Stand: 24. Januar 2022
Coronavirus – Wichtige Informationen

Symbolbild Coronavirus

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Bayern hat weitreichende Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus Sars-CoV-2 ergriffen. In den nachgeordneten Behörden des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten wurden soziale Kontakte auf ein zwingend notwendiges Maß beschränkt.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die jeweilige Behörde.

Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Fragen/Antworten zu Auswirkungen der aktuellen Maßnahmen

Vorbemerkungen

Ergänzend hierzu stellt das Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten auf dieser Seite Fragen und Antworten (FAQ) speziell zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Land- und Forstwirtschaft sowie die Ernährung zusammen. Basis dieser FAQ ist die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des StMGP in der jeweils aktuellen Fassung gemäß Homepage des StMGP. Diese FAQ dienen der Interpretation der genannten Rechtsgrundlagen, ersetzen sie aber nicht. Sie erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Die Antworten beziehen sich auf die jeweils aktuell bekannte Sachlage, die sich allerdings sehr schnell ändern kann. Wir bitten um Verständnis dafür, dass keine Aussagen zu Einzel- und Spezialfällen bzw. zu einzelnen Rechtsangelegenheiten gemacht werden.

Ernährung

Folgende häufig gestellte Fragen und Antworten haben unsere Ernährungsexperten zusammengestellt. Die jeweiligen Links bieten weiterführende Informationen. 

Kann man sich über Lebensmittel mit dem neuartigen Coronavirus anstecken?

Es gibt derzeit keine Fälle, bei denen nachgewiesen ist, dass sich Menschen über den Verzehr kontaminierter Lebensmittel mit dem Coronavirus infiziert haben. Dasselbe gilt auch für eine Ansteckung über kontaminierte Gegenstände. Wie auch sonst gilt: Hygieneregeln im Umgang mit und bei der Zubereitung von rohem Fleisch und Fleischprodukten sollten eingehalten werden. Ein etwaiges Risiko der Ansteckung kann durch Erhitzen von Lebensmitteln zusätzlich reduziert werden, da das Virus hitzeempfindlich ist. 

Bundesinstitut für Risikobewertung - Fragen/Antworten Externer Link

Kann das Coronavirus über das Trinkwasser übertragen werden?

Nein. Nach dem derzeitigen Kenntnisstand des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) kann eine Übertragung des Coronaviurs über die öffentliche Trinkwasserversorgung ausgeschlossen werden. 

Landesamt für Gesundheit - Fragen/Antworten Externer Link

Helfen Nahrungsergänzungsmittel wie zum Beispiel Vitamin C oder Vitamin D gegen Corona?

Nein. Weder Supplemente wie Vitamin C oder Vitamin D noch andere Nahrungsergänzungsmittel können vor einer Infektion mit Corona schützen noch dienen sie zur Behandlung bereits Erkrankter. Nahrungsergänzungsmittel dürfen keine arzneiliche Wirkung entfalten, wie das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit betont. Zum Schutz der Abwehrkräfte ist vorrangig eine ausgewogene Ernährung, kombiniert mit Bewegung, das Mittel der Wahl. Generell sollte die Einnahme von Nahrungsergänzungsmitteln daher nicht willkürlich erfolgen, sondern idealerweise in Absprache mit dem Hausarzt. 

Bundesamt für Lebensmittelsicherheit - Fragen/Antworten Externer Link

Verbraucherzentrale - Nahrungsergänzungsmittel Externer Link

Wieviel Vorräte sind sinnvoll?

Viele Menschen füllen derzeit ihre Vorrats- und Kühlschränke mit großen Mengen an Lebensmitteln. Damit die angeschafften Lebensmittel nicht vorzeitig verderben und weggeworfen werden müssen, sollten sie richtig gelagert und regelmäßig verbraucht werden. Unter www.vorratshaltung.bayern.de gibt es Tipps zur richtigen Vorratshaltung (Vorratskalkulator), Lagerung und zu Vorratsschädlingen im Haushalt. Generell gilt: Vorratshaltung ist sinnvoll, sog. Hamsterkäufe sind überflüssig.  

www.vorratshaltung.bayern.de

Wird Stillen zurzeit empfohlen?

Ja. Nach der Nationalen Stillkommission gibt es aktuell keine ausreichenden Kenntnisse, dass das Coronavirus über die Muttermilch übertragen wird. Hauptrisikofaktor für eine Übertragung beim Stillen ist der enge Hautkontakt. Da die Vorteile des Stillens überwiegen, wird das Stillen unter Einhaltung der erforderlichen Hygienemaßnahmen empfohlen. Infizierte Mütter oder Verdachtsfälle sollten beim Stillen durch Hygienemaßnahmen wie gründliches Händewaschen vor und nach dem Kontakt mit dem Kind und durch das Tragen eines Mundschutzes eine Übertragung des Virus durch Tröpfcheninfektion verhindern.  

Max-Rubner Institut - Nationale Stillkommission Externer Link

Wäre es besser, Obst und Gemüse zu schälen?

In manchen Fällen. Da die meisten gesundheitsförderlichen Stoffe von Apfel oder Gurke in der Schale stecken, wird ein Schälen normalerweise nicht empfohlen. Allerdings: Theoretisch könnte nach dem sorgfältigen Waschen ein Schälen von Obst und Gemüse, wo dies möglich ist, das Risiko einer Aufnahme des neuartigen Coronavirus nochmals weiter reduzieren, das gilt etwa für Menschen, die zur Risikogruppe zählen oder einfach besonders vorsichtig sein wollen. Vor und nach dem Zubereiten von Lebensmitteln sollten auch die Hände (mit Seife) gewaschen werden. 

Bundesinstitut für Risikobewertung - Schutz vor Lebensmittelinfektionen (PDF) Externer Link    ReadSpeaker Dokument vorlesen

Verbraucherzentrale - Lebensmittel und Verpackungen Externer Link

Wird das Virus durch Spülen mit der Hand oder in der Geschirrspülmaschine inaktiviert?

Ja. Seifen und Geschirrspülmittel enthalten fettlösende Substanzen. Coronaviren, deren Erbgut von einer Fettschicht (Lipidschicht) umhüllt ist, reagieren empfindlich auf diese Fettlöser. Wenngleich für das neue Coronavirus hierfür noch keine spezifischen Daten vorliegen, ist es laut BfR (Bundesinstitut für Risikobewertung) hoch wahrscheinlich, dass durch diese Substanzen die Virusoberfläche beschädigt und das Virus inaktiviert wird. Das gilt insbesondere dann, wenn im Geschirrspüler das Geschirr mit 60 Grad Celsius oder höherer Temperatur gereinigt und getrocknet wird. 

Bundesinstitut für Risikobewertung - Fragen/Antworten Externer Link

Gemeinschaftsverpflegung (Kitas, Schulen, Betriebe)

Welche Regelungen gelten für die Verpflegung in den Kitas? (akt. 13.09.2021)

Der Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten enthält in Kapitel 5 konkrete Empfehlungen zur praktischen Umsetzung von Kitaverpflegung.
Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) hat die häufigsten Fragen aus der Praxis zur Verpflegung in Kitas unter Berücksichtigung des Corona-Geschehens veröffentlicht. 

Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten (StMAS) Externer Link

Fragen/Antworten zur Verpflegung in Kitas (LGL) Externer Link

Welche Regelungen gelten für die Schulverpflegung? (akt. 22.09.2021)

Der Rahmen-Hygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen des StMUK enthält in Kapitel III unter Punkt 8 Ausführungen zur Umsetzung von Pausenverkauf, Essensausgabe und Mensabetrieb.
Hilfestellungen zur Umsetzung von Schulverpflegung hat die Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung zusammengestellt. 

Rahmen-Hygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen (StMUK) Externer Link

Fragen/Antworten zur Verpflegung in Schulen (LGL) Externer Link

Schulverpflegung während der Corona-Pandemie (Vernetzungsstelle) Externer Link

Welche Regelungen gelten für die Betriebsgastronomie? (akt. 25.11.2021)

In § 11 der 15. BayIfSMV finden sich zusätzlich zu den allgemeinen Regelungen Ergänzungen für die gesamte Gastronomie.
Bei nicht öffentlich zugänglichen Betriebskantinen finden die §§ 4 und 5 sowie Nr. 1 keine Anwendung. 

Bitte beachten Sie die aktuelle Fassung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

Rechtsgrundlagen (StMGP) Externer Link

Hinweise für die Praxis bietet das Kompetenzzentrum für Ernährung (KErn)

Gemeinschaftsverpflegung in Zeiten der Coronapandemie (KErn) Externer Link

Berufsaus- und -fortbildung/Prüfungen

Fachschulbetrieb im Schuljahr 2021/22 (akt. 10.01.2022)

Im Schuljahr 2021/22 findet in den Schulen unseres Geschäftsbereiches täglicher Präsenzunterricht - unabhängig von der Sieben-Tage-Inzidenz - unter umfangreichen Hygienemaßnahmen statt.
Mit regelmäßigen und kontinuierlichen Testungen und ggf. Maskenpflicht wird der Schulbetrieb sicherer gestaltet. Studierende dürfen am Präsenzunterricht nur teilnehmen, wenn sie über einen aktuellen, negativen Covid-19-Test verfügen bzw. geimpft oder genesen sind.
Ab dem 10. Januar 2022 gilt die Testpflicht auch für Studierende die geimpft oder genesen sind. An allen Schulen finden dreimal pro Woche Selbsttests statt.

Alternativ zur Testung in der Schule kann ein negativer Testnachweis auch durch einen Test erbracht werden, der außerhalb der Schule von medizinisch geschultem Personal durchgeführt wurde (PCR-, POC-Antigen-Schnelltest z.B. in Apotheken/Teststationen).

Etwaige abweichende Regelungen von Kreisverwaltungsbehörden bleiben selbstverständlich hiervon unberührt. Die Schulen unterrichten die betroffenen Studierenden. 

Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung (akt. 10.01.2022)

Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sind in Präsenzform zulässig.
Einschränkung: in Hotspots (Inzidenz über 1000; nach Bekanntmachung der Kreisverwaltungsbehörde) finden keine außerschulischen Maßnahmen in Präsenz statt.
Es gelten die bestehenden Abstandsregeln sowie ggf. Maskenpflicht (FFP2).
Neben vollständig geimpften oder genesenen Teilnehmern und Teilnehmerinnen haben zu Maßnahmen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung in geschlossenen Räumen nur Berufsschülerinnen und Berufsschüler, die den regelmäßigen Testungen in den Schulen unterliegen. Das Testkonzept (Selbsttests dreimal pro Woche) wird analog fortgeführt. Die Testpflicht bezieht sich auf alle Teilnehmer und Teilnehmerinnen unabhängig vom Impfstatus oder dem Status als genesene Person. 

Berufliche Prüfungen (akt. 10.01.2022)

Prüfungen können unter Einhaltung der aktuellen Vorgaben (auch in Hotspots) durchgeführt werden. 

  • Für Prüfer und Prüferinnen gilt die "3G"-Regelung.
  • Für Prüflinge gilt die "3G plus"-Regelung.
  • Es gelten die bestehenden Abstandsregeln sowie ggf. Maskenpflicht (FFP2).
  • Aktuelle Regelungen am Prüfungsort erfragen Prüflinge bei der jeweils Zuständigen Stelle.

Wald und Waldarbeit, Landwirtschaft

Sind forstliche Arbeiten (z. B. Holzernte, Pflanzungen, Pflegemaßnahmen) weiter möglich? (akt. 13.12.2021)
Forstliche Arbeiten sind unter Beachtung der geltenden Hygienevorschriften grundsätzlich weiter zulässig. Soweit sie nicht als berufliche Tätigkeit (Waldbesitzer, Forstliche Dienstleister) ausgeübt werden (Stichwort "Brennholzselbstwerber") sind die geltenden Kontaktbeschränkungen der aktuellen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zu beachten.

Auch die Kontrolle auf Borkenkäferbefall ist weiterhin möglich. Waldbesitzer sind hierzu gesetzlich verpflichtet.

Die Vorgaben zur Arbeitssicherheit sind selbstverständlich einzuhalten. Alleinarbeit ist bei motormanueller Aufarbeitung nicht zulässig, die gebotenen Schutzmaßnahmen (Abstand mindestens 1,5 Meter und kein Körperkontakt) sind jedoch zu wahren. Mehr Infos zum Thema Arbeitssicherheit gibt es unter www.svlfg.de/forst.

Infos zur Arbeitssicherheit (Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau) Externer Link

Welche Tätigkeiten darf ein landwirtschaftlicher Betrieb noch verrichten im Falle einer häuslichen Quarantäne? (akt. 06.04.2020)
Die Quarantäne wird von der örtlichen Kreisverwaltungsbehörde bzw. dem Gesundheitsamt angeordnet. Die erforderlichen Modalitäten hängen vom Einzelfall ab. Bei der Einzelfallentscheidung sollte berücksichtigt werden, dass an der Aufrechterhaltung der Landwirtschaft ein erhebliches Interesse besteht. Wenn auf einem landwirtschaftlichen Anwesen Maßnahmen möglich sind, die eine Weiterverbreitung des Coronavirus verhindern, sollte landwirtschaftliches Arbeiten möglich sein. Dazu sind Zusammenarbeit und v. a. Nähe zu anderen Menschen zu vermeiden, sofern diese nicht zur häuslichen Familie gehören und ebenfalls unter Quarantäne stehen. Der Zweck der Quarantäne darf nicht gefährdet werden und muss gegebenenfalls von den Behörden vor Ort festgelegt werden.

Allein verbindlich ist die Quarantäneanordnung des Gesundheitsamts mit den darin verfügten Auflagen. Im Quarantänefall wird Betrieben empfohlen, rasch Kontakt mit den örtlichen Behörden aufzunehmen. Soweit dies möglich ist, sollten Betriebe bereits im Vorfeld selbst organisatorische Vorkehrungen für einen Quarantänefall treffen.

Reitsport/Pensionspferdehaltung

Was gilt für die Ausübung von Reitsport einschließlich Reitunterricht? (akt. 13.01.2022)

Wo gilt 2G plus:

Die 2G plus-Regelung gilt für die Ausübung von Pferdesport und Pferdesport-Unterricht (z.B. Reiten, Springen, Voltigieren) in geschlossenen Reithallen.
Beides ist somit nur zulässig, soweit alle Teilnehmer noch nicht 14 Jahre alt ODER geimpft, genesen und zusätzlich negativ getestet sind (z.B. Schnelltest unter Aufsicht).
Wer nach seiner vollständigen Immunisierung eine weitere Auffrischimpfung erhalten hat ("Booster", gilt unmittelbar nach Impfung), hat auch ohne einen ergänzenden Test Zugang zu Bereichen, die nach 2G plus zugangsbeschränkt sind. Die Auffrischimpfung ersetzt den Test (auch PCR).

Wo gilt 2G:

Für den Zugang zu Sportstätten unter freiem Himmel (z.B. Reitplätze) zur eigenen sportlichen Betätigung und für Pferdesport-Unterricht unter freiem Himmel (z.B. auf Reitplätzen oder im Gelände) gilt die 2G-Regelung.
Teil-/halboffene Hallen und überdachte Freiluftsportanlagen, die eine mit Freiluftsportanlagen vergleichbar hohe Luftzirkulation gewährleisten, können Sportstätten unter freiem Himmel gleichgestellt werden.

Ausnahmen von 2G und 2G plus bestehen für

  • Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können und dies vor Ort insbesondere durch Vorlage eines schriftlichen ärztlichen Zeugnisses im Original nachweisen, das den vollständigen Namen und das Geburtsdatum enthält, und welche zusätzlich einen Testnachweises nach § 4 Abs. 6 Nr. 1 der 15. BayIfSMV (PCR-Tests, PoC-PCR-Tests oder eines Tests mittels weiterer Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik, der vor höchstens 48 Stunden durchgeführt wurde) vorlegen können
  • sowie für minderjährige Schülerinnen und Schüler, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen, zur eigenen Ausübung von Pferdesport. Diese Möglichkeit besteht aus Gründen der Gleichbehandlung im Vollzug auch bei minderjährigen Schülerinnen und Schülern, die geimpft oder genesen sind und deshalb im Rahmen des Schulbesuchs keinen regelmäßigen Testungen unterliegen. Die Kontrolle erfolgt über den Schülerausweis, eine Schulbesuchsbestätigung oder Ähnliches. Der Zweck (eigene Aktivität) muss ggf. glaubhaft gemacht werden.
Was gilt darüber hinaus:

Für Anbieter, Veranstalter, Beschäftigte, Betreiber und ehrenamtlich Tätige in Pferdesportstätten mit physischem Kontakt gilt die 3G-Regel am Arbeitsplatz (§ 28b Abs. 1 IfSG, ggf. in Verbindung mit § 4 Abs. 4 der 15. BayIfSMV). Danach dürfen Arbeitgeber und Beschäftigte Arbeitsstätten, in denen physische Kontakte von Arbeitgebern und Beschäftigten untereinander oder zu Dritten nicht ausgeschlossen werden können, nur betreten, wenn sie geimpft, genesen oder getestete sind. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Einhaltung dieser Verpflichtungen durch Nachweiskontrollen täglich zu überwachen und regelmäßig zu dokumentieren. Weitere Hinweise zu den Bundesregelungen hierzu finden sich auf der der Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales:

BMAS - Betrieblicher Infektionsschutz Externer Link

Die Ställe unterliegen keiner Zugangsbeschränkung nach der 15. BayIfSMV. Hiervon unberührt bleibt die von Seiten des Bundes geregelte 3G-Regel am Arbeitsplatz (§ 28b Abs. 1 IfSG).
Aus Gründen des Tierwohls muss die Bewegung von Pferden (Reiten, Bodenarbeit, Longieren usw.) immer gewährleistet werden. Wenn z.B. Pferdebesitzer oder Reitbeteiligungen den 2 G Status nicht erfüllen, muss auf andere Möglichkeiten zurückgegriffen werden (z. B. Bewegung in der freien Natur oder durch eine andere Person, welche die Voraussetzungen erfüllt, etc.).

In Hotspots mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 1000 sind der Betrieb und die Nutzung von Sportstätten (z.B. Reithallen, Reitplätzen) untersagt. Die aus Gründen des Tierwohls zwingend erforderliche Versorgung und Bewegung von Pferden muss weiterhin gewährleistet werden. Pferdebesitzer oder von ihnen Beauftragte dürfen zu diesem Zweck die Pferdesportanlage auch bei einem regionalen Hotspot-Lockdown unter oben erläuterten Bedingungen nutzen.

Diese Ausnahmen zur Wahrung des Tierwohls sind auf den absolut notwendigen Zeitumfang zu beschränken.

Im Rahmen des Hausrechts kann ein Stallbetreiber auch striktere Regelungen für den eigenen Betrieb festlegen.

Betriebsuntersagungen/-einschränkungen

Bitte beachten Sie die aktuelle Fassung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

Rechtsgrundlagen (StMGP) Externer Link

Was gilt für Direktvermarktung? (akt. 14.12.2021)

Direktvermarktung ist als Einzelhandelsgeschäft des täglichen Bedarfs von der 2G-Regel ausgenommen.

Das gilt auch in Mischbetrieben, in denen Waren verkauft werden, die nicht der Deckung des täglichen Bedarfs dienen, wenn deren Sortiment insgesamt zu mindestens 90% aus Waren besteht, die der Deckung des täglichen Bedarfs dienen und die Waren, die nicht der Deckung des täglichen Bedarfs dienen, gegenüber dem sonstigen Sortiment von ganz untergeordneter Bedeutung sind (Bagatellgrenze). Nähere Informationen zu Mischbetrieben hat das StMWi zusammengestellt:

FAQ zur 2G-Regel im Einzelhandel ((PDF) Stand: 06.12.202) Externer Link

Was gilt für Gastronomie bei einer 7-Tage-Inzidenz bis zu 1.000? (akt. 24.01.2022)

Für den Bereich Innengastronomie, wie der Bauernhofgastronomie oder Cafés in Gärtnereien, gilt 2G im Innen- und Außenbereich. Es haben nur geimpfte oder genesene Personen Zugang. Zu diesem Zweck sind Anbieter, Veranstalter und Betreiber zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- Nachweise verpflichtet.
Ausnahme sind:

  • medizinischen Gründe, (Vorlage von Attest im Original sowie PCR-Test, höchstens 48 alt)
  • Kinder unter 12 Jahren und drei Monaten sowie für minderjährige Schülerinnen und Schüler, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen

Es gilt darüber hinaus:

  • Vorlage eines Infektionsschutzkonzepts
  • Sperrstunde: 22 Uhr
  • Schankwirtschaften sind geschlossen
  • Musik ist grundsätzlich nur als Hintergrundmusik zulässig; Tanz ist grundsätzlich nicht zulässig
  • Abgabe und Lieferung von zur Mitnahme bestimmten Speisen und Getränken sind stets zulässig.
    Das gilt auch bei Inzidenz über 1.000.
Aktueller Hinweis:

Die sog. Hotspot-Regelung (§15 BayIfSMV) für Landkreise oder kreisfreie Städte mit einer 7-Tage-Inzidenz größer 1.000 findet bis einschließlich 28. Januar 2022 keine Anwendung.

Nähere Informationen und das aktuelle Rahmenkonzept finden Sie auf der Internetseite des bayerischen Wirtschaftsministeriums unter "Gastronomie".

Was gilt für Urlaub auf dem Bauernhof bei einer 7-Tage-Inzidenz bis zu 1.000? (akt. 14.12.2021)

Für touristische Beherbergungsangebote gilt 2G und Maskenpflicht im Innenbereich.

Ausnahme sind

  • medizinische Gründe (Vorlage eines Attests im Original sowie negativer PCR-Test bei Anreise und alle 48h)
  • Kinder unter 12 Jahren und drei Monaten sowie für minderjährige Schülerinnen und Schüler, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen

Kontaktdaten müssen nur erhoben werden, wenn Personen aus mehr als einem Hausstand in Gemeinschaftsunterkünften zum Beispiel Schlafsälen beherbergt werden.

Für Urlaub-auf-dem-Bauernhof-Betriebe und landwirtschaftliche Gastronomiebetriebe stellt die Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) darauf abgestimmte Umsetzungshinweise zusammen.

Informationen für landwirtschaftliche Gastronomie- und Ferienbetriebe (LfL) Externer Link

Aktueller Hinweis:

Die sog. Hotspot-Regelung (§15 BayIfSMV) für Landkreise oder kreisfreie Städte mit einer 7-Tage-Inzidenz größer 1.000 findet bis einschließlich 28. Januar 2022 keine Anwendung.

Was gilt für touristische Angebote? (akt. 14.12.2021)

 

Rahmenkonzept Touristische Dienstleister ((PDF) StMWi) Externer Link    ReadSpeaker Dokument vorlesen

Hilfen und Unterstützung für betroffene Unternehmen

Überbrückungshilfen (III plus und IV)

  • Überbrückungshilfe III plus (Förderzeitraum Juli bis Dezember 2021); Anträge sind hier noch bis zum 31. März 2022 möglich. Außerdem steht seit dem 7. Januar 2022 die Überbrückungshilfe IV (Förderzeitraum Januar bis März 2022) zur Verfügung. Sie kann bis zum 30. April 2022 beantragt werden.
    Die "Überbrückungshilfe" soll die wirtschaftliche Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen, die durch Corona-bedingte vollständige oder teilweise Schließungen oder Auflagen erhebliche Umsatzausfälle erleiden, sicherstellen. Dazu werden ab einem Umsatzeinbruch von mindestens 30 % Zuschüsse zu den Fixkosten (Mieten, Pachten, Versicherungen usw.) gewährt.
Bayerische Härtefallhilfe (Antragsfrist: 31.03.2022)

Die Bayerische Härtefallhilfe wurde für bisher nicht förderfähige Unternehmen beschlossen. Voraussetzungen sind,
- keine Inanspruchnahme von anderen Corona-Hilfsprogrammen,
- Umsatzrückgang von mindestens 30 % gegenüber dem Vergleichszeitraum,
- wirtschaftliche Existenzbedrohung.

Antragsberechtigt sind:
- Unternehmen
- Selbständige (im Haupterwerb)
- Vereine
- Gründer ab 1.11.2020 (in besonderen Einzelfällen)
- Privatvermieter von Ferienwohnungen 

Bayerische Härtefallhilfe (Bayerisches Wirtschaftsministeriums) Externer Link

Liquiditätssicherungsdarlehen

Die Landwirtschaftliche Rentenbank bietet mit Unterstützung des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) Liquiditätssicherungsdarlehen an, die mit einer Bürgschaft kombiniert sind. Das Programm richtet sich an Unternehmen aus der Landwirtschaft einschließlich Wein- und Gartenbau, Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, die unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden und nicht über ausreichend Sicherheiten verfügen.

Die Antragstellung ist bis zum 31.03.2022 verlängert. 

Corona-Bürgschaftsprogramm (Rentenbank) Externer Link

 

Jagd, Angeln, Teichwirtschaft

Jagd
Informationen zur Jagd gibt es im Wildtierportal unter www.wildtierportal.bayern.de/corona

Corona und Jagd (Wildtierportal) Externer Link

Können Angler weiter ihrer Passion nachgehen? (akt. 16.12.2021)

Angeln ist ohne Einschränkungen erlaubt. Angler tragen mit ihren sich aus dem Bayerischen Fischereigesetz ergebenden Rechten und Pflichten zur Erfüllung des Hegeziels bei. Sie unterstützen, genauso wie Fischereiaufseher und Gewässerwarte, den Gewässerbewirtschafter bei der Pflicht zur Hege und Pflege der Gewässer und des Fischbestandes. Wo immer möglich, ist zu anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Wo die Einhaltung des Mindestabstands nicht möglich ist, wird das Tragen einer Gesichtsmaske nach aktuell geltenden Vorgaben empfohlen.  

Weiterführende Informationen zu den wichtigsten aktuellen Regelungen finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration

Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration Externer Link

Saisonarbeitskräfte

Aktuelle Regelungen zur Anreise und Beschäftigung von Saisonarbeitskräften

Zum 28. September 2021 wurde die Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) neugefasst. Sie gilt für alle Einreisenden, die sog. Arbeitsquarantäne (siehe unten: Was gilt bei der Ankunft im Betrieb?) stellt eine Sonderregelung für Saisonarbeitskräfte o.ä. dar. In der Verordnung wird zwischen Hochrisikogebieten oder Virusvariantengebieten unterschieden.

Daneben gilt weiterhin die Allgemeinverfügung Pandemie: Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 des StMGP (AV Saisonarbeiter).  

AV Saisonarbeiter des StMPG (PDF) Externer Link    ReadSpeaker Dokument vorlesen

Was gilt VOR der Einreise? (akt. 16.12.2021)

– Meldepflichten –
Die Einreisenden, die sich in den letzten 10 Tagen vor Einreise in einem Hochrisikogebiet oder einem Virusvariantengebiet aufgehalten haben, müssen ihre Einreise im Vorfeld elektronisch unter www.einreiseanmeldung.de anzeigen (§ 3 Abs. 1 CoronaEinreiseV).  

Digitale Einreiseanmeldung Externer Link

Im Falle einer Arbeitsquarantäne gemäß CoronaEinreiseV (siehe: Was gilt bei der Ankunft im Betrieb?) muss der Arbeitgeber die Arbeitsaufnahme der Saisonarbeitskräfte ebenfalls vor ihrem Beginn bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde anzeigen.

Nach Ziff. 5 AV Saisonarbeitskräfte ist der Betriebsinhaber eines unter die AV fallenden Betriebes (ab drei Saisonarbeitskräften im Betrieb bzw. 10 Beschäftigten einschließlich unentgeltlich tätiger Mitarbeiter, wie Familienangehörigen) überdies verpflichtet, die Arbeitsaufnahme der Saisonarbeitskräfte jeweils grundsätzlich 14 Tage vor ihrem Beginn bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde anzuzeigen (z. B. per E-Mail). Die Anzeige hat dabei den Namen des Beschäftigten, dessen Unterbringungsort, Art und Zeitraum der Tätigkeit sowie die Kontaktdaten des Betriebsinhabers zu enthalten.

– Beförderungsverbot –
Für Einreisende aus Virusvariantengebieten hat die Bundesregierung ein Beförderungsverbot für den Bahn-, Bus-, Schiffs- und Flugverkehr verhängt (§ 10 CoronaEinreiseV). Eine Ausnahme gilt für die Beförderung von Personen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in Deutschland. Nach der Begründung zur Coronavirus-Einreiseverordnung zählen zum Wohnsitz auch Beherbergungsstätten, die vom Arbeitgeber während des Beschäftigungsverhältnisses, etwa für landwirtschaftliche Saisonarbeitskräfte zur Nutzung bereitgestellt werden. Damit ist sichergestellt, dass für den Fall, dass eines der Herkunftsländer landwirtschaftlicher Saisonarbeitskräfte als Virusvariantengebiet eingestuft wird, eine Einreise von Saisonarbeitskräften aus diesem Land weiter auch per Bus- oder Flugverkehr usw. möglich ist. Zum Nachweis müssen die Saisonarbeitskräfte bei der Einreise eine Bescheinigung des Arbeitgebers über die Beherbergungsstätte mitführen. 

Was gilt BEI der Einreise? (akt. 21.12.2021)

– Testpflichten –
Alle Einreisenden, die das 12. Lebensjahr vollendet haben, müssen bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland über einen negativen Testnachweis, einen Genesenen- oder Impfnachweis verfügen (§ 5 Satz 1 CoronaEinreiseV). Dies gilt für Einreisen aller Art und auch wenn die Einreise nicht aus einem Hochrisikogebiet oder einem Virusvariantengebiet erfolgt. Bei Einreise aus einem Virusvariantengebiet muss zwingend ein Testnachweis vorliegen, ein Impf- oder Genesenennachweis ist nicht ausreichend (§ 5 Satz 2 CoronaEinreiseV).
Es bietet sich an, diesen Test bereits in den Heimatländern durchführen zu lassen, da das Ergebnis bei Grenzübertritt vorliegen muss. In diesem Fall ist aber darauf zu achten, dass ein negativer Antigen-Schnelltest bei Einreise nicht älter als 48 Stunden sein darf, bei Aufenthalt in Virusvariantengebieten nicht älter als 24 Stunden. Sofern eine PCR Testung erfolgte, darf diese maximal 72 Stunden zurückliegen. Besteht eine Meldepflicht nach § 3 CoronaEinreiseV (siehe oben: Was gilt vor der Einreise?) ist der Test-, Impf- oder Genesenennachweis unverzüglich nach dessen Vorliegen über das Einreiseportal www.einreiseanmeldung.de an die zuständige Kreisverwaltungsbehörde zu übermitteln (§ 7 Abs. 4 CoronaEinreiseV).
Die Einreisenden aus Virusvariantengebieten müssen sich zusätzlich bei oder unverzüglich nach der Einreise mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) testen lassen. Das Testergebnis ist unverzüglich, spätestens binnen 48 Stunden nach der Einreise, der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Personen mit Wohnsitz oder Aufenthaltsort in Bayern müssen sich zusätzlich an Tag 5 und an Tag 13 nach der Einreise mittels Nukleinsäurenachweis testen lassen und das Testergebnis der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen. 

Nähere Angaben zu den Tests (RKI) Externer Link

Was gilt bei der Ankunft im Betrieb? (akt. 16.12.2021)

– Quarantäne und Freitesten –
Für Einreisende aus Hochrisikogebieten besteht nach der CoronavirusEinreiseV eine grundsätzliche Quarantänepflicht (Allgemeine Absonderung) für einen Zeitraum von 10 Tagen.
Bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet beträgt die Quarantänepflicht grundsätzlich 14 Tage, § 4 CoronaEinreiseV. Die Quarantänepflicht infolge eines Aufenthalts in Hochrisikogebieten kann vorzeitig beendet werden, wenn ein Genesenen- oder Impfnachweis oder negativer Testnachweis (PCR oder Antigen) über das Einreiseportal www.einreiseanmeldung.de an die zuständige Kreisverwaltungsbehörde übermittelt wird (siehe oben: Was gilt bei der Einreise?). Freitesten ist frühestens nach 5 Tagen möglich.

– Arbeitsquarantäne und Freitesten –
Insbesondere für Saisonarbeitskräfte aus Hochrisikogebieten, die über keinen Impf- oder Genesenennachweis verfügen und für eine mindestens dreiwöchige Arbeitsaufnahme einreisen gilt nach der CoronaEinreiseV eine Besonderheit: Für diese Personen ist das Verlassen der Unterkunft zur Ausübung der Tätigkeit gestattet (sogenannte Arbeitsquarantäne). In der Unterkunft und bei der Arbeit müssen, während dieser bis zur Freitestung andauernden Arbeitsquarantäne gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die der Allgemeinen Absonderung vergleichbar sind. Der Arbeitgeber muss die ergriffenen Maßnahmen zur betrieblichen Hygiene und zu den Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung dokumentieren.
Die Arbeitsquarantäne endet nach fünf Tagen ohne einen weiteren Test (§ 6 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 Buchst. f) CoronaEinreiseV). Das Hochladen des bei der Einreise erforderlichen Testnachweis nach § 5 CoronaEinreiseV über das Einreiseportal www.einreiseanmeldung.de direkt nach der Einreise genügt.
Bei der Einreise von Saisonarbeitskräften aus einem Virusvariantengebiet besteht die Möglichkeit der Arbeitsquarantäne nicht. Stattdessen greift die Allgemeine Absonderungspflicht für den Zeitraum von 14 Tagen ohne die Möglichkeit der Arbeitsaufnahme und ohne die Möglichkeit, die Quarantäne durch ein negatives Testergebnis ab dem fünften Tag zu verkürzen ("Freitesten").
Die bloße Durchreise durch ein Virusvarianten-Gebiet ohne dortigen Zwischenhalt stellt allerdings keinen Aufenthalt dar und löst somit keine Absonderungspflicht aus (Link siehe unten).

- Testpflichten -
Sowohl nach Nr. 1 der AV Saisonarbeitskräfte (gilt für Arbeitskräfte eines unter die AV Saisonarbeitskräfte fallenden Betriebs) als auch nach § 28b Abs. 1 IfSG (gilt für Arbeitgeber und Beschäftigte in Arbeitsstätten) gilt für die Arbeitskräfte die Pflicht zum Nachweis einer vollständigen Impfung, einer Genesung oder eines negativen Tests (betriebliche 3G-Regelung). Weitere Informationen zur betrieblichen 3G-Regelungen finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

– Meldepflichten für typische Krankheitssymptome –
Der Betriebsinhaber eines unter die AV Saisonarbeitskräfte fallenden Betriebs (ab drei Saisonarbeitskräften im Betrieb bzw. 10 Beschäftigten einschließlich unentgeltlich tätiger Mitarbeiter, wie Familienangehörigen) ist verpflichtet jedes Auftreten von typischen Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 wie Husten, Fieber oder Geruchs- und Geschmacksverlust bei einer in seinem Betrieb tätigen Saisonarbeitskraft unverzüglich gegenüber dem zuständigen Gesundheitsamt zu melden (Ziff. 5 AV Saisonarbeitskräfte).
Personen in Arbeitsquarantäne sind verpflichtet, die zuständige Behörde unverzüglich zu informieren, wenn innerhalb von 10 Tagen nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei ihnen auftreten (§ 6 Abs. 2 Satz 3 CoronaEinreiseV).

– Verpflichtendes Testangebot durch Betriebe –
Die aktuelle Version der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (vom 25. Juni 2021) sieht weiterhin zur Minderung des betrieblichen SARS-CoV-2-Infektionsrisikos vor, dass Arbeitgeber den Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche kostenfrei einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen) anzubieten haben. 

FAQ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) Externer Link

Wie wird in landwirtschaftlichen Betrieben mit Erntehelfern und Saisonarbeitskräften das Infektionsrisiko minimiert? (akt. 12.02.2021)

Einen Überblick liefern die "Rahmenbedingungen für Saisonbeschäftigte in der Landwirtschaft seit dem 1. Januar 2021 im Hinblick auf den Arbeits- und Gesundheitsschutz und die Corona-bedingten Vorgaben" des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL). 

Rahmenbedingungen für Saisonbeschäftigte in der Landwirtschaft seit dem 1. Januar 2021 im Hinblick auf den Arbeits- und Gesundheitsschutz und die Corona-bedingten Vorgaben (PDF) Externer Link

Wo kann ich mich informieren, welche landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland Saisonarbeitskräfte suchen? Wie können Betriebe Saisonarbeitskräfte finden? (akt. 30.03.2020)

Auf daslandhilft.de oder saisonarbeit-in-deutschland.de oder bei anderen Organisationen können landwirtschaftliche Betriebe Arbeitsangebote und Helferinnen und Helfer Arbeitsgesuche einstellen. 

www.daslandhilft.de (Bundesverband der Maschinenringe) Externer Link

www.saisonarbeit-in-deutschland.de (GLFA) Externer Link

Gemeinschaftsaktion des StMELF: Arbeiten für die Ernte! (www.landwirtschaft.bayern.de/erntehelfer)

Video
Hygienemaßnahmen für den Einsatz von Saisonarbeitskräften

Die Corona-Pandemie stellt Arbeitgeber von Saisonkräften vor große Herausforderungen. Auch landwirtschaftliche Betriebe sind massiv betroffen. Damit der Arbeits- und Gesundheitsschutz gewahrt bleibt, muss der Einsatz und die Unterbringung der Saisonkräfte gut geplant sein. In diesem Video sind exemplarische Maßnahmen zusammengefasst, die sich in der Praxis gut bewährt haben.  

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