Bulgarien) besteht nach der EQV eine grundsätzliche Quarantänepflicht (Allgemeine Absonderung) für einen Zeitraum von 10 Tagen. Für Saisonarbeitskräfte, die für eine mindestens dreiwöchige Arbeitsaufnahme einreisen, gilt nach der EQV hier eine Besonderheit. Für sie ist das Verlassen der Unterkunft zur Ausübung der Tätigkeit gestattet (sogenannte Arbeitsquarantäne). In der Unterkunft und bei der Arbeit müssen während dieser 10-tägigen Arbeitsquarantäne gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die der Allgemeinen Absonderung vergleichbar sind. Der Arbeitgeber muss die ergriffenen Maßnahmen zur betrieblichen Hygiene und zu den Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung dokumentieren.
Die Arbeitsquarantäne kann durch einen Negativtest (PCR oder Antigen), der frühestens am fünften Tag nach der Einreise durchgeführt worden ist, verkürzt werden („Freitesten“). Das negative Testergebnis ist für mindestens 10 Tage aufzubewahren und der Kreisverwaltungsbehörde auf Verlangen vorzulegen.
Bei der Einreise von Saisonarbeitskräften aus einem Virus-Variantengebiet (aktuell kein Land in Osteuropa!) besteht die Möglichkeit der Arbeitsquarantäne nicht. Stattdessen greift die Allgemeine Absonderungspflicht für den Zeitraum von 14 Tagen ohne die Möglichkeit der Arbeitsaufnahme und ohne die Möglichkeit, die Quarantäne durch ein negatives Testergebnis ab dem fünften Tag zu verkürzen ("Freitesten").
Die bloße Durchreise durch ein Virusvarianten-Gebiet (aktuell kein Land in Osteuropa!) ohne dortigen Zwischenhalt stellt allerdings keinen Aufenthalt im Sinne der EQV dar und löst somit keine Absonderungspflicht aus.
Einzelne Landkreise haben hiervon eine abweichende Allgemeinverfügung erlassen, die z. B. dreimalige Tests je Saisonarbeitskraft und Woche einfordern.
– Meldepflichten für typische Krankheitssymptome –
Durch die Änderung der AV Saisonarbeiter vom 08.03.2021 sind Betriebsinhaber verpflichtet, jedes Auftreten von typischen Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 wie Husten, Fieber oder Geruchs- und Geschmacksverlust bei einer in seinem Betrieb tätigen Saisonarbeitskraft unverzüglich gegenüber dem zuständigen Gesundheitsamt zu melden. Diese Verpflichtung dient insbesondere dazu, anlassbezogene Reihentestungen zu ermöglichen.
– Verpflichtendes Testangebot durch Betriebe –
Arbeitgeber müssen nach der ab 20.04.2021 geltenden Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung Beschäftigtengruppen mit erhöhtem Infektionsrisiko – wie Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft - zweimal die Woche ein Testangebot unterbreiten. Hierbei sind Selbsttests oder Schnelltests möglich.
– Regelung für bereits vollständig geimpfte oder genesene Saison-Arbeitskräfte –
Für Einreisende, die seit mindestens 15 Tagen vollständig gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff geimpft sind und über einen Impfnachweis in deutscher, englischer oder französischer Sprache verfügen, besteht keine Pflicht zur Quarantäne oder Arbeitsquarantäne. Der Impfnachweis ist auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde unverzüglich vorzulegen.
Gleiches gilt für Personen, die von einer Corona-Infektion genesen sind (Nachweis erforderlich, dass zu Grunde liegender PCR-Test mindestens 28 Tage und höchstens 6 Monate zurückliegt).
Einen Überblick liefern die "Rahmenbedingungen für Saisonbeschäftigte in der Landwirtschaft seit dem 1. Januar 2021 im Hinblick auf den Arbeits- und Gesundheitsschutz und die Corona-bedingten Vorgaben" des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL).
Auf daslandhilft.de oder saisonarbeit-in-deutschland.de oder bei anderen Organisationen können landwirtschaftliche Betriebe Arbeitsangebote und Helferinnen und Helfer Arbeitsgesuche einstellen.
www.daslandhilft.de (Bundesverband der Maschinenringe)
www.saisonarbeit-in-deutschland.de (GLFA)
Gemeinschaftsaktion des StMELF: Arbeiten für die Ernte! (www.landwirtschaft.bayern.de/erntehelfer)
Video
Hygienemaßnahmen für den Einsatz von Saisonarbeitskräften
Die Corona-Pandemie stellt Arbeitgeber von Saisonkräften vor große Herausforderungen. Auch landwirtschaftliche Betriebe sind massiv betroffen. Damit der Arbeits- und Gesundheitsschutz gewahrt bleibt, muss der Einsatz und die Unterbringung der Saisonkräfte gut geplant sein. In diesem Video sind exemplarische Maßnahmen zusammengefasst, die sich in der Praxis gut bewährt haben.
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Mit Untertiteln in Polnisch, Rumänisch und Bulgarisch
Corona Hygienemaßnahmen - Faltblatt 
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Corona Hygienemaßnahmen - Plakat (DIN A3) 822 KB
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