GAP ab 2023 - was kommt auf die Landwirte zu?

Ab dem Jahr 2023 werden wesentliche Verpflichtungen aus dem Greening der Jahre 2015 bis 2022 zur Erhaltung des Dauergrünlandes bei der Konditionalität fortgeführt.

Dauergrünland darf grundsätzlich nur mit Genehmigung in andere Nutzungen umgewandelt werden. Hinweis: Für Dauergrünland, das zu umweltsensiblem Dauergrünland gehört (siehe dazu Regelungen zu GLÖZ9) oder in Feucht- und Moorgebieten liegt (klimasensibles Dauergrünland, siehe dazu Regelungen zu GLÖZ2), gelten zusätzliche Anforderungen. Die Genehmigung ist beim zuständigen Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) mittels der dort bereitgestellten Formulare zu beantragen. Eine Genehmigung wird nicht erteilt, wenn andere Rechtsvorschriften oder Verpflichtungen des Landwirts gegenüber öffentlichen Stellen einer Umwandlung entgegenstehen oder der Dauergrünlandanteil in der Region um mehr als 4 Prozent abgenommen hat. Das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (StMELF) gibt im Bundesanzeiger bekannt, falls es zu einer solchen Abnahme um mehr als 4 Prozent gekommen ist. Eine noch nicht genutzte Genehmigung erlischt mit Ablauf des Tages einer entsprechenden Bekanntmachung. Eine Genehmigung wird ferner nicht erteilt, wenn das Dauergrünland ein Grünlandlebensraumtyp des Anhangs I der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (FFH) außerhalb der Gebiete ist, die in die Liste nach Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 3 der Richtlinie 92/43/EWG eingetragen sind.

Im Regelfall wird eine Genehmigung nur erteilt, wenn an anderer Stelle in derselben Region eine andere Fläche mit der entsprechenden Hektarzahl neu als Dauergrünland angelegt wird (Ersatzfläche). Diese Fläche kann auch bereits vorher für Gras oder andere Grünfutterpflanzen genutzt worden sein (zum Beispiel als Ackergras), aber sie darf noch nicht zu Dauergrünland geworden sein. Die Fläche gilt ab dem Zeitpunkt der Neuanlage als Dauergrünland und muss ab dann mindestens fünf aufeinanderfolgende Jahre für den Anbau von Gras oder anderen Grünfutterpflanzen genutzt werden. Die Ersatzfläche ist spätestens bis zu dem der Genehmigung folgenden Schlusstermin für den Sammelantrag (15. Mai) anzulegen. Erfolgt die Anlage der Ersatzfläche nicht bis zu diesem Termin, erlischt die erteilte Genehmigung. Die Neuanlage kann auch durch einen anderen Betriebsinhaber erfolgen. Voraussetzung für die Genehmigung ist in diesem Fall eine Bereitschaftserklärung dieses anderen Betriebsinhabers zur Anlage einer entsprechend großen Dauergrünlandfläche. Soweit die Fläche, die als Dauergrünland neu angelegt werden soll, nicht im Eigentum des Betriebsinhabers steht, ist darüber hinaus die Zustimmung des Eigentümers zur Neuanlage dieser Fläche als Dauergrünland erforderlich. Weiterhin ist eine Erklärung des Eigentümers erforderlich, im Falle eines Wechsels des Besitzes oder des Eigentums jeden nachfolgenden Besitzer und den nachfolgenden Eigentümer darüber zu unterrichten, dass und wie lange diese Fläche aufgrund der EU-rechtlichen Vorgaben für den Anbau von Gras oder anderen Grünfutterpflanzen genutzt werden muss.

Eine Genehmigung ohne Verpflichtung zur Neuanlage von Dauergrünland wird erteilt, wenn das Dauergrünland im Rahmen von Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen der zweiten Säule der GAP entstanden ist oder wenn das Dauergrünland erst ab dem Jahr 2015 neu entstanden ist. Eine besondere Regelung gilt allerdings, wenn das Dauergrünland zwar erst ab dem Jahr 2015 entstanden ist, diese Neuanlage aber im Rahmen der Erfüllung von Cross Compliance- oder Greening-Verpflichtungen erfolgte. Diese Ersatz-Dauergrünlandflächen nach Cross Compliance oder aufgrund von Greening-Verpflichtungen müssen mindestens fünf Jahre lang für den Anbau von Gras oder anderen Grünfutterpflanzen genutzt werden. Erst nach diesen fünf Jahren kann eine Genehmigung zur Umwandlung dieses Dauergrünlandes erteilt werden, und zwar nur dann, wenn an anderer Stelle in derselben Region eine andere Fläche mit der entsprechenden Hektarzahl neu als Dauergrünland angelegt wird. Dabei gelten im Übrigen die gleichen Anforderungen wie im oben beschriebenen Regelfall. Eine Genehmigung ohne Pflicht zur Neuanlage von Dauergrünland kann auch erteilt werden, wenn die Nutzung der Fläche derart geändert werden soll, dass die Fläche keine landwirtschaftliche Fläche mehr ist.

Dauergrünland, das ab dem 1. Januar 2021 neu entstanden ist, darf ohne Genehmigung umgewandelt werden. Die erfolgte Umwandlung ist dann bei Stellung des nächsten Sammelantrages anzuzeigen. Hinweis: Gegebenenfalls stehen einer Umwandlung im jeweiligen Fall andere rechtliche Regelungen entgegen. Es wird deshalb empfohlen, sich bei den zuständigen Behörden vor einer Umwandlung von solchem Dauergrünland über das Bestehen anderer rechtlicher Regelungen, die einer eventuellen Umwandung entgegenstehen, zu informieren.

Wird eine Dauergrünlandfläche ohne die erforderliche Genehmigung umgewandelt, muss der Betriebsinhaber diese Fläche innerhalb einer von der zuständigen Behörde festgesetzten Frist, spätestens aber bis zum nächstfolgenden Schlusstermin für den Sammelantrag wieder in Dauergrünland rückumwandeln. Sollte die Fläche zwischenzeitlich an einen anderen Betriebsinhaber übergeben worden sein, der ebenfalls den Verpflichtungen der Konditionalität unterliegt, gilt die Verpflichtung für den übernehmenden Betrieb.

Zum Schutz von Feuchtgebieten und Mooren wurde in iBALIS eine Gebietskulisse mit der Bezeichnung Moorbodenkulisse (GLÖZ2) ausgewiesen. Zusätzlich wird mit dem Flächen- und Nutzungsnachweis zum Mehrfachantrag jährlich für jede Fläche die Betroffenheit mitgeteilt.

Das Abbrennen von Stoppelfeldern und von Stroh auf Stoppelfeldern ist verboten. Aus phytosanitären Gründen kann das AELF Ausnahmen vom Verbrennungsverbot genehmigen .

Pflanzenschutzmittel, Biozid-Produkte und Düngemittel dürfen auf landwirtschaftlichen Flächen, die an Gewässer angrenzen, innerhalb eines Abstands von drei Metern, gemessen ab der Böschungsoberkante, nicht angewendet werden. Bei Gewässern ohne ausgeprägte Böschungsoberkante wird der Abstand ab der Linie des Mittelwasserstandes gemessen. Landesrechtliche Regelungen bezüglich der Festlegung der Böschungsoberkante oder Uferlinie gelten fort. Diese Abstandsregelung gilt für alle Gewässer, also auch für Seen, Flüsse, Bäche und wasserführende Gräben, soweit diese nicht nach § 5 Absatz 4 der Düngeverordnung in Verbindung mit § 2 Absatz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes oder nach § 4a Absatz 1 Satz 1 der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung von der Anwendung des Wasserhaushaltsgesetzes oder der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung ausgenommen sind. Hinweis: Im Rahmen der Düngeverordnung und der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung getroffene Abstandsregelungen sind unabhängig von der Abstandsregelung bei GLÖZ4 zu beachten.

Die Mindestanforderungen zur Begrenzung von Erosion richten sich nach dem Grad der Wasser- oder Winderosionsgefährdung der landwirtschaftlichen Flächen. Mit dem Flächen- und Nutzungsnachweis zum Mehrfachantrag wird jährlich für jede Ackerfläche die Einstufung der Erosionsgefährdung durch Wasser und Wind mitgeteilt. Auch wenn auf Dauergrünland- und Dauerkulturflächen über die wasser- und naturschutzrechtlichen Beschränkungen hinaus keine Verpflichtungen zum Erosionsschutz einzuhalten sind, wird deren Gefährdungseinstufung ebenfalls im Flächen- und Nutzungsnachweis angegeben. Damit hat der Betriebsinhaber die Möglichkeit zu erkennen, welche Verpflichtungen zum Erosionsschutz einzuhalten wären, wenn er diese Flächen zukünftig als Acker nutzen würde. Die Vorgehensweise zur Festlegung der Erosionsgefährdung von Ackerflächen wird in Bayern durch die „Verordnung zur Einteilung landwirtschaftlicher Flächen nach dem Grad der Erosionsgefährdung“ (ESchV) geregelt. Die neuen Regelungen und Einstufung der Flächen, die sich aus der neuen bayerischen EschV ergeben, gelten ab der Ernte der Hauptfrucht 2023, für die darauffolgende Vorbereitung und Aussaat der Kulturen (und Zwischenfrüchte) auf den betroffenen Flächen.

In Abhängigkeit vom Grad der Erosionsgefährdung werden die Flächen in folgende Gefährdungsklassen eingeteilt (Erosionsgefährdungskataster):

Auf Ackerflächen der Gefährdungsklasse K-Wasser 0 sind keine Verpflichtungen zum Erosionsschutz einzuhalten.

Ackerflächen der Erosionsgefährdungsklasse K-Wasser 1 dürfen vom 1. Dezember bis einschließlich 15. Februar nicht gepflügt werden. Das Pflügen nach der Ernte der Vorfrucht ist zudem nur dann zulässig, wenn vor dem 1. Dezember die Aussaat einer Winterkultur oder Zwischenfrucht erfolgt. Nach dem 15. Februar bestehen im Frühjahr für die Bestellung der Sommerkulturen keine Beschränkungen beim Pflügen.

Ackerflächen der Erosionsgefährdungsklasse K-Wasser 2 dürfen ebenfalls vom 1. Dezember bis einschließlich 15. Februar nicht gepflügt werden. Darüber hinaus ist das Pflügen ab dem 16. Februar bis einschließlich 30. November nur dann erlaubt, wenn unmittelbar nach dem Pflügen eine Aussaat erfolgt. Vor der Aussaat von Reihenkulturen mit einem Reihenabstand von 45 cm und mehr ist das Pflügen verboten.

Auf Ackerflächen der Erosionsstufe K-Wind 0 sind keine Verpflichtungen zum Erosionsschutz zu beachten.

Ist eine Ackerfläche der Windgefährdungsklasse K-Wind 1 zugewiesen, darf die Ackerfläche nur bei Aussaat vor dem 1. März gepflügt werden. Abweichend hiervon ist das Pflügen ab dem 1. März nur bei einer unmittelbar folgenden Aussaat zulässig.

Die abweichenden Anforderungen zum Erosionsschutz in Bayern werden in der neuen ESchV in den nächsten Wochen ergehen. Die neuen Regelungen sowie die neue Einstufung der Flächen, die sich aus der Änderung der EschV ergeben, gelten erst ab der Ernte der Hauptfrucht 2023, für die darauffolgende Vorbereitung und Aussaat der Kulturen.

Im Zeitraum vom 1. April bis zum 15. August ist das Mähen oder Zerkleinern des Aufwuchses auf brachliegendem oder stillgelegtem Acker- und Dauergrünland inklusive GLÖZ8-Brachflächen verboten.

Brachliegendes oder stillgelegtes Ackerland ist der Selbstbegrünung zu überlassen oder durch eine Ansaat zu begrünen. Ein Umbruch mit unverzüglich folgender Ansaat ist zu Pflegezwecken oder zur Erfüllung von Verpflichtungen im Rahmen von Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen oder bestimmten Öko-Regelungen außerhalb des oben genannten Zeitraums vom 1. April bis 15. August zulässig. Ein Umbruch mit unverzüglich folgender Ansaat innerhalb dieses Zeitraums ist nur dann zulässig, wenn der Betriebsinhaber zur Anlage von ein- oder mehrjährigen Blühstreifen oder Blühflächen im Rahmen von Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen oder bestimmter Öko-Regelungen verpflichtet ist und er dieser Verpflichtung durch Neuansaat während dieses Zeitraums nachkommen muss. Bei einer Anlage von Streifen oder Teilflächen auf einer ansonsten einheitlich bewirtschafteten Ackerfläche, die dazu bestimmt sind, einen Beitrag zur Biodiversität oder zur Regulierung von Schwarzwildbeständen zu leisten, gelten die oben genannten Vorgaben zum Umbruch nicht. Hierbei kann es sich zum Beispiel um Blühflächen und Bejagungsschneisen, aber auch um sog. Kiebitz- oder Lerchenfenster o. ä. handeln.

Aufgrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und den damit verbundenen Auswirkungen auf die weltweite Nahrungsmittelversorgung wurden die Verpflichtungen zum Fruchtwechsel für das Jahr 2023 durch die GAP-Ausnahmen-Verordnung ausgesetzt. Zu beachten ist allerdings, dass im Jahr 2024 die Vorgaben zum Fruchtwechsel unter Berücksichtigung der in den Jahren 2022 und 2023 angebauten Kulturen zu erfüllen sind.

Es sind mindestens vier Prozent des Ackerlandes eines Betriebes mit Ackerbrachen oder Landschaftselementen zu erbringen. Einzelne brachliegende Flächen müssen dabei eine Mindestgröße von 0,1 Hektar aufweisen. Die anzurechnenden brachliegenden Flächen sind während des ganzen Antragsjahres, beginnend unmittelbar nach der Ernte der Hauptkultur im Vorjahr, der Selbstbegrünung zu überlassen oder durch Aussaat zu begrünen. Die Begrünung durch Aussaat darf nicht mittels Reinsaat einer landwirtschaftlichen Kulturpflanze erfolgen. Eine Reinsaat liegt vor, wenn Samen nur einer Spezies verwendet werden. Die Bodenbearbeitung und der Einsatz von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln sind auf solchen Flächen untersagt. Eine Bodenbearbeitung ist nur zulässig, soweit dadurch die Verpflichtung zur Begrünung durch Aussaat erfüllt wird. Wie bereits bei GLÖZ6 erwähnt, ist im Zeitraum vom 1. April bis zum 15. August das Mähen oder Zerkleinern des Aufwuchses auf brachliegendem oder stillgelegtem Ackerland verboten. Ab dem 1. September eines Antragsjahres darf auf den brachliegenden Flächen eine Aussaat (zum Beispiel von Winterweizen oder Zwischenfrüchten), die nicht vor Ablauf dieses Jahres zur Ernte führt, vorbereitet und durchgeführt oder der Aufwuchs durch Schafe oder Ziegen beweidet werden. Eine Aussaat von Wintergerste oder Winterraps darf bereits ab dem 15. August vorbereitet und durchgeführt werden. Auf den Mindestanteil von vier Prozent können auch Landschaftselemente angerechnet werden, soweit sie auf einer Ackerfläche des Betriebes liegen. Es muss sich dabei nicht um eine brachliegende Ackerfläche handeln. Agroforstsysteme auf Ackerland können auf die vier Prozent nicht angerechnet werden, da es sich bei Agroforstsystemen um eine produktive Nutzung handelt. Ausgenommen von der Verpflichtung zur Erbringung des Mindestanteils von vier Prozent sind

Aufgrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und den damit verbundenen Auswirkungen auf die weltweite Nahrungsmittelversorgung wurde durch die GAP-Ausnahmen-Verordnung für das Jahr 2023 eine weitere Option zur Erbringung der vier Prozent an nichtproduktiven Ackerflächen geschaffen. Demnach ist es auch möglich, Ackerflächen mit Anbau von Getreide (ohne Mais), von Leguminosen (außer Sojabohnen) oder von Sonnenblumen auf diese vier Prozent anzurechnen.

Landschaftselemente erfüllen wichtige Funktionen für den Umwelt- und Naturschutz. Zum Erhalt der Artenvielfalt haben sie in der Agrarlandschaft eine herausragende Bedeutung, weil sie besondere Lebensräume bieten. Gleichzeitig bereichern sie das Landschaftsbild.

Lineare Strukturelemente, die überwiegend mit Gehölzen bewachsen sind (Sträucher mit und ohne Baumanteil) und eine Mindestlänge von 10 Metern sowie eine Durchschnittsbreite von bis zu 15 Metern haben. Vorhandene kleine unbefestigte Unterbrechungen ändern nichts an dieser Einordnung, sofern die sonstigen Voraussetzungen gegeben sind. Verbuschte Waldränder sind keine Hecken, jedoch können Hecken mit der kurzen Seite (Stirnseite) an Wald angrenzen.

Reihen von nicht landwirtschaftlich genutzten Bäumen in linearer Anordnung, die aus mindestens fünf Bäumen bestehen und eine Länge von mindestens 50 m aufweisen.

Überwiegend mit gehölzartigen Pflanzen bewachsene Flächen, die nicht landwirtschaftlich genutzt werden mit einer Größe von mindestens 50 m². Flächen, für die eine Beihilfe zur Aufforstung oder eine Aufforstungsprämie gewährt worden ist, gelten nicht als Feldgehölze. Flächen, die an Wald angrenzen, sind als Wald zu behandeln und sind keine Feldgehölze.

Innerhalb oder am Rand eines Feldstücks stehende Bäume, die nach § 28 BNatSchG als Naturdenkmäler unter Schutz gestellt sind.

Überwiegend mit gras- und krautartigen Pflanzen bewachsene, schmale, lang gestreckte Flächen mit einer Gesamtbreite von mehr als zwei Metern, die innerhalb eines Feldstücks oder an dessen Rand liegen und weder der landwirtschaftlichen Erzeugung dienen noch befristet oder unbefristet aus der landwirtschaftlichen Erzeugung genommen worden sind. Böschungen am Rand eines Feldstücks als Abgrenzung, z. B. zu Wegen, Straßen oder Gräben, sind diesen zuzuordnen.

Mauern aus mit Erde oder Lehm verfugten oder nicht verfugten Feld- oder Natursteinen von mehr als 5 Metern Länge, die nicht Bestandteil einer Terrasse sind.

Historisch gewachsene Aufschüttungen von Lesesteinen von mehr als 5 Metern Länge.

Meist natürlich entstandene, überwiegend aus Fels oder Steinen bestehende Flächen, z. B. Felsen oder Felsvorsprünge, innerhalb eines Feldstückes bzw. direkt an dieses angrenzend.

Von Menschen unter Verwendung von Hilfsmaterialien angelegte, linear-vertikale Strukturen in der Agrarlandschaft, die dazu bestimmt sind, die Hangneigung von Nutzflächen zu verringern.

Ferner ist ein Schnittverbot bei Hecken und Bäumen im Zeitraum vom 1. März bis 30. September einzuhalten. Das Schnittverbot richtet sich nach den fachrechtlichen Bestimmungen des § 39 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 und Sätze 2 bis 4 des BNatSchG und umfasst somit den Schutzzeitraum der Brut- und Nistzeit. Betroffen sind jedoch nur die Hecken und Bäume, die Bestandteil der o. g. Kon-Landschaftselemente sind. Damit ist das Schnittverbot bei den o. g. Hecken, Bäumen in Baumreihen, Feldgehölzen und Einzelbäumen zu beachten; zulässig sind jedoch schonende Form- und Pflegeschnitte zur Beseitigung des Zuwachses der Pflanzen. Für jedes Feldstück ist im Flächen- und Nutzungsnachweis zu überprüfen, ob die Angaben zu den Kon-Landschaftselementen richtig sind. Ist dies nicht der Fall, sind die Angaben entsprechend zu korrigieren bzw. zu ergänzen. Dies ist insbesondere dann erforderlich, wenn solche Landschaftselemente neu angelegt wurden oder erstmals Teil der landwirtschaftlich genutzten Fläche des Betriebes geworden sind.

Dauergrünland, das aktuell in einem FFH- oder Vogelschutzgebiet gelegen ist und das bereits am 1. Januar 2015 als Dauergrünland bestand, gilt als umweltsensibel. Umweltsensibles Dauergrünland darf nicht in Ackerland oder Dauerkulturen umgewandelt oder gepflügt werden.